Beschlussvorlage

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I.

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Kulturausschuss

Sitzungsdatum 13.03.2015

öffentlich

Betreff:

Beschilderung für Kunst- und Kultureinrichtungen

Anlagen:

• Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 01.10.2014

• Entscheidungsvorlage

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Eine Bestandaufnahme der Beschilderung der Kultureinrichtungen attestiert einige Defizite hinsichtlich des Zustandes sowie der Vollständigkeit. Die Defizite sollen im erläuterten Verwaltungsverfahren sukzessive im Rahmen vorhandener und ggf. noch bereitzustellender Ressourcen behoben werden.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

1a. Finanzielle Auswirkungen:

Nein Noch offen, weil

Antragsverfahren und Angebote

Ja

abzuwarten sind. Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten € Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X davon investiv € begrenzter Zeitraum Sachkosten € davon konsumtiv € dauerhaft Personalkosten €

1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt:

Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Betrag: € Profitcenter / Investitionsauftrag:

3 1 0 2 3. 0 1 0 0 Seite 1 von 2

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein

Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b)

2b. Deckung vorhanden:

Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Stellen-Nr.

3a. Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:

Nein

Ja

3b. Geschlechterrelevante Auswirkungen:

Nein

Ja:

4. Abstimmung ist erfolgt mit:

Ref. I / OrgA Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Stellendeckung vorhanden

Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren

Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Haushaltsmittel vorhanden

Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

2. BM

Ref. VI

II. Herrn OBM

III. Referat IV Nürnberg, Kulturreferat

(5402)

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