Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

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Stadtplanungsausschuss

Sitzungsdatum 08.02.2018

öffentlich

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 4370 für ein Gebiet nördlich der Ostendstraße und östlich der

Dr.-Gustav-Heinemann-Straße

Billigung

Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan Entwurf der Satzung Entwurf der Begründung mit Umweltbericht Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Das Ziel des Bebauungsplans Nr. 4370 ist die städtebauliche Neuordnung des Areals am Ring mit der Schaffung von Baurecht für etwa 250 Wohnungen und gewerbliche Nutzungen. Durch die Planung soll ein wesentlicher Beitrag zur städtebaulichen Aufwertung der Ostendstraße in diesem Bereich geleistet und die städtebaulichen Missstände (gewerbliche Brachflächen und Leerstände) behoben werden. Aufgrund der Nähe zu einem Betrieb südlich der Ostendstraße sind Festsetzungen erforderlich zur Vermeidung und Verringerung der Folgen von Störfällen. Aufgrund der Notwendigkeit dieser Regelungen ist eine Umweltprüfung durchzuführen und das Verfahren im Regelverfahren weiter zu bearbeiten.

Der Entwurf des Bebauungsplans soll gebilligt und öffentlich ausgelegt werden. Die dazu erarbeiteten städtebaulichen Verträge mit den Investoren werden in gleicher Sitzung vorgelegt.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein S. Kap. I. 4.7 Seite 22 der Begründung Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Referat VI Nürnberg, Referat VI

(49 00)

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