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← Sitzung des Ältestenrats und Finanzausschusses (13.12.2017)

Beschlussvorlage

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I.

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Ältestenrat und Finanzausschuss

Sitzungsdatum 13.12.2017

öffentlich

Betreff:

Bericht zum Forderungsmanagement des Kassen- und Steueramtes für das Jahr 2016

Anlagen: Bericht der Kassenverwalterin zum Forderungsmanagement 2016

Bisherige Beratungsfolge:

Gremium Sitzungsdatum Bericht Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen

Sachverhalt (kurz): Unter Hinweis auf die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 02.06.2017 und den Sachverständigenbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss 2015 erfolgt der Bericht zum Forderungsmanagement für das (noch nicht im Rechnungsprüfungsausschuss behandelte) Jahr 2016 beim Kassen- und Steueramt (KaSt). Dabei werden vorrangig für das Jahr 2016 die Entwicklungen und die eingeleiteten Maßnahmen von KaSt hinsichtlich der kommunalen Steuern sowie der Leistungsentgelte (öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Erträge, Kostenerstattungen) dargestellt, erläutert sowie mit den Jahren 2014 und 2015 verglichen.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

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  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: D

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Keine Diversity-relevanten Fakten einschlägig. Ja

  2. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Ref.I/II/KaSt Nürnberg, 09.11.2017 Ref.I/II

(5200)

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