Anmeldung
I.
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Ältestenrat und Finanzausschuss
Sitzungsdatum 13.12.2017
öffentlich
Betreff: Beitritt der Stadt Nürnberg zur Bundesarbeitsgemeinschaft der Versicherungsämter e.V.
(BAVers)
Anlagen: Beitragsordnung und Satzung der Bundesarbeitsgemeinschaft der Versicherungsämter e.V. (BAVers)
Bisherige Beratungsfolge:
| Gremium | Sitzungsdatum | Bericht | Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen |
|---|
Sachverhalt (kurz): Die BAVers wird künftig in der Form eines Vereins weitergeführt werden. Die Stadt Nürnberg möge diesem Verein beitreten.
Als Begründung für den Vereinsbeitritt führt das Versicherungsamt am Einwohneramt folgendes an:
- Förderung des fachlichen Austausches der Vereinsmitglieder im Sozialversicherungsrecht durch
gegenseitige Information und Unterstützung bei der Umsetzung und Anwendung der rechtlichen Grundlagen
- Fortbildung auf dem gesamten Gebiet der Sozialversicherung insbesondere durch Teilnahme an
jährlichen Arbeitstagungen
Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage
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- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten -15 € Folgekosten -39 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref. I/II
II. Herrn OBM
III. Nürnberg, Der Oberbürgermeister EP/L
( ) 3240
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