Einladung zur Sitzung Stadt Nürnberg
19.01.2018
Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit
Mittwoch, 07.02.2018, 15:00 Uhr
Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal
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Tagesordnung
öffentlich
1. Energie Campus Nürnberg - erste und zweite Förderphase Bericht
sowie Struktureffekte
(Beilagen: 1.0 - 1.1) Referent: Berufsm. Stadtrat Dr. Fraas Sachverständige: Prof. Dr. Veronika Grimm, Vorsitzende der wissenschaftlichen Leitung des Energie Campus Nürnberg
2. Neuerlass der Verordnung der Stadt Nürnberg über den Gutachten
Ladenschluss in der Umgebung der Burg
(Burgladenschlussverordnung - BurgLadSchlVO)
(Beilagen: 2.0 - 2.3) Vortrag: Oberbürgermeister Dr. Maly
3. Freiwillige Feuerwehr Nürnberg-Moorenbrunn Beschluss
hier: Bestätigung des Kommandanten und des
stellvertretenden Kommandanten
(Beilagen: 3.0 - 3.2) Vortrag: Bürgermeister Vogel
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4. Umweltverstöße im Personenschifffahrtshafen Nürnberg Bericht
hier: Antrag der Freien Wähler - Rathausgruppe Nürnberg vom
30.10.2017
(Beilagen: 4.0 - 4.1) Referent: Berufsm. Stadtrat Dr. Fraas
5. Elektromobilität in Nürnberger Unternehmen Bericht
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.12.2017
(Beilagen: 5.0) Referent: Berufsm. Stadtrat Dr. Fraas
6. Auflage 3. BM Beschluss
7. Auflage Referat VII Beschluss
Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Recht,
Wirtschaft und Arbeit vom 06.12.2017 - öffentlicher Teil
Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister
Nichtöffentlicher Teil
siehe gesonderte Tagesordnung
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Kurzerläuterungen zu den Tagesordnungspunkten
- öffentlicher Teil -
Zu TOP 1
Frau Prof. Dr. Grimm berichtet über die erste und zweite Förderphase beim Energie Campus Nürnberg sowie die Struktureffekte für Stadt und Metropolregion Nürnberg.
Zu TOP 2
Die Verordnung der Stadt Nürnberg über den Ladenschluss in der Umgebung der Burg (Burgladenschlussverordnung – BurgLadSchlVO) wird zur Begutachtung vorgelegt.
Zu TOP 3
In der Dienstversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Nürnberg-Moorenbrunn vom 17.12.2017 wurden Herr René Kleemeier zum Kommandanten und Herr Sebastian Fallert zum stellvertretenden Kommandanten gewählt. Die Gewählten sind per Beschluss im Amt zu bestätigen.
Zu TOP 4
Zum Antrag der Freien Wähler – Rathausgruppe Nürnberg vom 30.10.2017 (Thema: Umweltverstöße im Bereich des Nürnberger Hafens) wird berichtet.
Zu TOP 5
Zum Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.12.2017 (Thema: Förderprogramm für E-Mobilität für die Wirtschaft) wird berichtet.
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