Beschlussvorlage

Anmeldung D R I N G L I C H

I.

TOP: Tischvorlage

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 26.01.2018

öffentlich

Betreff:

Straßenbahnlinie 7 - Hauptbahnhof-Tristanstraße

hier: Angebotsänderungen zum Fahrplanwechsel am 02.12.2017

Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 07.12.2017

Antrag der SPD Stadtratsfraktion vom 08.12.2017

Antrag der Stadtratsfraktion Linke Liste vom 08.01.2018

Anlagen:

• Bericht

• Schreiben der VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft (VAG) vom 10.01.2018

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Die Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen bittet mit Antrag vom 07.12.2017 darum, den bisherigen Linientakt der Straßenbahnlinie 7 auf dem Linienast Tristanstraße - Hauptbahnhof wiederherzustellen. Ferner bittet sie um Begründung für die interimsweise Auflassung der Haltestelle Widhalmstraße und um Bericht, wie während der Umleitung die Kurzstreckenregelung angewandt wird. Auch die Stadtratsfraktion Linke Liste bittet mit Antrag vom 08.01.2018 um Eräuterung der Angebotsanpassung. Zu den weiterführenden Fragen und der Bitte um statistische Auskünfte wird die VAG mündlich berichten. Die Stadtratsfraktion der SPD bittet mit Antrag vom 08.12.2017 um einen Bericht zur Bedienungsqualität im Umfeld der Haltestelle Tristanstraße und um Darstellung der Möglichkeiten zur Angebotsverbesserung.

Ursächlich für die Linienwegsanpassung der Straßenbahn ist die anlaufende Baustelle am Tafelhof- Palais, ehemalige Hauptpost, für deren Umsetzung der Investor nicht ausreichend Flächen auf eigenem Grund zur Verfügung hat. Aufgrund der aufgetretenen Beschwerdelage hat die VAG in einem ersten Schritt zum 15.01.2018 die Bedienung des Linienastes Tristanstraße - Hauptbahnhof im 30‘-Takt in der Schwachverkehrszeit eingeführt. Die Verwaltung und die VAG werden die Nachfrageentwicklung in der Praxis beobachten und ggf. nachsteuern. Während der Baumaßnahme am Tafelhof-Palais gilt sowohl für die Linie 7 als auch die Linie 8 eine Kulanzregelung bezüglich des Kurzstreckentarifs.

Auf die Sachverhaltsdarstellung und das Schreiben der VAG in der Beilage wird verwiesen. 5 1 0 2 .2 1 1 Seite 1 von 4 0 0

Aufgrund der kurzfristigen Änderungen im Taktangebot der Straßenbahn ist die Vorlage dringlich und wird als Tischvorlage zur Sitzung nachgereicht.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Die Bereitstellung eines barrierefreien und guten ÖPNV-Angebots betrifft Ja Kinder, Jugendliche, ältere Menschen sowie sensorisch und körperlich eingeschränkte Bevölkerungsgruppen in besonderem Maße.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

VAG

II. Herrn OBM

III. Ref.VI/Vpl Nürnberg, Referat VI

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