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← Sitzung des Werkausschusses (SÖR) (22.02.2018)

Beschlussvorlage

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I.

TOP: 1.0

Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum

Sitzungsdatum 22.02.2018

öffentlich

Betreff:

Jahresabschluss 2015

Anlagen: Entscheidungsvorlage Jahresabschluss und Lagebericht 2015 Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers

Bisherige Beratungsfolge:

Gremium Sitzungsdatum Bericht Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen

Sachverhalt (kurz):

Nach § 20 der Eigenbetriebsverordnung (EBV) ist für den Schluss eines jeden Wirtschaftsjahres ein Jahresabschluss aufzustellen, der aus der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung und dem Anhang besteht. Darüber hinaus muss nach § 24 EBV ein Lagebericht angefertigt werden. Der beiliegende Jahresabschluss und der Lagebericht für das Jahr 2015 wurden vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) geprüft.

Das uneingeschränkte Testat liegt der Vorlage bei. Der Prüfungsbericht liegt in der Sitzung auf. Der Jahresabschluss und der Lagebericht 2015 werden dem Werkausschuss gemäß § 25 EBV zur Begutachtung vorgelegt.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Die Vorlage begründet sich aus der Eigenbetriebsverordnung heraus und Ja betrifft kaufmännische Aufgaben ohne Auswirkungen auf unterschiedliche Personengruppen

  2. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. I/II / Stk

II. Herrn OBM

III. SÖR/WB Nürnberg, Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Erster Werkleiter

(4504)

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