Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 14.12.2017

öffentlich

Betreff:

Fortschreibung Nahverkehrsplan Nürnberg (NVP)

Anlagen:

• Nahverkehrsplan Nürnberg – Fortschreibung 2017 (Druckfassung geht den verkehrspolitischen

Sprechern gesondert zu)

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Mit der vorliegenden Fortschreibung des Nahverkehrsplans Nürnberg soll der derzeit noch gültige Nahverkehrsplan (Analyse 2003, Maßnahmen 2005-2010) fortgeschrieben werden. Die Fortschreibung ist unter anderem notwendig, da sich mit der Umsetzung vieler ÖPNV-Maßnahmen seit 2005 die planerischen Rahmenbedingungen sowie auch die gesetzlichen Vorgaben geändert haben. Der Nahverkehrsplan definiert das von der Aufgabenträgerin gewünschte Verkehrsangebot in Form von Rahmenvorgaben und Zielen und bildet die Ausgangsbasis für Vergabeverfahren von Verkehrsleistungen. Der Nahverkehrsplan dient zudem als Grundlage für die Erteilung von Linienkonzessionen nach dem PBefG durch die Genehmigungsbehörde sowie für die Vergabe von Zuwendungen.

Bei der Fortschreibung des Nahverkehrsplans konnte auf den sehr umfangreichen ersten Nahverkehrsplan der Stadt Nürnberg aufgebaut werden. Die Angebotsstandards wurden weitestgehend übernommen, die Qualitätsstandards deutlich umfangreicher abgebildet. Die Analyse des ÖPNV-Bestands zeigt klar, dass das bestehende Angebot grundsätzlich als gut zu bewerten ist. Um die Ziele hinsichtlich der Qualität des ÖPNV-Angebots zu erreichen, sind jedoch höhere Investitionen in Infrastruktur und Angebot erforderlich.

Im Nahverkehrsplan 2017 wurden verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung des bestehenden ÖPNV-Angebots definiert, die im Laufe der nächsten Jahre umgesetzt oder weiter ausgearbeitet werden sollen. Die Maßnahmen zielen vor allem auf die Verbesserung der stadtgrenzüberschreitenden Verkehre, die Sicherstellung einer angemessenen Erschließung von Entwicklungsgebieten und die Schaffung einer Anbindung an den attraktiven Schienenpersonennahverkehr sowie den barrierefreien Ausbau der Haltestelleninfrastruktur und die Beschleunigung und Verstetigung der Oberflächen- 5 verkehre. 1 0 2 2. 1 1 Seite 1 von 4 0 0

Mit Beschluss des Nahverkehrsplans Nürnberg – Fortschreibung 2017 ergeben sich hinsichtlich der umzusetzenden bzw. zu prüfenden Maßnahmen und der Angebots- und Qualitätsstandards unmittelbar keine Mehraufwendungen. Die verschiedenen im Nahverkehrsplan 2017 dargestellten Maßnahmen werden jeweils als eigene Vorlage dem Verkehrsausschuss oder Stadtrat zur Beratung und zum Beschluss vorgelegt werden. Sind bereits Beschlüsse erfolgt, wurde dies im Text vermerkt. Im Übrigen sind hinsichtlich der auf Grundlage des NVP vergebenen Verkehrsleistungen die konkreten Festlegungen im Rahmen des Vergabeverfahrens maßgeblich. Für die Bushaltestellen besteht mit der Aufnahme der Haltestellen der Prioritätsstufe 1a ins Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) ein Umsetzungsprogramm für die nächsten Jahre. Für den barrierefreien Ausbau von weiteren Haltestellen steht jährlich eine Pauschale von 300.000 € im Mittelfristigen Investitionsplan (MIP) zur Verfügung.

Die Fortschreibung des Nahverkehrsplans wurde von einem umfangreichen Beteiligungsverfahren begleitet. Als Gremium zur fachlichen Abstimmung von Einzelfragen traf sich der Arbeitskreis regelmäßig, als fachlich beratendes Gremium der Lenkungskreis. Der Verkehrsausschuss war als politisch beschließendes Gremium eingebunden. Die Verbände der in ihrer Mobilität oder sensorisch eingeschränkten Fahrgäste, die Behindertenbeauftragten, die Fahrgastverbände sowie weitere Interessenvertretungen wurden in einer Anhörungs- und einer Abschlussveranstaltung eingebunden. Allen Beteiligten wurde der Entwurf der Fortschreibung des Nahverkehrsplans mit der Möglichkeit zur schriftlichen Stellungnahme zur Verfügung gestellt. Die Rückmeldungen wurden sorgfältig geprüft und soweit erforderlich im Nahverkehrsplan - Fortschreibung 2017 berücksichtigt.

Die Druckfassung des Nahverkehrsplans Nürnberg - Fortschreibung 2017 geht den verkehrspolitischen Sprechern gesondert zu. Sie ist zudem im Ratsinformationssystem als digitale Version verfügbar. Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Die Bereitstellung eines barrierefreien und guten ÖPNV-Angebots betrifft Ja Kinder, Jugendliche, ältere Menschen sowie sensorisch und körperlich eingeschränkte Bevölkerungsgruppen in besonderem Maße.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref.I/II

Beteiligungsverfahren (LK, AK, Verbände, etc.)

II. Herrn OBM

III. Ref.VI/Vpl Nürnberg, Referat VI

(16169 / 15225)