Anmeldung
I.
TOP: 2.0
Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum
Sitzungsdatum 24.01.2018
öffentlich
Betreff:
Sachstandsbericht Umleitungsverkehr Marthweg
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.11.2017
Anlagen: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.11.2017 Sachverhaltsdarstellung Pläne
Bisherige Beratungsfolge:
| Gremium | Sitzungsdatum | Bericht | Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen |
|---|---|---|---|
| SÖR/WA | 15.11.2017 | ||
| SÖR/WA | 20.09.2017 |
Sachverhalt (kurz): Von der CSU-Stadtratsfraktion wurde mit Antrag vom 22.11.2017 um Vorstellung eines Berichts zum Umleitungsverkehr Marthweg gebeten. Dieser wird mit angefügter Beilage vorgelegt.
Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht
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- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
-
Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Das Vorhaben wirkt sich nicht auf unterschiedliche Personengruppen aus. Ja
-
Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Vpl
VAG
II. Herrn OBM
III. SÖR/WB Nürnberg, Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Erster Werkleiter
(78216)
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