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← Sitzung des Werkausschusses (SÖR) (20.12.2017)

Beschlussvorlage

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I.

TOP: 1.0

Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum

Sitzungsdatum 20.12.2017

öffentlich

Betreff:

Cramer-Klett-Park

Entwurfsplanung zur Erneuerung der Grünanlage

Anlagen: Entscheidungsvorlage Entwurfsplan Kostendarstellung

Bisherige Beratungsfolge:

Gremium Sitzungsdatum Bericht Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen

Sachverhalt (kurz): Die Grünanlage mit integriertem Spielplatz ist für die dicht besiedelte östliche Altstadt und den westlichen Bereich des ebenfalls dicht bebauten und bewohnten Stadtteils Wöhrd ein wichtiger wohnungsnaher stadtparkähnlicher Freizeit- und Erholungsraum mit wertvollem alten Baumbestand.

Der Cramer-Klett-Park entstand Anfang des 19. Jahrhunderts aus dem einstigen Villengarten von Theodor Cramer-Klett und dem Garten der Familie von Tucher. Der in den 60er Jahren neu angelegte Park muss in vielen Bereichen dringend erneuert werden. Deshalb wurde diese Maßnahme in den Aktionsplan Masterplan Freiraum zur Umsetzung bis 2020 aufgenommen.

Die zu überarbeitende Parkfläche ist 24.000 m² groß und liegt außerhalb des Stadterneuerungsgebiets "Nördliche Altstadt". Der Fördermittelgeber hat einer Zuwendung aus dem Bund/Land-Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" zur Umgestaltung des Cramer-Klett-Parks grundsätzlich zugestimmt, da es an das Stadterneuerungsgebiet Nördliche Altstadt angrenzt und für die Bewohner der Altstadt eine gut erreichbare Grünfläche ist. Städtische Eigenmittel werden aus dem MIP Ansatz Masterplan Freiraum bereitgestellt. Die Gesamtkosten der Maßnahme liegen bei 1.395.000 Euro.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 1.395.000 € Folgekosten 238.000 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 1.395.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Auswirkungen auf verschiedene Gruppen wurden bereits bei der Planung Ja berücksichtigt.

  2. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref.VI/Stpl

Ref.II/Stk

II. Herrn OBM

III. SÖR/WB Nürnberg, Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Erster Werkleiter

(78429)

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