Beschlussvorlage

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I.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 14.12.2017

öffentlich

Betreff:

Van-Gogh-Straße

Anlagen: Straßenplan 2.2115.2.1

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): In der Van-Gogh-Straße südlich des Kinderhortes Redbox ist eine Kindertagesstätte errichtet worden. Der vorliegende Straßenplan stellt den Ausbau der benötigten öffentlichen Verkehrsfläche vor der Kindertagesstätte bis zur Ausbaugrenze ca. 25m südlich der Einmündung An der Radrunde dar. Öffentliche Senkrechtparkplätze werden baulich hergestellt und durch Baumpflanzungen unterbrochen. Der Bereich des Hauptzuganges, der gleichzeitig auch Feuerwehrzufahrt ist, wurde großzügig gestaltet und mit Bäumen eingefasst. Es werden Fahrradabstellplätze vorgesehen. Die 6.00 m breite Fahrbahn wird in diesem Bereich auf 5.00 m eingeengt, um einerseits die Sichtverhältnisse für querende Fußgänger zu verbessern und andererseits die Geschwindigkeit vor dem Kindergarten zu reduzieren. Auch die Gehwegnase auf der Westseite der Van-Gogh-Straße im Bereich des Gemeindehauses dient der Geschwindigkeitsreduzierung und damit der Sicherheit der Kinder. Die Kosten für den Straßenumbau betragen ca. 207.000,-- €. Die Stadt trägt die Kosten für den Straßenumbau, weil sie als Investor für das Hochbauvorhaben für die Erschließung zu sorgen hat. Die Umsetzung der Maßnahme soll im Jahr 2018 erfolgen.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 207.000 € Folgekosten 850 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 207.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Verhandlungen zwischen den Fachdienststellen zur Kostenübernahme sind noch nicht abgeschlossen.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Verbesserung von Komfort und Sicherheit insbesondere für die schwachen Ja Verkehrsteilnehmer.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

VB

II. Herrn OBM

III. Ref.VI/Vpl Nürnberg, Referat VI

(4937)

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