Beschlussvorlage

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I.

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Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit

Sitzungsdatum 07.02.2018

öffentlich

Betreff:

Elektromobilität in Nürnberger Unternehmen

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.12.2017

Anlagen: -

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Im Rahmen des "Sofortprogramms Saubere Luft 2017 bis 2020" der Bundesregierung wurde am 05.12.2017 die "Förderrichtlinie Elektromobilität" des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur veröffentlicht.

Im Förderprogramm konnten auch gewerbliche Unternehmen Investitionszuschüsse für die Beschaffung von Elektrofahrzeugen und Ladeinfrastruktur in Anspruch nehmen, sofern die Kommune bestätigte, dass die Maßnahme Teil eines kommunalen Elektromobilitätskonzepts sei. Im Rahmen der Richtlinie wurden Investitionszuschüsse für Mehrkosten bei der Umstellung auf Elektromobilität gewährt. Die Höhe des Investitionszuschusses bemaß sich an den Mehrkosten für die Anschaffung eines Elektrofahrzeuges gegenüber einem Fahrzeug mit konventionellem Antrieb. Je nach Unternehmensgröße waren Förderquoten von 40 bis maximal 60 Prozent möglich. Anträge konnten bis zum 31.01.2018 gestellt werden.

Das Wirtschaftsreferat hat umfassend über die Möglichkeit der Förderung informiert (Pressegespräch, Pressemitteilung, Web, Social Media, Kontakt zu Multiplikatoren) und in Abstimmung mit Ref.VI/Vpl sichergestellt, dass der für die Förderung notwendige Nachweis im Einzelfall schnell erteilt werden kann.

Weiterhin bestehen Kontakte über BgA und Ref. III zur Taxi-Genossenschaft, um vermehrt Eco-Taxis einzusetzen und zur Förderung des Umstiegs auf umweltfreundliche Antriebe.

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Darüber hinaus bieten Ref. III und Ref. VII seit 09.01.2018 gemeinsam Impulsberatungen für Unternehmen an (E-Mobilitäts-Checks für Nürnberger Unternehmen). Im Rahmen der Impulsberatungen erhalten 15 Nürnberger Unternehmen eine kostenfreie Einschätzung zu Wirtschaftlichkeit und Emissionseinsparungen bei der Umstellung des Fuhrparks auf Elektromobilität.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. VI/Vpl

Ref. III

II. Herrn OBM

III. Ref. VII Nürnberg, 18.01.2018 Referat VII

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