Beschlussvorlage

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I.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 14.12.2017

öffentlich

Betreff:

Erfahrungsbericht Mobilitätsstationen

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.09.2017

Anlagen:

• Entscheidungsvorlage

• Übersichtsplan zweite Ausbaustufe Mobilpunkte

• Schreiben der VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft vom 17.10.2017

• Stellungnahme der wbg Nürnberg GmbH vom 10.10.2017

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Im Oktober 2016 konnten die ersten acht Mobilitätsstationen in Betrieb genommen werden. Sowohl die Entwicklung der Kunden- und der Ausleihzahlen als auch die Auswertung einer Befragung der Nürnberger Carsharing-Kunden der Sharegroup GmbH zeigt, dass die Einrichtung der Mobilitätsstationen zu einer verstärkten Nutzung des Angebots beigetragen hat und Carsharing-Nutzer zu einem hohen Anteil auf ein privates Auto verzichten. Die Verwaltung schlägt deshalb die Umsetzung der zweiten Ausbaustufe mit weiteren 20 Mobilpunkten vor.

Für 20 weitere Mobilpunkte entstehen Kosten für Absperrbügel, Stelen und deren Aufbau in Höhe von ca. 100.000,- €. Die Finanzierung würde zunächst SÖR übernehmen. Zur Refinanzierung erhält SÖR die Einnahmen aus der Sondernutzungsvereinbarung, die mit dem Betreiber der Carsharing-Fahrzeuge geschlossen werden muss. Ziel ist, mit der Einrichtung der Mobilitätsstationen im Sommer 2018 zu beginnen, so dass die neuen Mobilpunkte noch in 2018 in Betrieb genommen werden können.

Darüber hinaus wird die Verwaltung die finanzielle Förderung des Aufbaus weiterer 30 Mobilpunkte in die Liste der Maßnahmen aufnehmen, die im Zusammenhang mit dem Förderprogramm des Nationalen Forums Diesel erarbeitet werden muss.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 100.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Den Aufbau der Stelen und der Bügel zur Sicherung der Stellplätze finanziert SÖR. Im Gegenzug erhält SÖR die Einnahmen aus der Sondernutzungsvereinbarung.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Es können keine Benachteiligungen von Gruppen entsprechend der Diversity- Ja Grundsätze erkannt werden.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

VAG

wbg

II. Herrn OBM

III. Ref.VI/Vpl Nürnberg, Referat VI

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