Beschlussvorlage

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I.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 14.12.2017

öffentlich

Betreff:

Straßenpläne Kohlenhofstraße Neubau GfK Interimszustand und

endgültiger Ausbau mit FSW

Anlagen:

• Straßenplan Nr. 2.2231.2.1

• Straßenplan Nr. 2.2231.2.2

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Für das Areal südlich der Kohlenhofstraße ist das Bebauungsplanverfahren Nr. 4535 eingeleitet. Im AfS wurde am 30.03.2017 beschlossen das Bebauungsplanverfahren Nr. 4535 auf der Grundlage des Masterplans vom 09.03.2017 weiterzuführen. Das Planfeststellungsverfahren des Frankenschnellwegs (FSW) und damit die Planung der Neuen Kohlenhofstraße ist zu berücksichtigen.

Für das Kohlenhofareal existiert ein Bauantragsverfahren für ein Bürogebäude mit Tiefgarage und ein Parkhaus. Durch ein externes Büro wurde deshalb eine bestandsnahe Straßenplanung für den Interims- bzw. Istzustand (ohne FSW und Masterplan) und eine Straßenplanung für den endgültigen Ausbau mit FSW und Hinweis auf den Masterplan erstellt. Im Interimszustand wird das Gelände über die bestehende Infrastruktur provisorisch angeschlossen. Abschnitte, die dem endgültigen Ausbauzustand bereits in Lage entsprechen, werden dem Endausbauzustand entsprechend umgesetzt. Die Erreichbarkeit zu Fuß und per Rad wird sichergestellt, ebenso die Erreichbarkeit der S-Bahn und Straßenbahn. Die Planung des endgültigen Ausbauzustands berücksichtigt die Anschlüsse an die Neue Kohlenhofstraße (FSW) und skizziert die mögliche Weiterführung der Erschließungsstraße in Höhe des Steinbühler Platzes auf (Masterplan). Die weitere Planung des Steinbühler Platzes und Parks erfolgt im Rahmen des Masterplans. Ebenso ist die Erreichbarkeit der S-Bahn- und Straßenbahnhaltestellen sicherzustellen.

Ein Erschließungsvertrag ist abzuschließen. Die Ergebnisse des städtischen Instruktionsverfahrens wurden vom Ingenieurbüro behandelt. Detailfragen werden im Erschließungsvertrag geklärt. Die Finanzierung der Maßnahme ist vom Investor zu tragen. Die Straßenplanungen werden unter der 5 Voraussetzung des Abschlusses eines Erschließungsvertrages zum Beschluß vorgelegt. 1 0 2 2. 1 1 Seite 1 von 3 0 0

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

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2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Die Planungen betreffen alle Verkehrsteilnehmer bzw. gesellschaftliche Ja Gruppierungen gleichermaßen.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VB

SÖR

II. Herrn OBM

III. Ref.VI/Vpl Nürnberg, Referat VI

(4931)

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