Beschluss
I.
TOP: 2.5
Stadtrat
Sitzungsdatum 21.02.2018
öffentlich
Betreff: Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur (KIP-S)
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
angenommen / beschlossen, mit : Stimmen
abgelehnt, mit Stimmen
angenommen mit großer Mehrheit
abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: Der Stadtrat beschließt, dass die in der beigefügten Liste aufgeführten Maßnahmen (Priorität 1 bis 6) bei der Regierung von Mittelfranken im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogramms bis 27.04.2018 eingereicht werden und bei Berücksichtigung ein Förderantrag gestellt wird. Sollte eine Maßnahme unter Priorität 1-6 im Bewerbungsverfahren durch die Regierung abgelehnt werden, besteht weiterhin die Möglichkeit, sich mit den Maßnahmen unter Prioriät 7 oder 8 innerhalb der Bewerbungsfrist zu bewerben. Die Anzahl der Maßnahmen wird grundsätzlich begrenzt durch die zur Ausreichung kommenden Fördermittel von 9,29 Mio. Euro. Die erforderlichen städtischen Komplementärmittel sind bereitzustellen. Ref. I/II/Stk wird ermächtigt, entsprechenden Mittelfreigaben und Mittelumschichtungen vorzunehmen.
Die Verwaltung wird ermächtigt, die "Bewerbungsbögen" und "Maßnahmenvereinbarungen" zu den Förderanträgen zu unterzeichnen, auch wenn die Finanzierung noch nicht endgültig beschlossen ist. Über den Sachstand der Förderung ist zu gegebener Zeit zu berichten.
II. Ref. I/II
III. Abdruck an:
Ref. I/II / OrgA Ref. I/II / Stk 3. BM
Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in):
gez. 2. BM Christian Vogel gez. Harald Riedel gez. Elke Reh
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