Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.01.2018 im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/ll
- öffentlich -
Vorsitzender: Stadtrat Brehm Thorsten
Referent VI: berufsm. Stadtrat Ulrich
Mitglieder: Stadtrat Ahmed Stadtrat Brehm Thorsten Stadtrat Dix Stadtrat Raschke Stadtrat Russo Stadträtin Yilmaz Stadtrat König Stadtrat Krieglstein Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner Stadtrat Miletzko Stadtrat Schrollinger (ÖDP, war nicht anwesend)
Sonstige Teilnehmer: VAG Borchers PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Anselstetter GEO Seidler SOR/WL Daume Vpl Jülich Vpl/M Meier Vpl/M Herzog Vpl/M-F Walser
Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr Ende der Sitzung: 10:49 Uhr
Schriftführerin: Braunersreuther
Tagesordnung
öffentlich
Referent: berufsmäßiger Stadtrat Ulrich
Verkehrszählung 2017 Bericht (Beilage 1.0 - 1.1)
1a. Umbenennung eines Teilstücks der Mendelstraße nach dr. Beschluss Heinz Sebiger (Beilagen 1a.0 — 1a.4)
1b. Benennung der Gründläche Koberger-/Uhland-/Grolandstraße Beschluss in Margarete-Tanner-Park (Beilagen 1b.0 - 1b.3)
1c. Straßenbahnlinie 7 - Hauptbahnhof-Tristanstraße Bericht hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2017 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.12.2017 Antrag der Stadtratsfraktion Linke Liste vom 08.01.2018 (Beilagen 1c.0 - 1c.2)
Widmung von Radwegen in der Innenstadt Beschluss (Beilagen 2.0 — 2.4)
Radständer für die Altstadt Beschluss hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 15.05.2017 (Beilagen 3.0 — 3.2)
S-Bahnlinie S3 Nürnberg - Neumarkt Bericht hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.07.2017 (Beilagen 4.0 — 4.3)
Äußere Bayreuther Straße / Leipziger Platz Beschluss (Beilagen 5.0 - 5.2)
Regensburger Straße / Ben-Gurion-Ring (IKEA-Maßnahmen) Beschluss (Beilagen 6.0 — 6.2)
Auflage
- Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrs- Auflage ausschusses vom 14.12.2017
Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister
Nichtöffentliche Sitzung entfällt
Herr StR Brehm, Th. eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Die Tagesordnung wurde mit dem
TOP 1a: „Umbenennung eines Teilstücks der Mendelstraße nach Dr. Heinz Sebiger“
TOP 1b: „Benennung der Grünfläche Koberger-/Uhland-/Grolandstraße in Margarete-Tanner-Park hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 31.03.2017
und mit einer Tischvorlage
TOP Ic: „Straßenbahnlinie 7 — Hauptbahnhof-Tristanstraße hier: Angebotsänderungen zum Fahrplanwechsel am 02.12.2017 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2017 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.12.2017 Antrag der Stadtratsfraktion Linke Liste vom 08.01.2018
ergänzt.
StR Ulrich 00.59 Erklärt, dass der TOP 5 zurückgezogen wird, da noch Beratungsbedarf besteht.
1a. Umbenennung eines Teilstücks der Mendelstraße nach Dr. Heinz Sebiger
- Beschluss -
StR Brehm, Th. 01.18 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
1b. Benennung der Gründläche Koberger-/Uhland-/Grolandstraße in Margarete- Tanner-Park
- Beschluss -
StR Brehm, Th. 01.31 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
1c. Straßenbahnlinie 7 — Hauptbahnhof-Tristanstraße hier: Angebotsänderungen zum Fahrplanwechsel am 02.12.2017 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2017 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.12.2017 Antrag der Stadtratsfraktion Linke Liste vom 08.01.2018
- Bericht -
StR Ulrich 02.15
Die VAG 04.08 (Herr Borchers)
StR Ahmed 06.20 Möchte, wenn ähnliche Baustellen in Zukunft geplant werden, dass der Verkehrsausschuss darüber informiert wird, damit auch Alternativen vorgestellt werden können.
