Beschlussvorlage

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I.

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Ältestenrat und Finanzausschuss

Sitzungsdatum 13.12.2017

öffentlich

Betreff:

Neuausrichtung und Finanzierung des Bankkonzepts für die städtischen Friedhöfe

Anlagen:

• Beschluss des Ältestenrats und Finanzausschuss vom 10.12.2014

• Sachverhalt

• Beschlussvorschlag

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Am 10.12.2014 beschloss der Ältestenrat und Finanzausschuss, für die Finanzierung von 500 neuen Friedhofsbänken 600.000 EUR aus den Edelmetallerlösen des städtischen Krematoriums bereitzustellen. Zugrunde lag ein Konzept der Friedhofsverwaltung, das vorsah, in einem Zeitraum von fünf Jahren alle Friedhofsbänke durch ein neues Modell zu ersetzen und Zahl der Standorte zu erhöhen.

Das Konzept erwies sich technisch und wirtschaftlich als unausgereift. Die Kosten lagen deutlich über der Kalkulation. Die Friedhofsverwaltung stellt deshalb ein neu erarbeitetes Konzept für die Bänke auf den Friedhöfen der Stadt Nürnberg vor, das auf die nachhaltige Nutzung und Vereinheitlichung der vorhandenen Bänke setzt, auf der Grundlage eines alten und bewährten Bankmodells einen neuen Banktyp einführt und deshalb mit wesentlichen geringerem finanziellen Aufwand realisierbar ist.

Vorgeschlagen wird, den Beschluss vom 10.12.2014 über die Bereitstellung von 600.000 EUR aufzuheben, das neue Konzept zu genehmigen und für 130 Bänke des neuen Banktyps bis Ende 2018 einen Betrag von 98.400 EUR aus den Edelmetallerlösen zu bewilligen. Für die Folgejahre wird ggf. bedarfgerecht die Finanzierung beantragt.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Folgekosten ab 2019 (siehe unten) stehen noch nicht exakt fest, sondern resultieren aus dem künftigen Bedarf, der jedoch durch das neue Bankkonzept gut steuerbar ist. Bei 30 neuen Bänken pro Jahr wären es aus heutiger Sicht ca. 23.400 EUR pro Jahr. Voraussichtlich ist der Aufwand aber geringer. (→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 98.400 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 98.400 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die geplante Finanzierung ist zweckgebunden durch die vorhandenen Edelmetallerlöse des Krematoriums gesichert.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Die Bänke sind für alle Besucherinnen und Besucher da. Bei dem neuen Ja Banktyp wurde aber besonders darauf abgestellt, dass er für ältere Menschen auch geeignet ist.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Ref. I/II- Frh

Nürnberg, 09.11.2017 Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation

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