Beschlussvorlage

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I.

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Stadtplanungsausschuss

Sitzungsdatum 08.02.2018

öffentlich

Betreff:

Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP)

14. Änderung: Bereich Regensburger Straße nordwestlich Bannwald - IKEA

Prüfung der Stellungnahmen - abschließende Behandlung

Feststellungsbeschluss

Anlagen: Entscheidungsvorlage Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan 14. Änderung (Plan-Nr. 13 - FNP14 - 04 vom 05.09.2017) Begründung (5. Fassung Stand: 05.01.2018) und Umweltbericht (Stand: 05.09.2017)

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Der vom Stadtrat gebilligte Entwurf zur 14. Änderung des FNP wurde im Zeitraum vom 23.11.2017 bis einschließlich 08.12.2017 gemäß § 4a Abs. 3 BauGB erneut öffentlich ausgelegt. Dabei konnten Stellungnahmen nur zu den geänderten Teilen abgegeben werden. Es gingen Stellungnahmen der IHK und des Planungsverbandes ein. Einwände gegen die Planung wurden nicht vorgebracht.

Im gleichen Zeitraum fand die erneute Beteiligung der von der Änderung berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange statt. Auch im Rahmen dieser Beteiligung wurden keine Einwände gegen die Planung vorgebracht. Stellungnahmen gingen ein von den Bayerischen Staatsforsten, dem Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Fürth, dem Eisenbahnbundesamt, dem Umweltamt und der Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg. Die eingegangenen Stellungnahmen wurden geprüft. Eine Würdigung der einzelnen Belange führte nicht zu einer Änderung des Planentwurfs. In der Begründung wurden lediglich redaktionelle Änderungen vorgenommen.

Nach der abschließenden Behandlung der Stellungnahmen soll die Änderung des Flächennutzungsplanes durch Beschluss festgestellt werden. Hierzu werden die erforderlichen Gutachten bzw. Beschlüsse begehrt.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein siehe Begründung Kapitel I.4.4. Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Referat VI Nürnberg, Referat VI

(4900)

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