Beschlussvorlage

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I.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 14.12.2017

öffentlich

Betreff:

Bewohnerparken

hier: Untersuchung des Gebietes 11 der Prioritätenliste 2012 ff. im Nibelungenviertel

Anlagen:

• Bericht

• AfV-Beschluss vom 24.05.2012

• Übersichtsplan Bewohnerparkgebiete Fortschreibung der Prioritätenliste 2012 ff.

• Übersichtsplan Nibelungenviertel

• Fotodokumentation

• Übersichtsplan private Stellplätze

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Die Verwaltung hat den Auftrag, die am 24.05.2012 beschlossene Fortschreibung der Prioritätenliste 2012 ff. zur Einführung weiterer Bewohnerparkgebiete kontinuierlich abzuarbeiten. Entsprechend der festgelegten Reihenfolge hat die Verwaltung das Nibelungenviertel zwischen Wodanstraße, Münchener Straße, Frankenstraße und Allersberger Straße untersucht. Es wurden eine Kennzeichenerfassung durchgeführt, relevante Strukturdaten ausgewertet und die private und öffentliche Stellplatzsituation erhoben.

Die Erhebungen haben ergeben, dass in diesem Gebiet die in der Straßenverkehrsordnung festgelegten Kriterien für die Einführung einer Bewohnerparkregelung nicht erfüllt werden. Größtenteils handelt es sich um aufgelockerte Wohnbebauung mit privten Stellplätzen auf dem eigenen Grundstück. Es konnte kein regelmäßiger allgemein hoher Parkdruck festgestellt werden, da tagsüber die Stellplätze im öffentlichen Raum nur zu 83% ausgelastet sind. Um dem saisonal veranstaltungsbedingten höheren Parkdruck im Gebiet entgegenzuwirken, ist eine dauerhafte Bewohnerparkregelung nicht geeignet.

Die Verwaltung empfiehlt, in diesem Gebiet keine Bewohnerparkregelung einzuführen.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Es können keine Benachteiligungen von Gruppen entsprechend der Diversity- Ja Grundsätze erkannt werden.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

EP

ZV-KVÜ

SÖR

II. Herrn OBM

III. Ref.VI/Vpl Nürnberg, Referat VI

(10443/4917)

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