StR Mletzko 12.13
StR Krieglstein 14.43 Ist der Meinung, dass die vorgebrachte Kritik durchaus angebracht und berechtigt ist, dies wird er auch in der nächsten Vorstandssitzung anbringen.
StRin Padua 17.16 Möchte wissen, warum Straßenbahnwägen fehlen?
StR Brehm, Th. 17.56 Möchte wissen, welche Auswirkungen dies auf die Fahrzeiten und auf die Fahrplanstabilität bei den Buslinien 43 und 44 hat.
StR Ulrich 18.38
Die Verwaltung 19.11 (Herr Daume - SÖR)
Die VAG 22.55 (Herr Borchers) Nimmt Stellung zu den Fragen: Thema Sicherheit und Stabilität: War in der Abwägung ein wesentliches Kriterium. Die Straßenbahnschiene führt am Tunnel direkt an der Baumaßnahme vorbei, hier wäre die Sicherheit nicht mehr gewährt, wenn etwas von der Baustelle runterfallen und auf die Fahrleitungen fallen würde. Wenn dieses passieren würde, würde der ganze Bahnhofsplatz zusammen brechen und es würde nichts mehr gehen. Das Risiko wäre ihnen zu groß gewesen, deshalb lieber einen schlechteren Standard bevor gar nichts mehr geht.
Es wurde auch ein Schienenersatzverkehr überlegt, aber dieser wurde verworfen, weil einige Straßenbahnhaltestellen/Straßenbahninsel von einem Bus nicht richtig angefahren werden können. Am Schülerverkehr wird im Februar noch etwas geändert.
Auf die Frage, auf ein passendes Ängebot der Linie 43 u. 44, ist er froh, dass man überhaupt in eine Richtung durch die Allersberger Unterführung fahren kann. Denn die Führung über den Marientunnel braucht etwas länger und läuft auch nicht so stabil wie die bevorrechtigte Trasse durch die Allersberger Unterführung. Deshalb wird weiter beobachtet um gegebenenfalls gegensteuernde Maßnahmen einleiten zu können.
Die Thematik, einen kurzfristigen Ersatz für Fahrzeuge herzubekommen erweist sich als schwierig, da andere Städte kaum Niederflurstraßenbahnen besitzen oder eigenen Bedarf haben. Die VAG muss mit Interimslösungen arbeiten auch wenn sie nicht schön sind.
StR Ulrich 27.14
StR Ahmed 27.56
StR Ulrich 28.39
Die VAG 30.01 (Herr Borchers)
StR Brehm, Th. 30.50 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
. Verkehrszählung 2017 = Bericht -
StR Ulrich 31.00
StR Brehm, Th. 42.31 Ist der Meinung, dass einzelne Pendlerachsen noch genauer untersucht werden müssen, um mit den Nachbarstädten und Landkreisen einzelne Mobilitätsstrategien zu entwickeln.
StR Mletzko 45.57
StR Krieglstein 50.07
StR Sendner 56.21 Möchte wissen, wie es in Zukunft mit der Eibacher Hauptstraße weiter geht? Es sollte die U-Bahn Richtung Reichelsdorf verlängert werden, um das Verkehrschaos zu beseitigen.
StR Ulrich 1.00.13 Meint, dass nach den Förderbedingungen eine U-Bahn nach Eibach nicht möglich ist, obwohl sie dringend nötig wäre. Darum sollte beim schienengebundenen OPNV angesetzt werden, damit dieser attraktiver und pünktlicher wird.
StR Sendner 1.04.23
StR Brehm, Th. 1.04.52
StR Ulrich 1.06.47
StR Brehm, Th. 1.07.41 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
. Widmung von Radwegen in der Innenstadt
- Beschluss -
StR Ulrich 1.07.49
StR Krieglstein 1.11.48
StR Ahmed 1.15.53
StR Schuh 1.21.47
StR Mletzko 1.24.10
StR Krieglstein 1.27.46
StR Ulrich 1.29.37 Erklärt, dass in einer Fußgängerzone die Fußgänger vorrang haben, die Fahrradfahrer müssen hier Schritttempo fahren oder wenn es die Verhältnisse erfordern, absteigen.
