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← Sitzung des Verkehrsausschusses (26.01.2018)

Beschlussvorlage

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I.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 26.01.2018

öffentlich

Betreff: Benennung der Grünfläche Koberger-/Uhland-/Grolandstraße in Margarete-Tanner-Park

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 31.03.2017

Anlagen: Entscheidungsvorlage Plan

Bisherige Beratungsfolge:

Gremium Sitzungsdatum Bericht Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen

Sachverhalt (kurz): Auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg vom 31.03.2017 soll die unterschiedlich bezeichnete Grünfläche an der Uhlandstraße zwischen Kobergerstraße und Grolandstraße nach Frau Margarete Tanner benannt werden.

Margarete Tanner gründete die erste Schule für Sehbehinderte im gesamten süddeutschen Raum, die bis 1978 östlich der Grünanlage in der damaligen Blindenanstalt an der Koberger Straße beheimatet war.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Es gibt keine Hinweise darauf, dass bestimmte Personengruppen durch die Ja Benennung besonders benachteiligt sind.

  2. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Av

II. Herrn OBM

III. Ref. VII/Geo Nürnberg, Ref. VII

(44 00)

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