Niederschrift öffentlich

Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.12.2017 im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/ll

• öffentlich -

Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly (TOP 1 bis teilweise TOP 3) Stadtrat Brehm, Th. (teilweise TOP 3 bis TOP 9)

Referent Vi: berufsm. Stadtrat Ulrich Mitglieder: Stadtrat Ahmed Stadtrat Brehm Thorsten Stadtrat Dix Stadtrat Raschke Stadtrat Russo Stadträtin Yilmaz Stadtrat König Stadtrat Krieglstein Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner Stadtrat Mletzko Stadtrat Schrollinger (ÖDP) i.V. StR Grosse-Grollmann (Guten)

Sonstige Teilnehmer: VAG Borchers PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Anselstetter SOR/WL Daume Vpl Jülich

Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr Ende der Sitzung: 11:00 Uhr

Schriftführerin: Braunersreuther

Tagesordnung öffentlich

Referent: berufsmäßiger Stadtrat Ulrich

Umsetzung des Nahverkehrsentwicklungsplanes Nürnberg - Beschluss Machbarkeitsstudie Stadtbahn Kornburg hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.10.2017 (Beilagen 1.0 - 1.2)

1a. BAB A73; Nürnberg — Bamberg — Suhl Bericht Anhörung zur Umbenennung von Anschlussstellen; hier: Nürnberg-Zollhaus und Nürnberg-Königshof

Fortschreibung Nahverkehrsplan Nürnberg (NVP) Beschluss (Beilagen 2.0 - 2.1)

Erfahrungsbericht Mobilitätsstationen Beschluss hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.09.2017 (Beilagen 3.0 - 3.5)

Bewohnerparken Bericht hier: Untersuchung des Gebietes 11 der Prioritätenliste 2012 ff. (Beilagen 4.0 - 4.6)

Straßenpläne Kohlenhofstraße Neubau GfK Interimszustand Beschluss und endgültiger Ausbau mit FSW (Beilagen werden nachgereicht)

Straßenplan Thumenberger Weg - Querungshilfe Bereich Beschluss Hohenlohestraße hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 30.05.2016 (Beilagen 6.0 - 6.2)

Umbenennung der Haltestelle Oelser Straße Bericht hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 28.07.2017 (Beilage 7.0 - 7.1)

Van-Gogh-Straße Beschluss (Beilagen 8.0 - 8.2)

Auflage

Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrs- Auflage ausschusses vom 09.11.2017

Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister Nichtöffentliche Sitzung

entfällt

Herr OBM eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Die Tagesordnung wird mit dem TOP 1a „BAB A73; Nürnberg — Bamberg - Suhl Anhörung zur Umbenennung von Anschlussstellen; hier: Nürnberg-Zollhaus und Nürnberg-Königshof ergänzt.

1. Umsetzung des Nahverkehrsentwicklungsplanes Nürnberg - Machbarkeitsstudie Stadtbahn Kornburg hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.10.2017

• Beschluss -

StR Ulrich 00.56

Herr Pfisterer 03.49 PTV Group

Herr OBM 30.15 Fragt nach den Fahrgastveränderungen und Fahrgastverlusten im „Mitfall“. Nach welchen Theorien werden die gerechnet?

Herr Pfisterer 30.37 PTV Group Bei den Verkehrsbezirken ist die Nachfrage hinterlegt und diese Bezirke werden an das Netz über einen Fußweg angebunden. Dieser Fußweg geht dann für eine Widerstandsberechnung im „Ohnefall“ und im „Mitfall“ mit ein. Hier wird dann die Fußwegzeit, die Reisezeit, die Umsteigezeit und die Wartezeit berechnet und es wird nach der standardisierten Bewertung gewichtet, um dann auszurechnen wie lange der Fußgänger in der Zeit zur Haltestelle braucht.

Herr OBM 31.55

StR Ulrich 32.17 Erklärt, dass es sich bei der Machbarkeitsstudie herausgestellt hat, dass die überarbeitete standardisierte Bewertung sich negativ verändert habe, ohne dass dies der Stadt bekannt war. Es wirkten sich Unfall- und Personalkosten negativ auf den Stadtbahn-Nutzen aus, während die Kosten des motorisierten Individualverkehr nach unten gingen.

Herr OBM 36.21 Meint, dass die standardisierte Bewertung eine Verhinderungsmethode ist, die den Deutschen Stadtetag beschäftigen wird.

StR Raschke 38.17 Findet, dass die Machbarkeitsstudie fachlich richtig ist und nur politisch wurde das verkehrte Zeichen gesetzt. Man muss das Ergebnis mit Bedauern zur Kenntnis nehmen.ist der Meinung, das die Rahmenbedingungen geändert werden müssen, um das Thema wieder zurück auf die Tagesordnung zu bringen.

-4A-

StR Krieglstein 42.27 Spricht von einer Beerdigung erster Klasse und regt jetzt ein besseres Buskonzept mit U-Bahn und S-Bahn-Anschlüssen an, um den Menschen Alternativen zu geben.

