Beschlussvorlage

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I.

TOP: 4.0

Jugendhilfeausschuss

Sitzungsdatum 21.12.2017

öffentlich

Betreff:

Vergabe der Betriebsträgerschaft für den Hort Grimmstraße

Anlagen: 4.1 Entscheidungsvorlage 4.2 Beschluss

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Der Hort Grimmstraße mit 150 Plätzen wird von der WBG KOMMUNAL GmbH im Auftrag der Stadt Nürnberg gebaut.

Es wurde ein Interessenbekundungsverfahren durchgeführt.

Der Jugendhilfeausschuss entscheidet über die Vergabe der Betriebsträgerschaft.

Bezug zum Orientierungsrahmen für eine nachhaltige, Jugend-, Familien-, Bildungs- und Sozialpolitik: Leitlinie 1: Familie stärken, Erziehung unterstützen Leitlinie 2: Bildung fördern, früh beginnen Leitlinie 3: Rechte von Kindern und Jugendlichen durchsetzen.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Betriebsträgerzuschüsse werden jährlich fortgeschrieben und wirken sich bei dem geplanten Vorhaben zur HHPlanung 2020 aus.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Die Planungen am Standort gelten für junge Menschen unabhängig der Ja Herkunft, Religion, sexuellen Orientierung. Bedürfnisse von Mädchen und Jungen sowie von Kindern mit Behinderung sind Bestandteil.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Ref. V Nürnberg, 01.12.2017 Prölß

(5500)

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