StR Brehm, Th. 1.32.14 Möchte, dass die Durchfahrt für den Radverkehr möglich gemacht wird und dies sollte schnellstmöglich umgesetzt werden. Er stimmt dem heutigen Beschluss zu.
StR Russo 1.34.41 Meint, wenn man einen Poller an der Brunnengasse/Färberstraße anbringen würde könnte man den Durchgangsverkehr vermeiden.
StR König 1.35.29 Plädiert dafür, dass erst der Umbau gemacht werden soll und dann erst die Freigabe für den Radverkehr kommen sollte, aber auch nur dann, wenn der Radweg baulich abgetrennt wird.
StR Ulrich 1.37.59 Dass ein Poller am Josefsplatz oder am Hefnersplatz helfen könnte, lässt er nochmal überprüfen.
StR Brehm, Th. 1.38.56 . Erklärt, dass die CSU erst den Umbau haben möchte und dann die Offnung, deshalb schlägt er vor, den Beschluss zu teilen.
StR Krieglstein 1.40.29
StR Brehm, Th. 1.40.36 Lässt über den Änderungsbeschluss abstimmen: „Der Verkehrsausschuss leitet einen Planungsprozess zur Umgestaltung der Fußgängerzone, Karolinenstraße und Hefnersplatz ein“ und stellt Einstimmigkeit fest. Lässt über den Verwaltungsbeschluss abstimmen und stellt fest, dass es gegen 4 Stimmen so bschlossen ist.
Beschlüsse siehe Beilage
- Radständer für die Altstadt hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 15.05.2017 = Beschluss -
StR Krieglstein 1.41.58
StR Ulrich 1.42.22
StR Krieglstein 1.43.13 Meint, dass es schön wäre wenn es 2018/2019 umgesetzt werden könnte.
StR Brehm, Th. 1.43.44 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
- S-Bahnlinie S3 Nürnberg - Neumarkt hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.07.2017
- Bericht -
StR Ulrich 1.43.56
StRin Yilmaz 1.44.39 Möchte, dass hier nochmal in einer Sitzung mit der BEG darüber gesprochen werden sollte, um hier ein besseres Ergebnis zu erzielen.
StR Brehm, Th. 1.45.07 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
- Äußere Bayreuther Straße / Leipziger Platz
- Beschluss -
StR Brehm, Th. 1.45.22 Weist darauf hin, dass der TOP 5 zurückgezogen wurde, da noch Beratungsbedarf besteht.
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
. Regensburger Straße / Ben-Gurion-Ring (IKEA-Maßnahmen)
- Beschluss -
StR Ulrich 1.45.24
StR Brehm, Th. 1.45.44 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
Auflage
. Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses vom 14.12.2017
StR Brehm, Th. 1.45.50 Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt.
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
Nürnberg, 26.01.2018 Der Vorsitzende
Der Referent: Schriftführerin: Beamer WERKES
T a
NV Y
‘ TOP: 1a,4+
Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 26.01.2018 öffentlich
Betreff: Umbenennung eines Teilstücks der Mendelstraße nach Dr. Heinz Sebiger
Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: Ein Teilstück der Mendelstraße wird nach dem Gründer der DATEV eG in Dr.-Heinz-Sebiger-Straße umbenannt.
Il. Ref.Vil/Geo
Ill. Abdruck an:
[] Ref. I/II / OrgA D [] Ref. \/1/ 1St k L U O
Vorsitzender): Referent(in): Schriftführer(in):
Er MEUEWE 2,0 .28 Haur
Y
7 JU Ph
TOP: 1b,3
Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 26.01.2018 öffentlich
Betreff: Benennung der Grünfläche Koberger-/Uhland-/Grolandstraße in Margarete-Tanner-Park
Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
[_| angenommen mit großer Mehrheit [|] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: Die Grünanlage an der Uhlandstraße wird nach der Gründerin der Blindenschule Margarete Tanner in Margarete-Tanner-Park benannt.
