Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

TOP:

Kulturausschuss

Sitzungsdatum 08.12.2017

öffentlich

Betreff:

Veranstaltungen in der DESI

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.08.2017

Anlagen:

• Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.08.2017

• Stellungnahme der DESI

• Blankoexemplar bisheriger Mietvertrag der DESI

• Vorschlag zur Ergänzung von Raumnutzungsverträgen

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): In der DESI fand am 25.07.2017 eine Veranstaltung der "Interventionistischen Linken" in Form einer Vermietung statt. Diese Veranstaltung war öffentlich, und in der lokalen Presse wurde darüber berichtet. Die CSU-Fraktion nahm diese Veranstaltung zum Anlass, die Vermietungspraxis der DESI in Frage zu stellen. In der Folge erhielt das Amt für Kultur und Freizeit eine Stellungnahme der DESI, in der diese die Vermietungspraxis verteidigt und betont, dass die bei dieser Veranstaltung stattgefundene Diskussion "richtungsoffen" war und keinesfalls "gewaltverherrlichenden" Charakter hatte. Vielmehr wird es begrüßt, dass in der DESI offen, aber auch kritisch gesamtgesellschaftliche Themen verhandelt, debattiert und auch in Frage gestellt werden können. Aber die DESI erklärte auch ihre Bereitschaft, als Anhang zu ihren bisherigen Mietverträgen zukünftig einen Zusatz analog den städtischen Einrichtungen anzufügen.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Referat IV Nürnberg, Kulturreferat

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