Beschlussvorlage

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I.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 26.01.2018

öffentlich

Betreff:

Radständer für die Altstadt

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 15.05.2017

Anlagen: Entscheidungsvorlage

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Die CSU-Stadtratsfraktion bittet in ihrem Antrag vom 15.05.2017 um Prüfung, ob und wo im Bereich der Altstadt bestehende Fahrradabstellanlagen erweitert oder neue installiert werden können. Die Verwaltung hat daraufhin eine Bestandserhebung der vorhandenen Abstellanlagen durchgeführt und alle Fahrräder erfasst, die außerhalb von Abstellanlagen geparkt wurden. Die Erhebung zeigt, dass der Bedarf an weiteren Abstellanlagen innerhalb der Altstadt hoch ist. Außerhalb der Altstadt werden seit 2013 im Rahmen des Projektes „Radständer für die Stadtteile“ systematisch Abstellanlagen in den Stadtteilen errichtet. Hierzu liegt ein AfV-Beschluss vom 10.03.2016 vor, das Projekt in den Gebieten innerhalb des Rings nach und nach durchzuführen.

Ausgehend vom Konzept „Radständer für die Stadtteile“ schlägt die Verwaltung vor, aufgrund des hohen Bedarfs und der besonderen Situation in der Altstadt das Projekt analog der Vorgängerprojekte als nächstes in der Altstadt durchzuführen.

Das letzte Projekt wurde in den Stadtteilen Glockenhof und Bleiweiß durchgeführt. Die Resonanz bei der Online-Beteiligung war wieder sehr positiv. Zu den 146 Verwaltungsvorschlägen kamen noch einmal 92 Vorschläge aus der Bürgerschaft hinzu, die nun geprüft werden. Die Beiträge und Kommentare waren sehr konstruktiv und die Aufstellung von Radständern im Stadtteil wurde sehr begrüßt.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 30.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv 6.000 € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Das Projekt fördert Radfahrende. Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

II. Herrn OBM

III. Ref.VI/Vpl Nürnberg, Referat VI

(4909)

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