Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

TOP:

Stadtplanungsausschuss

Sitzungsdatum 07.12.2017

öffentlich

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 4621 "Weißenseestraße"

für ein Gebiet östlich der Günthersbühler Straße und beiderseits der Weißenseestraße

Prüfung der Stellungnahme und Erlass

Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan Satzung Begründung Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Zur Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für das Gebiet östlich der Günthersbühler Straße und beiderseits der Weißenseestraße wird das Bebauungsplanverfahren Nr. 4621 "Weißenseestraße" durchgeführt. Ziel des Bebauungsplans ist es, die bestehende Wohnnutzung zu sichern, die vorhandene Bebauung angemessen zu ergänzen und den schützenswerten Baumbestand sowie die Grünstrukturen zu erhalten.

Das Vorhaben stellt sich als Maßnahme der Innenentwicklung dar und wird als beschleunigtes Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch durchgeführt. Nach Beteiligung der Öffentlichkeit vom 31.08.2017 bis 02.10.2017, in der eine Stellungnahme im Stadtplanungsamt eingegangen ist, soll diese geprüft und der Bebauungsplan als Satzung beschlossen werden.

Bereits vor der öffentlichen Auslegung wurde ein städtebaulicher Vertrag mit den Grundstückseigentümern unterzeichnet.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

5 1 0 2 2. 1 1 Seite 1 von 3 0 0

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Seite 2 von 3

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Auf Grund des begrenzten Umfangs ist eine Diversity Relevanz nicht Ja erkennbar.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SöR

II. Herrn OBM

III. Referat VI Nürnberg, Referat VI

(49 00)

Seite 3 von 3