Niederschrift
über die
Sitzung des Stadtplanungsausschusses
08.02.2018
- Öffentlich -
Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly
Referent: berufsm. Stadtrat Ulrich
Sitzungsteilnehmer: StRin Bieswanger StR Gradl StRin Kayser StR Dix StR Raschke StRin Karambatsos StR König StR Pirner StR Schuh StR Thiel StRin Krannich-Pöhler StR Prof. Dr. Beck
Sonstige Sitzungsteilnehmer: Verwaltung: Herr Dengler, Stpl Herr Faßbender, Stpl
Beginn: 15.01 Uhr
Ende: 15.19 Uhr
Schriftführerin: Frau Reuter
Tagesordnung öffentlich
Referent: berufsm. Stadtrat Ulrich
Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Gutachten Landschaftsplan (FNP) 14. Anderung: Bereich Regensburger Straße nordwestlich Bannwald - IKEA Prüfung der Stellungnahmen - abschließende Behandlung Feststellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 4640 "Möbel- und Einrichtungshaus" Beschluss zwischen der Regensburger Straße und der Bahnlinie Regensburg - Nürnberg, südöstlich des Areals für Sozial- und Fürsorgeeinrichtungen Prüfung der Stellungnahmen und Erlass der Satzung
Bebauungsplan Nr. 4370 Beschluss für ein Gebiet nördlich der Ostendstraße und östlich der Dr.-Gustav-Heinemann-Straße Billigung
Bebauungsplan Nr. 4506 "Dorfäcker-Ost" Beschluss für das Gebiet südlich der Wetzendorfer Straße, nördlich der Bahnlinie Nürnberg-Ost und östlich der Dorfäckerstraße Billigung
Änderung des Bebauungsplans Nr. 4331
Beschluss für das Gebiet zwischen Außerer Bayreuther Straße, Fritz-von- Röth-Straße, Merianstraße und Creußnerstraße Prüfung der Stellungnahme und Erlass der Satzung
Bebauungsplan Nr. 4645 "Östlich der Poststraße"
Beschluss für die Flurstücke Nr. 180/50 und 180/2243 (Teilfläche), Gmkg. Langwasser Prüfung der Stellungnahmen und Erlass der Satzung
Auflage der Niederschrift über die Sitzung . Auflage des Stadtplanungsausschusses vom 18.01.2018 (öffentlicher Teil)
OBM Dr. Maly eröffnet den öffentlichen Teil der AfS-Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Punkt 1: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 14. Anderung: Bereich Regensburger Straße nordwestlich Bannwald - IKEA Prüfung der Stellungnahmen - abschließende Behandlung Feststellungsbeschluss
OBM Dr. Maly: 00:24
StR Ulrich: 00:29
OBM Dr. Maly: 01:23 Abstimmung über Gutachtenvorschlag 1.2.
Gutachten: (Beilage 1.2) einstimmig
Punkt 2: Bebauungsplan Nr. 4640 "Möbel- und Einrichtungshaus" zwischen der Regensburger Straße und der Bahnlinie Regensburg - Nürnberg, südöstlich des Areals für Sozialund Fürsorgeeinrichtungen Prüfung der Stellungnahmen und Erlass der Satzung
OBM Dr. Maly: 01:39
StR Ulrich: 01:43
OBM Dr. Maly: 02:10 Abstimmung über Beschlussvorschlag 2.2.
Beschluss: (Beilage 2.2) einstimmig
Punkt 3: Bebauungsplan Nr. 4370 für ein Gebiet nördlich der Ostendstraße und östlich der Dr.-Gustav-Heinemann-Straße Billigung
OBM Dr. Maly;: 02:15
StR Ulrich: 02:19
StR Raschke: 04:15
StR Thiel: 04:45
StR Prof. Dr. Beck: 07:24
StRin Krannich-Pöhler: 09:08
OBM Dr. Maly: 11:17 Abstimmung über Beschlussvorschlag 3.2.
Beschluss: (Beilage 3.2) einstimmig
Punkt 4: Bebauungsplan Nr. 4506 "Dorfäcker-Ost" für das Gebiet südlich der Wetzendorfer Straße, nördlich der Bahnlinie Nürnberg-Ost und östlich der Dorfäckerstraße Billigung
OBM Dr. Maly: 11:23
StR Ulrich: 11:27
OBM Dr. Maly: 12:25 Abstimmung über Beschlussvorschlag 4.2.
