Beschlussvorlage

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I.

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Personal- und Organisationsausschuss

Sitzungsdatum 19.12.2017

öffentlich

Betreff:

Umsetzung der neuen Entgeltordnung zum TVöD

hier: Überleitung bisher vorläufig übergeleiteter Stellen (Tranche 5)

Anlagen: Anlage 1 - Endgültige Überleitung bisher vorläufig übergeleiteter Stellen Anlage 2 - Korrekturen

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Zum 01.01.2017 trat die neue Entgeltordnung zum Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst in Kraft. Dadurch wurden die Eingruppierungsregelungen für alle tarifbeschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter außerhalb des Sozial- und Erziehungsdienstes bzw. der Entgeltgruppe 1 reformiert.

Durch Beschluss des POA vom 06.12.2016 wurden 5.808 Stellen (5.381,87 Vollkraftstellen) in die neue Entgeltordnung überführt. Die bisher im Stellenplan ausgewiesenen Vergütungs- bzw. Lohngruppen wurden in die Entgeltgruppensystematik des TVöD übergeleitet.

Sofern die Überleitung nicht eindeutig möglich war, wurden die betroffenen Stellen vorläufig in die Entgeltgruppenstruktur überführt. Diese Stellen erhielten einen Stellenvermerk "V" (Vorläufige Überleitung), um im Stellenplan darzustellen, dass es sich um einen vorläufigen Stellenwert handelt.

Insgesamt wurden 1.047 Stellen (975,45 Vollkraftstellen) zunächst vorläufig in die Entgeltgruppensystematik überführt. Die Bewertung dieser Stellen nach den Tätigkeitsmerkmalen der neuen Entgeltordnung erfolgt Zug um Zug in verschiedenen Arbeitspakten und wird dem POA jeweils zur Beschlussfassung vorgelegt. Im POA am 16.05.2017, am 20.06.2017, am 25.07.2017 und am 24.10.2017 wurden die ersten vier Tranchen dieser Stellen endgültig übergeleitet. Aktuell sind noch 185 Stellen (154,85 Vollkraftstellen) mit dem Stellenvermerk "V" ausgewiesen. Davon werden in der Vorlage weitere 26 (23,23 VK) Stellen endgültig übergeleitet. Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten Folgekosten

37.740 € 37.740 € pro Jahr (Kernhaushalt) (Kernhaushalt) dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv 37.740 € davon Personalkosten 37.740 € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein siehe Sachverhalt Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Ref. I/II/POA Nürnberg, Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation

(5200)

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