Beschlussvorlage

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I.

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Schulausschuss

Sitzungsdatum 15.12.2017

öffentlich

Betreff:

Berichterstattung zum Sachstand von laufenden Baumaßnahmen im Schulbereich

Anlagen: Sachstandsbericht

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): In der Sitzung des Schulausschusses am 28.10.2016 wurde zuletzt über den Sachstand laufender Baumaßnahmen größerer Art berichtet. Diese regelmäßige Information wird hiermit fortgeschrieben.

Der Sachstandsbericht (11/2017) enthält einerseits Maßnahmen, die im gültigen MIP 2018-2021 bereits enthalten sind und deren Bau- bzw. Sanierungsbeginn bereits erfogt ist (Statusspalte "grün") bzw. mit deren Planung bereits begonnen wurde (Statusspalte "gelb"). Ferner wurden laufende (noch nicht finanzierte) BIC-Maßnahmen für die mindestens eine Freigabe seitens der Referentenrunde vorliegt (Statusspalte "rot") aufgenommen.

Nachdem es für verschiedene Bedarfe neue Entwicklungen gibt, die dem Schulausschuss am 20.10.2017 vorgestellt wurden, wird die Verwaltung mittels Beschluss beauftragt, die beschriebenen Maßnahmen zu veranlassen.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Der Bericht selbst verursacht keine Kosten. Die einzelnen Vorhaben sind im jeweiligen Haushaltsverfahren verankert.

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Schulen haben insgesamt Diversity-Relevanz. Die Diversity-Relevanz wird Ja beim einzelnen Schulprojekt entstehen und dann detailliert abzuprüfen sein.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. 3. BM Nürnberg, Bürgermeister Geschäftsbereich Schule & Sport

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