Beschlussvorlage

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I.

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Stadtplanungsausschuss

Sitzungsdatum 07.12.2017

öffentlich

Betreff: Bebauungsplan Nr. 4642 "Langseestraße" für ein Gebiet östlich der Langseestraße, südlich des Alfelder Wegs und nördlich der Laufamholzstraße, umfassend die Flurstücke Nr. 49 (tlw.), 49/5, 49/6 (tlw.), 446/1 (tlw.), 446/4, 446/6 (tlw.), 446/7 (tlw.), 446/119 (tlw.), 446/184, 449 (tlw.) und

451 (tlw.), Gmkg. Mögeldorf

Prüfung der Stellungnahmen und Erlass der Satzung

Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan Satzung Begründung Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Mit dem Beschluss des Stadtplanungsausschusses vom 09.06.2016 wurde der Bebauungsplan Nr. 4642 eingeleitet. Es sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Entwicklung eines allgemeinen Wohngebiets und eines Urbanen Gebiets auf innerstädtisch liegenden und bereits erschlossenen Bauflächen geschaffen werden. Damit wird insbesondere der bauliche Abschluss des gesamten Quartiers am südwestlichen Ende zur Laufamholzstraße und zur Langseestraße hin verfolgt. So können zusätzliche Flächen für Wohnen und auch kleinteilige, untergeordnete nicht störende gewerbliche Nutzungen realisiert und einer Abwanderung von Bevölkerungsteilen ins Umland entgegengewirkt werden.

Während der Öffentlichkeitsbeteiligung vom 17.08.2017 bis 22.09.2017 sind die in der Entscheidungsvorlage aufgeführten Stellungnahmen aus der Bevölkerung im Stadtplanungsamt eingegangen (neun Stellungnahmen, davon eine mit einer Liste mit 50 Unterschriften). Diese sollen geprüft und der Bebauungsplan als Satzung beschlossen werden.

Ein städtebaulicher Vertrag über die, durch den Bebauungsplan entstehenden Kosten und Maßnahmen, wurde bereits mit dem Grundstückseigentümer geschlossen.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein siehe Begründung des Bebauungsplans Kapitel I.4.4. Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Referat VI Nürnberg, Referat VI

(49 00)

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