Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 14.12.2017

öffentlich

Betreff:

Umsetzung des Nahverkehrsentwicklungsplanes Nürnberg - Machbarkeitsstudie

Stadtbahn Kornburg

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.10.2017

Anlagen:

• Entscheidungsvorlage

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Das Ergebnis der Machbarkeitsstudie Stadtbahn Kornburg einschließlich einer Nutzen/Kosten- Untersuchung nach dem Regelverfahren der Standardisierten Bewertung liegt vor.

Die im Jahr 2016 an ein externes Gutachterbüro vergebene Studie beinhaltet neben der technischbaulichen Untersuchung zweier Trassenvarianten für eine Verlängerung der Straßenbahnlinie 4 als Stadtbahn bis nach Kornburg eine gesamtwirtschaftliche Untersuchung zur Abwägung der Förderwürdigkeit des Infrastrukturvorhabens. Mit Hilfe des bundesweit einheitlichen Regelverfahrens der Standardisierten Bewertung kommen die Gutachter zu dem Ergebnis, dass unter den heutigen Rahmenbedinungen sowohl eine Führung über die Saarbrückener Straße als auch über die Hafenspange nicht förderfähig ist. Im direkten Vergleich schneidet jedoch die Trassenvariante über die Saarbrückener Straße aufgrund eines höheren Fahrgastpotenzials und geringeren Investitionskosten etwas positiver ab.

Trotz des negativen Ergebnisses soll die Trassenvariante Saarbrückener Straße planerisch für zukünftige Generationen gesichert werden. Sobald sich die Rahmenbedingungen ändern, sollte das Projekt erneut überprüft werden, da ein verkehrlicher Nutzen für die gesamte Stadt unabhängig der Förderwürdigkeit gegeben ist.

Die Gutachter stellen das Ergebnis ihrer Untersuchungen dem Verkehrsausschuss vor.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage 5 1 0 2 2. 1 1 Seite 1 von 3 0 0

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Ref. VI/Vpl Nürnberg, 16.11.2017 Referat VI

(-78393/-16169)

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