StR Grosse-Grollmann 48.16 Meint, dass bei dieser Machbarkeitsstudie viel zu langsam agiert wurde.

StR Dix 50.18

StR Mletzko 54.26 Findet es absurt, dass das Autofahren laut Gutachten billiger werden soll.

Herr OBM 56.36 Lässt über den Beschluss, um die besser bewertete Trasse für die nächste Generation durch die Saarbrückener Straße zu sichern abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

1a. BAB A73; Nürnberg - Bamberg - Suhl Anhörung zur Umbenennung von Anschlussstellen; hier: Nürnberg-Zollhaus und Nürnberg-Königshof

• Bericht —

StR Ulrich 58.35

StR Krieglstein 1.01.54

StR Raschke 1.03.02

StR Sendner 1.03.54

Herr OBM 1.04.24 Hält fest, dass die Autobahnanschlussstellen Nürnberg-Zollhaus in „Nürnberg — Münchener Straße“ und Nürnberg - Königshof in „Nürnberg — Hafen-Süd“ umbenannt werden soll.

. Fortschreibung Nahverkehrsplan Nürnberg (NVP) = Beschluss -

StR Ulrich 1.04.36

Herr OBM 1.06.28 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

3. Erfahrungsbericht Mobilitätsstationen hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.09.2017

• Bericht -

StR Ulrich 1.06.36

Herr StR Brehm, Th. übernimmt den Vorsitz

StR Ahmed 1.11.00 Sieht die Erfolge als sehr positiv, wünscht sich aber mehr Mobilitätsstationen in der Südstadt.

StR _Mletzko 1.13.37

StR Kriegistein 1.15.45

StR Ulrich 1.18.17

StR Brehm 1.22.23 Stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.

4. Bewohnerparken hier: Untersuchung des Gebietes 11 der Prioritätenliste 2012 ff.

• Bericht -

StR Ulrich 1.22.32

StR Ahmed 1.24.03 Meint, die Probleme vor Ort seien saisonal veransaltungsbedingt. Dem höheren Parkdruck in diesem Gebiet könnte nur mit einem Sicherheitsdienst entgegengewirkt werden. Eine dauerhafte Bewohnerparkregelung ist dort nicht geeignet.

StR _Grosse-Grollmann 1.25.22

StR Ulrich 1.26.42

StR Brehm 1.29.21 Stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat. 5. Straßenpläne Kohlenhofstraße Neubau GfK Interimszustand und endgültiger Ausbau mit FSW

• Beschluss -

StR Ulrich 1.29.29

StR Brehm 1.30.37 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

6. Straßenplan Thumenberger Weg - Querungshilfe Bereich Hohenlohestraße hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 30.05.2016

• Beschluss -

StR Ulrich 1.30.46

StR Russo 1.31.22

StR Ulrich 1.31.53

Die Verwaltung 1.33.04 (Herr Daume — SÖR) Meint, dass sie bemüht sind diese Maßnahme 2019 umzusetzen und bittet um Verständnis, dass er heute nicht sagen kann, ob sie in der ersten Hälfte oder in der zweiten Hälfte des Jahres mit dem Umbau beginnen.

StR Brehm 1.34.20 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

7. Umbenennung der Haltestelle Oelser Straße hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 28.07.2017

• Bericht -

StR Krieglstein 1.34.32 Bittet darum die Umbenennung vorzunehmen in Oelser Straße / Rundkapelle.

StR Grosse-Grollmann 1.35.35

Die VAG 1.36.05 (Herr Borchers)

StR Ulrich 1.36.13

StR Brehm 1.38.02 Er hat eine ablehnende Haltung zum CSU-Antrag, es wird aber trotzdem nochmal das Gespräch vor Ort gesucht, um dies auf kurzem Weg mit der VAG zu bereden. Stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.

8. Van-Gogh-Straße

• Beschluss -

StR Ulrich 1.39.25

StR Dix 1.40.10 Möchte, dass ein Hinweisschild „Kinder auf der Fahrbahn“ angebracht wird und das eine Kurzparkzone vor dem Hort geprüft werden sollte. Außerdem sollte man den Friedhofsverkehr und die parkenden Lkw’s übprüfen.

-7=

StR Krieglstein 1.42.17 Fragt wegen der Straßenausbaubeitragssatzung, nimmt an dass mit diesem Beschluss die Anlieger nicht mit Kosten belastet werden.

StR Ulrich 1.43.06 Meint, dass er nochmal eine Verkehrsbeobachtung dort durchführen lässt, wenn es umgebaut ist. Die Erschließungskosten treffen den Träger und dies ist die Stadt Nürnberg.

