Beschluss

Gutachten

I.

TOP: 1.2

Stadtplanungsausschuss

Sitzungsdatum 08.02.2018

öffentlich

Betreff: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 14. Änderung: Bereich Regensburger Straße nordwestlich Bannwald - IKEA Prüfung der Stellungnahmen - abschließende Behandlung Feststellungsbeschluss Abstimmungsergebnis:

einstimmig

angenommen / beschlossen, mit : Stimmen

abgelehnt, mit Stimmen

angenommen mit großer Mehrheit

abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Stadtplanungsausschuss begutachtet und empfiehlt dem Stadtrat zu beschließen:

1. Die Stadt Nürnberg teilt die in der Stellungnahme vom 04.12.2017 durch die IHK formulierte Einschätzung und erwartet keine negativen Auswirkungen der Planung auf die gesamtwirtschaftliche Situation in der Stadt und der Region. Die von der IHK aufrecht erhaltene Stellungnahme vom 13.03.2017 (erste öffentliche Auslage) wurde bereits in der Stadtratssitzung vom 25.10.2017 begutachtet und abgewogen.

Die in der Stellungnahme vom 27.11.2017 durch das Umweltamt angeregten redaktionellen Änderungen der Begründung finden in der 5. Fassung vom 05.01.2018 Berücksichtigung.

In den Stellungnahmen vom 22.11.2017 (Bayerische Staatsforsten) und vom 04.12.2017 (SUN) enthaltene Hinweise (Grundstücksgrenzen, Kanal) finden im Rahmen der verbindlichen Bauleitplanung in Verbindung mit dem städtebaulichen Vertrag Berücksichtigung. Die Flächennutzungsplanung ist hierfür nicht die geeignete Ebene.

Die Stellungnahmen vom 28.11.2017 (Planungsausschuss), vom 01.12.2017 (Eisenbahnbundesamt) und vom 05.12.2017 (Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Fürth) bedürfen keiner Abwägung (keine Einwände, geringe Betroffenheit).

2. Der Stadtrat behandelt abschließend den vorliegenden Planentwurf (Plan Nr. 13 - FNP14 - 04 vom 05.09.2017) mit der Begründung (5. Fassung vom 05.01.2018) und dem Umweltbericht (vom 05.09.2017) und stellt diesen durch Beschluss fest.

II. Referat VI/Stadtratssitzung

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II I. Abdruck an:

Ref. I/II / OrgA Ref. VII Ref. I/II / Stk Ref. III

Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in):

gez. Dr. Maly gez. Ulrich gez. Reuter

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