Beilage
Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP)
Bereich Bebauungsplan Nr. 4642 "Langseestraße"
Anpassung im Wege der Berichtigung
Entscheidungsvorlage
Bebauungsplan Nr. 4642 „Langseestraße“
Das Gebiet des Bebauungsplans liegt im Stadtteil Mögeldorf zwischen der Laufamholzstraße, der Langseestraße und dem Alfelder Weg. Es umfasst eine Fläche von ca. 1,17 ha. Durch das Bebauungsplanverfahren sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Entwicklung eines Allgemeinen Wohngebietes und eines Urbanen Gebietes auf innerstädtisch liegenden und bereits erschlossenen Bauflächen geschaffen werden. Neben Flächen für Wohnen sollen auch Flächen für kleinteilige, untergeordnete nicht störende gewerbliche Nutzungen mobilisiert werden (insbesondere im Erdgeschoss entlang der Ecke Langseestraße/Laufamholzstraße). Zudem sind die angrenzenden Verkehrsflächen von Langsee- und Laufamholzstraße sowie Alfelder Weg und eine private Grünfläche (im Nordosten) Teil des Geltungsbereiches.
Wirksamer FNP - bisherige Darstellung
Die Flächen des Plangebiets sind im wirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan mehrheitlich als gemischte Baufläche dargestellt. Im Nordosten ist ein kleiner Teil des Plangebiets als Wohnbaufläche dargestellt, mit einer überlagernden, nachrichtlich übernommenen Signatur für Flächen nach Art. 13d BayNatSchG (entspricht heute § 30 BNatschG i.V.m. Art. 23 BayNatschG). Die Signatur für diese Schutzgebiete überlagert auch Teile der gemischten Baufläche. Des Weiteren sind die Laufamholzstraße als überörtliche Hauptverkehrsstraße sowie eine übergeordnete Freiraumverbindung entlang der Langseestraße dargestellt.
Anpassung FNP im Wege der Berichtigung
Die Ausdifferenzierung der im FNP dargestellten gemischten Baufläche auf Ebene der verbindlichen Bauleitplanung ist nicht als aus dem FNP entwickelt zu betrachten. Dies ist jedoch bei Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB nicht zwingend erforderlich, sofern die städtebaulich geordnete Entwicklung nicht beeinträchtigt wird. Der FNP wird nach Abschluss des Bebauungsplanverfahrens im Wege der Berichtigung angepasst (§ 13a Abs. 2 Satz BauGB). Entsprechend den geplanten Festsetzungen des Bebauungsplanes erfolgt eine Aufteilung der „gemischten Baufläche“ in „Wohnbaufläche“ und „gemischte Baufläche“. Die schon bisher im FNP dargestellte „übergeordnete Freiraumverbindung“ (entlang der Langseestraße) ist im Bebauungsplan gesichert und bleibt daher auch in der angepassten Fassung des FNP unverändert. Gleiches gilt für die „überörtliche Hauptverkehrsstraße“ (Laufamholzstraße).
Die Berichtigung stellt einen redaktionellen Vorgang dar, auf den die Vorschriften über die Aufstellung von Bauleitplänen keine Anwendung finden. Sie erfolgt ohne Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, beinhaltet keinen Umweltbericht und bedarf nicht der Genehmigung. Aus Gründen der Rechtsklarheit wird die berichtigte Darstellung im Amtsblatt bekannt gemacht.
Kosten
Der Stadt Nürnberg entstehen durch die Anpassung des Flächennutzungsplanes im Wege der Berichtigung keine Kosten.
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Zeitliche Umsetzung
Die Anpassung des FNP im Wege der Berichtigung gemäß § 13a Abs. 2 Satz BauGB erfolgt, sobald der Bebauungsplan Nr. 4642 als Satzung beschlossen ist.
Fazit
Die geplanten Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 4642 „Langseestraße“ sind nicht als aus dem FNP entwickelt zu betrachten. Nach Abschluß des Bebauungsplanverfahrens soll daher der FNP im Wege der Berichtigung nach § 13a Abs. 2 Satz BauGB angepasst werden.
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