Beschluss: (Beilage 4.2) einstimmig
Punkt 5: Änderung des Bebauungsplans Nr. 4331 für das Gebiet zwischen Äußerer Bayreuther Straße, Fritzvon-Röth-Straße, Merianstraße und Creußnerstraße Prüfung der Stellungnahme und Erlass der Satzung
OBM Dr. Maly: 12:35
StR Ulrich: 12:49 Verweist auf die Vorlage.
OBM Dr. Maly: 12:55 Abstimmung über Beschlussvorschlag 5.2.
Beschluss: (Beilage 5.2) einstimmig
Punkt 6: Bebauungsplan Nr. 4645 "Östlich der Poststraße" für die Flurstücke Nr. 180/50 und 180/2243 (Teilfläche), Gmkg. Langwasser Prüfung der Stellungnahmen und Erlass der Satzung -Tischvorlage-
OBM Dr. Maly: 12:58 Weist darauf hin, dass zu diesem Punkt eine Tischvorlage verteilt wurde.
StR Ulrich: 13:07
StR Raschke: 15:23
StR Thiel: 15:39
StR Ulrich: 16:08
StRin Krannich-Pöhler: 16:35
OBM Dr. Maly: 17:34 Abstimmung über Beschlussvorschlag 6.2.
Beschluss: (Beilage 6.2) einstimmig
Auflage
Punkt 7: Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom 18.01.2018 (öffentlicher Teil)
OBM Dr. Maly: Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. Damit ist der öffentliche Teil der heutigen Sitzung geschlossen.
Der Vorsitzende: lau
Der Referent Vk Die Schriftführerin:
Gutachten NÜRNBERG
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Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 08.02.2018 öffentlich
Betreff: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 14. Anderung: Bereich Regensburger Straße nordwestlich Bannwald - IKEA Prüfung der Stellungnahmen - abschließende Behandlung Feststellungsbeschluss Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angeno/ bmesmchleossnen , mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: Der Stadtplanungsausschuss begutachtet und empfiehlt dem Stadtrat zu beschließen: 1. Die Stadt Nürnberg teilt die in der Stellungnahme vom 04.12.2017 durch die IHK formulierte Einschätzung und erwartet keine negativen Auswirkungen der Planung auf die gesamtwirtschaftliche Situation in der Stadt und der Region. Die von der IHK aufrecht erhaltene Stellungnahme vom 13.03.2017 (erste öffentliche Auslage) wurde bereits in der Stadtratssitzung vom 25.10.2017 begutachtet und abgewogen.
Die in der Stellungnahme vom 27.11.2017 durch das Umweltamt angeregten redaktionellen Änderungen der Begründung finden in der 5. Fassung vom 05.01.2018 Berücksichtigung. In den Stellungnahmen vom 22.11.2017 (Bayerische Staatsforsten) und vom 04.12.2017 (SUN) enthaltene Hinweise (Grundstücksgrenzen, Kanal) finden im Rahmen der verbindlichen Bauleitplanung in Verbindung mit dem städtebaulichen Vertrag Berücksichtigung. Die Flächennutzungsplanung ist hierfür nicht die geeignete Ebene. Die Stellungnahmen vom 28.11.2017 (Planungsausschuss), vom 01.12.2017 (Eisenbahnbundesamt) und vom 05.12.2017 (Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Fürth) bedürfen keiner Abwägung (keine Einwände, geringe Betroffenheit). . Der Stadtrat behandelt abschließend den vorliegenden Planentwurf (Plan Nr. 13 - FNP14 - 04 vom 05.09.2017) mit der Begründung (5. Fassung vom 05.01.2018) und dem Umweltbericht (vom 05.09.2017) und stellt diesen durch Beschluss fest.
