Beschlussvorlage

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I.

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Umweltausschuss

Sitzungsdatum 24.01.2018

öffentlich

Betreff:

Umsetzung Klimafahrplan Stadt Nürnberg 2010 – 2050

Hier: Beteiligung an Initiativen auf regionaler und auf europäischer Ebene

Anlagen: Entscheidungsvorlage Beschlussvorschlag Klimapakt der Europäischen Metropolregion Nürnberg (verabschiedet am 28.07.2017) The Covenant of Mayors for Climate and Energy (Beitritt am 17.03.2016) Kooperationsvereinbarung zwischen Stadt Nürnberg, Stadt Nizza und dem Euromed Netzwerk (unterzeichnet am 20.11.2017) Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Seit dem Beschluss des Umweltausschusses am 05.10.2008 ist die Stadt Nürnberg Mitglied im Europäischen Konvent der Bürgermeister-/innen („Covenant of Mayors“). Damit verpflichtete sich die Stadt auf die Ziele dieses Konvents, d. h. „20%-ige Steigerung ihrer Energieeffizienz und eine 20%ige Erhöhung des Anteils der erneuerbaren Energieträger am Energiemix“ sowie Senkung ihrer „CO2- Emissionen bis 2020 um 20%“. Darüber hinaus engagiert sich die Stadt seither im regionalen wie im internationalen Kontext für Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel.

In diesem Sinne arbeitet die Stadt Nürnberg an der Umsetzung des eigenen Klimafahrplans 2010 bis 2050, unterstützt den Klimapakt der Europäischen Metropolregion Nürnberg und fördert die europäische Zusammenarbeit auf diesem Gebiet durch Mitwirkung im "Covenant of Mayors for Climate and Energy" sowie im Rahmen eines gemeinsamen Projekts mit der Partnerstadt Nizza, das eingebunden ist in das gemeinsam von Bundesregierung und französischer Regierung geförderte TANDEM Programm sowie in das von der EU geförderte Euromed Netzwerk.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Zielsetzung und Maßnahmen der regionalen und der internationalen Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Klimaschutzes sind gesamtgesellschaftlich orientiert - ohne spezif. Diversity Gesichtspunkte.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Ref. III Nürnberg, 05.01.2018 Referat für Umwelt und Gesundheit

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