Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

TOP:

Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit

Sitzungsdatum 07.02.2018

öffentlich

Betreff:

Umweltverstöße im Personenschifffahrtshafen Nürnberg

hier: Antrag der Freien Wähler - Rathausgruppe Nürnberg vom 30.10.2017

Anlagen:

• Sachverhaltsdarstellung

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz):

Am Personenschifffahrtshafen Nürnberg gab es bisher nur einen bekannten Fall eines Umweltverstoßes durch eine Schiffskläranlage. Über die aktuellen Entsorgungsmodalitäten im Personenschifffahrtshafen, mögliche Konsequenzen für Reedereien und Schiffsführungspersonal sowie über umweltbezogene Präventionsarbeit in Kooperation mit dem Bayerischen Landesamt für Umwelt und der Wasserschutzpolizei-Zentralstelle Bayern wird berichtet. Weiterhin werden aktuelle Informationen zum Betrieb gewerblicher Art Personenschifffahrtshafen Nürnberg zusammengefasst.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

5 1 0 2 2. 1 1 Seite 1 von 3 0 0

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Seite 2 von 3

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Es bestehen keine Anhaltspunkte, dass bestimmte Personengruppen durch die Ja Inhalte der Vorlage bevorteilt oder benachteiligt würden. Diversity-Relevanz ist nicht gegeben.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Referat VII Nürnberg, 15.12.2017 Referat VII

(-29 98)

Seite 3 von 3