StR Brehm 1.45.32 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Auflage

. Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses vom 09.11.2017

StR Brehm, Th. 1.45.47 Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Nürnberg, 14.12.2017

Tr

Der Vorsitzende (TOP 1 bis teilweise TOP 3)

Nürnberg, 14.12.2017 Der Vorsitzende (teilweise TOP, 3 bis TOP 9)

re TZEIV7E

Der Referent: Schriftführerin:

Brauuvseer

ı. Beschluss

INÜRNBERC

TOP: 1

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 14.12.2017 öffentlich

Betreff: Umsetzung des Nahverkehrsentwicklungsplanes Nürnberg - Machbarkeitsstudie Stadtbahn Kornburg hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.10.2017

Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [|] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsauschuss beschliesst die Trassenvariante Saarbrückener Straße für eine Verlängerung der Straßenbahnlinie bis Kornburg planerisch für zukünftige Generationen zu sichern.

ll. Ref.V/Vpl

Il. Abdruck an: [_] Ref. Il / OrgA D [1 Ref. I/II / Stk L [1 O I

Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in): au, KERLE ERS xf

ı. Beschluss IINURN BERG

TOP: 2

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 14.12.2017

öffentlich

Betreff: Fortschreibung Nahverkehrsplan Nürnberg (NVP)

Abstimmungsergebnis: einstimmig [] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [__] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Nahverkehrsplan Nürnberg - Fortschreibung 2017 als Grundlage für die zukünftige, mittelfristige Entwicklung des allgemeinen ÖPNV in Nürnberg und für anstehende Vergaben von ÖPNV-Leistungen.

ll. Ref.VI/Vpl

Il. Abdruck an: [] Ref. Il 7 OrgA R Ref. I/II / Stk E K R X] RA E B

Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in):

Se

Kou. — '

Y

TOP: 3

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 14.12.2017 öffentlich

Betreff: Erfahrungsbericht Mobilitätsstationen hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.09.2017

Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_| abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsauschuss beschließt die zweite Ausbaustufe für weitere 20 Mobilitätsstationen und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetztung des vorgestellten Konzeptes.

II. Ref.Vl/Vpl

ll. Abdruck an: [] Ref. I/Il/ OrgA [] Ref. Il / Stk 0

Vorsitzende(r Referent{in): Schriftführer(in): Eee "Aa 9% Ss te uf

’2

3102.30 ı. Beschluss NÜRNBERG

ı. Beschluss INDRNBERC

TOP: 5

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 14.12.2017

öffentlich

Betreff: Straßenpläne Kohlenhofstraße Neubau GfK Interimszustand und Endgültiger Ausbau mit FSW

Abstimmungsergebnis: einstimmig [|] angenommen / beschlossen, mit 5 Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [|] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt - vorbehaltlich der Kostenübernahme durch den Investor und des Abschlusses eines Erschließungsvertrages - die Straßenpläne 2.2231.2.1 vom 23.10.2017 und 2.2231.2.2 vom 23.10.2017 mit letzter Anderung vom 22.11.2017. Die Planungen entsprechen den Anforderungen des $ 125 Abs. 2 BauGB i.V. mit 8 1 Abs. 4 -7.

II. Ref.VI/Vpl

Ill. Abdruck an: [] Ref. /YOrgA D [_] Ref. I/Stk O m) J

Vorsitzendefr);/; Referent{in): Schriftführer(in): In er BZ anuersc ern

N K _ Y

w

ı. Beschluss NÜRNBERG

TOP: 6

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 14.12.2017 öffentlich

Betreff: Straßenplan Thumenberger Weg - Querungshilfe Bereich Hohenlohestraße hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 30.05.201%

Abstimmu ngsergebnis: DX] einstimmig [|] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan 2.2208.2.1 vom 16.05.2017 mit letzter Änderung vom 24.05.2017.

Il. Ref.Vl/Vpl

II. Abdruck an: [_] Ref. YOrgA [[] Ref. IV/Stk D [ I

Vorsitzendeff): Referent(in): Schriftführer(in):

X Er N Hr a

TOP: 8

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 14.12.2017 öffentlich Betreff: Van-Gogh-Straße

Abstimmungsergebnis: einstimmig [1 angeno/ mbesmchleosnsen , mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: v D o er m V 2 e 3 r . k 0 e 4 h .2 r 0 s 1 a 5 u . s schuss beschließt den Straßenplan 2.2115.2.1 vom 05.06.2014 mit letzter Änderung Die Planung entspricht den Anforderungen des $ 125 Abs. 2 BauGB i.V. mit 8 1 Abs. 4-7.

ll. Ref.VI/Vpl

Ill. Abdruck an: [] Ref. YOrgA [[] Ref. IVStk 0 m)

Vorsitzender): Referert{in): Schriftführer(in): T N R SS z N — Ban ya Hier

Y

ı. Beschluss INÜRNBERE

TOP: 9.

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 14.12.2017 öffentlich Betreff: Niederschriftsbeschluss des Verkehrsausschusses am 09.11.2017

Abstimmungsergebnis: einstimmig [] angenommen / beschlossen, mit ° Stimmen [|] abgelehnt, mit Stimmen [] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext:

E Di r e i nn N e i r ed u e n r g s ch a r u i f f g t e le üb g e e r n . die Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.11.2017 hat heute ohne

ll. Ref.VI/Vpl

Ill. Abdruck an: [|] Ref. VOrgA [|] Ref. I/Stk D L] SÖR 0 I

Vorsitzendefr): Referentfin): Schriftführer(in): INA R (enN ESE RSRERE=> FAN rn aD

N

j