Beschlussvorlage

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I.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 14.12.2017

öffentlich

Betreff:

Straßenplan Thumenberger Weg - Querungshilfe Bereich Hohenlohestraße

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 30.05.2016

Anlagen:

• Straßenplan Nr. 2.2208.2.1

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Die SPD-Stadtratsfraktion beantragt in Ihrem Schreiben vom 30.05.2016 die Errichtung einer Querungshilfe für Fußgänger am Thumenberger Weg auf Höhe der Hohenlohestraße zu prüfen.

Es ist richtig, dass entlang des Thumenberger Wegs zwischen Steinplattenweg und Äußere Sulzbacher Straße auf ca. 400 m Länge keine gesonderte Querungshilfe (z.B. Fußgängerinsel oder Ampelanlage) vorhanden ist. In Höhe der Einmündungen Hohenlohestraße und Wilhelm-Raabe- Straße besteht grundsätzlich ein erhöhter Querungsbedarf, auch hinsichtlich der Erreichbarkeit der angrenzenden Schulen. Die Verwaltung hat deshalb eine Planung erstellt, die eine Mittelinsel in Höhe der Hohenlohestraße vorsieht. Damit die vorhandenen Radfahrstreifen weiterhin durchgängig befahrbar bleiben können, ist ein Eingriff in den östlichen Randbereich notwendig. Ein Rückbau der in diesem Bereich vorhandenen "Gehweg- bzw. Asphaltparkplätze" ist erforderlich.

Die Kosten für den Straßenumbau betragen ca. 38.000,-- €. Die Umsetzung der Maßnahme ist nicht vor 2019/2020 möglich. Es wird aber versucht, in Abhängigkeit der Fertigstellung der Maßnahmen im Rahmen der Erschließungsnovelle, ggfs. mit anstehenden Sanierungsarbeiten im Thumenberger Weg bereits im Jahr 2019 eine Umsetzung zu erreichen. Es wird des Weiteren geprüft, ob an der Einmündung Hohenlohestraße im Rahmen der Sanierungsarbeiten anstatt der Markierungslösung eine bauliche Lösung umgesetzt werden kann. Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 37.750 € Folgekosten 700 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 37.750 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Finanzierung nicht vor 2019 / 2020 möglich.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Verbesserung von Komfort und Sicherheit insbesondere für die schwächeren Ja Verkehrsteilnehmer.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VB

SÖR

II. Herrn OBM

III. Ref.VI/Vpl Nürnberg, Referat VI

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