Beschlussvorlage

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I.

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Stadtplanungsausschuss

Sitzungsdatum 07.12.2017

öffentlich

Betreff:

Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP)

Bereich Bebauungsplan Nr. 4642 "Langseestraße"

Anpassung im Wege der Berichtigung

Anlagen: Entscheidungsvorlage

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Der Bebauungsplan Nr. 4642 "Langseestraße" wird als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB durchgeführt. Das Bebauungsplanverfahren wird unter einem anderen Tagesordnungspunkt in gleicher Sitzung behandelt. Die künftigen Festsetzungen des Bebauungsplans sehen eine Untergliederung des Plangebiets in ein Allgemeines Wohngebiet im nördlichen Bereich und ein Urbanes Gebiet entlang der Laufamholzstraße vor.

Der FNP stellt den Bereich überwiegend als gemischte Baufläche dar. Ein kleiner Teilbereich im Nordosten ist als „Wohnbaufläche“ dargestellt, mit einer überlagernden, nachrichtlich übernommenen Signatur für "Flächen nach Art. 13d BayNatSchG" (entspricht heute § 30 BNatschG i.V.m. Art. 23 BayNatschG). Die Signatur für diese Schutzgebiete überlagert auch Teile der gemischten Baufläche. Des Weiteren sind die Laufamholzstraße als überörtliche Hauptverkehrsstraße sowie eine übergeordnete Freiraumverbindung entlang der Langseestraße dargestellt.

Die geplanten Festsetzungen des Bebauungsplans sind nicht als aus dem FNP entwickelt zu betrachten. Der FNP ist daher nach Abschluss des Bebauungsplanverfahrens im Wege der Berichtigung anzupassen (§ 13a Abs. 2 Satz BauGB).

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein lediglich Anpassung an beschlossene Planung Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Referat VI Nürnberg, Referat VI

(49 00)

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