Beschlussvorlage

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I.

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Werkausschuss Stadtentwässerung und Umweltanalytik

Sitzungsdatum 23.01.2018

öffentlich

Betreff: Zweckvereinbarung über Betrieb, Wartung und Unterhalt des Kanalnetzes des Zweckverbands

Gewerbepark Nürnberg - Feucht - Wendelstein K.d.ö.R

Anlagen:

• Zweckvereinbarung

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Die Stadt Nürnberg ist Verbandsmitglied des Zweckverbands.

Nachdem der bisherige Betreiber des Kanalnetzes (MDN) den Vertrag nicht fortführen möchte, ist die GNF auf SUN zugegangen und hat um die Übernahme des Betriebs des verbandseigenen Kanalnetzes gebeten.

Da das Abwasser nach Nürnberg übergeleitet und dort gereinigt wird und es sich nur um eine - im Geamtaufwand gesehen - unwesentliche Leistung handelt, kann der Aufwand in den Betriebsaufwand des Kanalbetriebs integriert werden. Die erbrachten Leistungen werden entsprechend dem GNF in Rechnung gestellt, so das dem Gebührenzahler Nürnbergs keine Nachteile entstehen.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Technisches Vorhaben des Kanalbaus - ohne Auswirkungen auf unter- Ja schiedliche Personengruppen.Dadurch sind keine Diversity-Aspekte betroffen.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. SUN/K-1/WB Nürnberg, Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg erster Werkleiter Dr. Pluschke

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