Referat Vi/Stadtratssitzung
Ill. Abdruck an: [I Ref. VI / OrgA & Ref. vll [] Ref. v1/ S tk I Ref. Ill U Vorsit h zen a de , fr ): Referent{in): u Schriftfü hrer(in):
ı. Beschluss [NÜRNBERG
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Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 08.02.2018 öffentlich
Betreff: Bebauungsplan Nr. 4640 "Möbel- und Einrichtungshaus" zwischen der Regensburger Straße und der Bahnlinie Regensburg - Nürnberg, südöstlich des Areals für Sozial- und Fürsorgeeinrichtungen Prüfung der Stellungnahmen und Erlass der Satzung
Abstimmungsergebnis: X einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: 1. Der Stadtplanungsausschuss prüft die vorgebrachten Stellungnahmen und Einwendungen zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 4640 "Möbel- und Einrichtungshaus" zwischen der Regensburger Straße und der Bahnlinie Regensburg - Nürnberg, südöstlich des Areals für Sozial- und Fürsorgeeinrichtungen vom 05.09.2017 mit folgendem Ergebnis: Dem gebilligtem Bebauungsplan ist nach Abwägung öffentlicher und privater Belange mit der Zielsetzung der städtebaulichen Planung Vorrang einzuräumen. 2. Der Stadtplanungsausschuss beschließt den Bebauungsplan Nr. 4640 "Möbel- und Einrichtungshaus" zwischen der Regensburger Straße und der Bahnlinie Regensburg - Nürnberg, südöstlich des Areals für Sozial- und Fürsorgeeinrichtungen vom 05.09.2017 mit der Begründung vom 02.01.2018 und dem Umweltbericht vom 05.09.2017 als Satzung.
Dies ist ortsüblich bekannt zu machen.
Il. Referat VVStpl
Ill. Abdruck an: [] Ref. 111 / OrgA Ref. I/I/ iSt k D SÖR U
Vorsitzender): Referent(in): Schriftführer(in): — i | Re
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ı. Beschluss
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Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 08.02.2018 öffentlich
Betreff: Bebauungsplan Nr. 4370 für ein Gebiet nördlich der Ostendstraße und östlich der Dr.-Gustav-Heinemann-Straße Billigung Abstimmungsergebnis: X einstimmig [| angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: 1. Der Stadtplanungsausschuss beschließt, dass das Verfahren zum Bebauungsplan Nr. 4370 "Ostendstraße" als Regelverfahren mit Umweltprüfung weitergeführt wird. 2. Der Stadtplanungsausschuss billigt den Entwurf des Bebauungsplans Nr. 4370 "Ostendstraße" für ein Gebiet nördlich der Ostendstraße und östlich der Dr.-Gustav-Heinemann-Straße vom 10.01.2018 unter Hinweis auf den beigefügten Entwurf der Begründung vom 17.01.2018 mit Umweltbericht. Der Entwurf des Bebauungsplans Nr. 4370 "Ostendstraße" für ein Gebiet nördlich der Ostendstraße und östlich der Dr. Gustav-Heinemann-Straße ist gemäß $ 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
Dies ist ortsüblich bekannt zu machen.
ll. Referat VV/Stp!
Il. Abdruck an: [] Ref. VI/ IOrg A
[_] Ref. \YMıl / Stk
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Vorsitzendefr): Referent(jn): Schriftführer(in):
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NÜRNBERG
ı. Beschluss
TOP: F __
Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 08.02.2018 öffentlich
Betreff: Bebauungsplan Nr. 4506 "Dorfäcker-Ost" für das Gebiet südlich der Wetzendorfer Straße, nördlich der Bahnlinie Nürnberg-Ost und östlich der Dorfäckerstraße Billigung Abstimmungsergebnis: X einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: 1. Der Stadtplanungsausschuss beschließt, dass der Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 4506 "Dorfäcker-Ost" für das Gebiet südlich der Wetzendorfer Straße, nördlich der Bahnlinie Nürnberg-Ost und östlich der Dorfäckerstraße, derart eingeschränkt wird, wie es sich aus dem Bebauungsplan Entwurf vom 02.01.2018 ergibt. 2. Der Stadtplanungsausschuss billigt den Entwurf des Bebauungsplans Nr. 4506 "Dorfäcker-Ost" für das Gebiet südlich der Wetzendorfer Straße, nördlich der Bahnlinie Nürnberg-Ost und östlich der Dorfäckerstraße vom 02.01.2018 unter Hinweis auf den beigefügten Entwurf der Begründung vom 02.01.2018 mit Umweltbericht vom 11.08.2017. Der Entwurf des Bebauungsplans Nr. 4506 "Dorfäcker-Ost" ist gemäß $ 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
Dies ist ortsüblich bekanntzumachen.
