Beschlussvorlage

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I.

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Stadtplanungsausschuss

Sitzungsdatum 08.02.2018

öffentlich

Betreff: Bebauungsplan Nr. 4640 "Möbel- und Einrichtungshaus" zwischen der Regensburger Straße

und der Bahnlinie Regensburg - Nürnberg, südöstlich des Areals für Sozial- und

Fürsorgeeinrichtungen

Prüfung der Stellungnahmen und Erlass der Satzung

Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan Satzung Begründung mit Umweltbericht Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Anlass zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 4640 ist die Ansiedlungsabsicht einer großen Möbelund Einrichtungshauskette im Plangebiet. Für dieses Vorhaben wurde bereits ein Raumordnungsverfahren von der Regierung von Mittelfranken durchgeführt. Zudem wird parallel zur Aufstellung des Bebauungsplans die Flächennutzungsplanänderung bearbeitet.

Derzeit handelt es sich um ein Gewerbegebiet. Es besteht in weiten Bereichen Baurecht nach § 34 Baugesetzbuch (BauGB), vereinzelt handelt es sich um einen Außenbereich nach § 35 BauGB. Das geplante großflächige Einzelhandelsvorhaben löst ein Planungserfordernis aus. Um das Vorhaben realisieren zu können, ist die Durchführung dieses Bebauungsplans mit der Festsetzung Sondergebiet "Möbel- und Einrichtungshaus" notwendig. Der städtebauliche Vertrag wurde bereits zum Billigungsbeschluss am 12.10.2017 im nicht öffentlichen Teil beschlossen.

Nach der Öffentlichkeitsbeteiligung, in der zwei Stellungnahmen von Nachbargemeinden im Stadtplanungsamt eingingen, soll der Bebauungsplan Nr. 4640 als Satzung beschlossen werden. Die Bekanntmachung im Amtsblatt - und damit das in Kraft treten des Bebauungsplans - erfolgt erst nach Genehmigung des Flächennutzungsplans durch die Regierung.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 750.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Der Verwaltungsantrag für die Finanzierung wurde vom Stadtrat im Rahmen der Haushaltsberatung genehmigt. Die Genehmigung der Regierung für den Haushalt steht noch aus.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Auf den Entwurf der Begründung Kapitel I.4.4. wird verwiesen. Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

II. Herrn OBM

III. Referat VI Nürnberg, Referat VI

(4900)

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