Il. Ref.Vil/Geo
ll. Abdruck an:
[| Ref. I/Il/ OrgA L [] Ref. 1// 1St k D I
Referentfin): Schriftführer(in):
Y
TOP: 2.
Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 26.01.2018 öffentlich
Betreff: Widmung von Radwegen in der Innenstadt
Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [L_] angenommen mit großer Mehrheit [| abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext:
- Der Verkehrsausschuss leitet einen Planungsprozess zur Umgestaltung der Färberstraße im Bereich der Karolinenstraße ein.
Il. Ref.VI/Vpl
Il. Abdruck an: [] Ref. IM / OrgA SÖR [] Ref. vl/ S tk [] [| RA [
Vorsitzendefr), Schriftführer(in):
Tr Bra nussena
v2
NÜRNBERG
TOP: 2
Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 26.01.2018 öffentlich
Betreff: Widmung von Radwegen in der Innenstadt
Abstimmungsergebnis: [_] einstimmig angenommen / beschlossen, mit 7 : 4 Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_| angenommen mit großer Mehrheit L_] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext:
- Der Verkehrsausschuss begrüßt die Aufwertung der Verbindung Trödelmarkt - Obere Karlsbrücke - Kaiserstraße - Färberstraße für den Radverkehr und empfiehlt, im hierfür zuständigen Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum die Widmungserweiterung von "Radverkehr zu bestimmten Zeiten" auf "Radverkehr ganztägig gestattet" der Einzelmaßnahmen Josephsplatz, Kaiserstraße und Färberstraße einzuleiten.
ll. Ref.Vi/Vpl
Ill. Abdruck an: [] Ref. 11/ 1Org A SÖR [|] Ref. 1/1 / Stk []
[] RA [1
Vorsitzendeff): Referent{in): Schriftführer(in):
| BR,auuos ErOL ‚203
'4
TOP: 3.2
Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 26.01.2018
öffentlich
Betreff: Radständer für die Altstadt hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 15.05.2017
Abstimmungsergebnis: einstimmig [] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss nimmt den Bericht zum Projekt Radständer in den Stadtteilen "Glockenhof und Bleiweiß" zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, als nächstes das Projekt in der Altstadt in den Jahren 2018 / 2019 durchzuführen.
Il. Ref.VI/Vpl
II. Abdruck an: [] Ref. 111 / OrgA [] Ref. Yıl / Stk
Mi
Vorsitzende(r Referent(in): Schriftführer(in):
IA: z
x
NÜRNBERG
TOP: 6.1
Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 26.01.2018 öffentlich
Betreff: Regensburger Str. / Ben-Gurion-Ring, Erweiterung Verkehrsanlagen
Abstimmungsergebnis: einstimmig [] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Regensburger Str. / Ben-Gurion-Ring, Büro Brenner Bernard vom 13.01.2017 mit letzter Anderung vom 14.12.2017.
ll. Ref.Vi/Vpl
Ill. Abdruck an:
[] Ref. Il / OrgA
[] Ref. vıl/ Stk D
[I
U eVorsihtzend efr); 4Ref erent(in): Schriftführer(in): Seouı__o ee
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TOP: 7.
Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 26.04. 2017
öffentlich
Betreff: Niederschriftsbeschluss des Verkehrsausschusses.am 14.12.2017
Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [1 abgelehnt, mit Stimmen [|] angenommen mit großer Mehrheit L] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: Die Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.12.2017 hat heute ohne Erinnerung aufgelegen.
Il. Ref.Vl/Vpl
III. Abdruck an: L] Ref. YOrgA L [|] Ref. IVStk O [] SÖR D O
Vo
rsi tzendefr Refereni(in): Schriftführerfin):