ll. Referat V/Stpl
Ill. Abdruck an: L] Ref. Il/ Or gA D Ref. I/I/ lSt k O SÖR
Vorsitzender): Referentin Schriftführer(in):
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ı. Beschluss INÜRNBERG
TOP: Ss
Stadtplanungsausschuss
Sitzungsdatum 08.02.2018
öffentlich
Betreff: Änderung des Bebauungsplans Nr. 4331 für das Gebiet zwischen Äußerer Bayreuther Straße, Fritzvon-Röth-Straße, Merianstraße und Creußnerstraße Prüfung der Stellungnahme und Erlass der Satzung Abstimmungsergebnis: X einstimmig
[_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: 1. Der Stadtplanungsausschuss prüft die vorgebrachte Stellungnahme zum Entwurf der Anderung des Bebauungsplans Nr. 4331 für das Gebiet zwischen Außerer Bayreuther Straße, Fritz-von-Röth-Straße, Merianstraße und Creußnerstraße gemäß Deckblatt vom 05.09.2017 mit folgendem Ergebnis:
Der gebilligten Bebauungsplanänderung ist nach Abwägung öffentlicher und privater Belange mit der Zielsetzung der städtebaulichen Planung Vorrang einzuräumen.
-
Der Stadtplanungsausschuss beschließt die Änderung des Bebauungsplans Nr. 4331 für das Gebiet zwischen Außerer Bayreuther Straße, Fritz-von-Röth-Straße, Merianstraße und Creußnerstraße gemäß Deckblatt vom 05.09.2017 unter Hinweis auf die Entscheidungsvorlage sowie die beigefügte Begründung vom 02.01.2018 gemäß $ 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung.
-
Der Stadtplanungsausschuss beschließt ferner, dass der Ausbau der im Bereich der Änderung gelegenen Verkehrsflächen den Anforderungen des $ 125 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit $ 1 Abs. 4-7 BauGB entspricht.
Die Beschlüsse sind ortsüblich bekannt zu machen.
Referat VI/Stpi
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II. Abdruck an: [J Ref. IM / OrgA SÖR Ü] Ref. VI/ ISt k Oo SÖR V-4 m
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Vorsitzendefr): Referentfin): Schriftführer(in):
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I. Beschluss BE NIRNDERT
TOP: 0.2
Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 08.02.2018 öffentlich
Betreff: Bebauungsplan Nr. 4645 "Östlich der Poststraße" für die Flurstücke Nr. 180/50 und 180/2243 (Teilfläche), Gmkg. Langwasser Prüfung der Stellungnahmen und Erlass der Satzung Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: 1. Der Stadtplanungsausschuss prüft die vorgebrachten Stellungnahmen und Einwendungen zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 4645 "Östlich der Poststraße" für die Flurstücke Nr. 180/50 und 180/2243 (Teilfläche), Gmkg. Langwasser vom 31.08.2017 mit folgendem Ergebnis:
Dem gebilligtem Bebauungsplan ist nach Abwägung öffentlicher und privater Belange mit der Zielsetzung der städtebaulichen Planung unter Hinweis auf die Darstellungen in der Entscheidungsvorlage Vorrang einzuräumen.
- Der Stadtplanungsausschuss beschließt den Bebauungsplan Nr. 4645 "Östlich der Poststraße" für die Flurstücke Nr. 180/50 und 180/2243 (Teilfläche), Gmkg. Langwasser vom 31.08.2017 mit der Begründung vom 01.02.2018 und dem Umweltbericht vom 14.09.2017 als Satzung.
Dies ist ortsüblich bekanntzumachen.
Referat VI/Stp!
Ill. Abdruck an: [] Ref. Il / OrgA D Ü] Ref. /11 / Stk O RX SÖR J
Vorsitzendefr): Schriftführer(in): Ha,
ı. Beschluss-Auflage
NÜRNBERG
TOP: 7
Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 08.02.2018 öffentlich
Betreff: Auflage der Niederschrift vom 18.01.2018
Abstimmungsergebrnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: Die Niederschrift über die Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom 18.01.2018 hat ohne Erinnerung aufgelegen.
Il. Referat VI/Stpi
Ill. Abdruck an:
[] Ref. /I / OrgA [|] Ref. Yl1 / Stk 0
Mi U
I
Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in):
ii IN
AR
3102.30