Niederschrift
über die
Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 07.12.2017
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, Il. OG
Vorsitzender: Herr 3. Bürgermeister Dr. Gsell
Referent: Herr berufsm. Stadtrat Dr. Pluschke Ehrenamtliche Stadträte: Stadträtin Blumenstetter Stadträtin Karambatsos Stadträtin Kayser (bis 11:01 Uhr) Stadträtin Kir Stadträtin Liberova Stadträtin Wojciechowski
Stadträtin Alesik Stadträtin Heinemann Stadträtin Prof. Dr. Lipfert Stadtrat Prof. Dr. Scheurlen
Stadträtin Friedel
Stadtrat Gehrke
Sonstige Teilnehmer: Herr Dr. Beier, Gh Frau Eißner, Gh Frau Mai, Gh Herr Dr. Tadayon, Gh
Herr Prof. Dr. Braun-Scharm, Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie
Frau Schneider, Kiss e.V.
Frau Weigand-VWoop, TIM e.V.
Beginn der Sitzung: 09:01 Uhr Ende der Sitzung: 11:51 Uhr
Schriftführerin: Frau Bauernschmitt
Donnerstag, 07.12.2017, 09:00 Uhr - öffentlich Seitel
Herr 3. Bürgermeister Dr. Gsell eröffnet die Sitzung des Gesundheitsausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Er fragt nach Wünschen zur Änderung der Tagesordnung und stellt fest, dass keine Begründung zum SPD-Antrag vom ersten Tagesordnungspunkt gewünscht wird.
Öffentlicher Teil:
Bündnis für seelische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Nürnberg Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 24.06.2016
Herr berufsm. StR Pluschke 00:00:40 leitet das Thema ein.
Herr Prof. Dr. Braun-Scharm 00:01:30 führt zunächst fachlich zur Thematik hin und beleuchtet diverse-Schwerpunkte.
Frau StRin Wojciechowski 00:09:35 verdeutlicht, dass sich die SPD-Fraktion von dem Antrag mehr Präsenz des Themas in der Öffentlichkeit erhofft hat und damit der Stigmatisierung der Betroffenen durch die Gesellschaft entgegengewirkt werden kann. Darüber hinaus besteht der Wunsch nach stärkerer Kooperation mit freien Trägern.
Herr StR Gehrke 00:14:15 dankt für den Bericht und fragt konkret nach dem Kontakt zum Mitteifränkischen Krisendienst und KISS e.V..
Frau StRin Prof. Dr. Lipfert 00:15:50 fragt nach dem Bedarf an Hilfsangeboten und nach der aktuellen Situation.
Herr StR Prof. Dr. Scheurlen 00:18:15 dankt für den Bericht und äußert seine Enttäuschung über den momentanen Sachstand.
Frau StRin Friedel 00:20:25 bemängelt die lange Wartezeit auf Termine und verdeutlicht die Notwendigkeit zu wissen, an welche Stellen man sich wenden kann. Außerdem fragt sie nach dem Ausbau verschiedener Lösungen.
Herr berufsm. StR Dr. Pluschke 00:22:15 macht darauf aufmerksam, dass es sich hierbei um ein weites Themengebiet handelt und beleuchtet hierzu verschiedene Aspekte. Er betont, dass sich das Bündnis momentan erst noch in der Sondierungsphase befindet.
Herr Prof. Dr. Braun-Scharm 00:25:45 geht auf die aufgeworfenen Fragen ein und informiert über die Zusammenarbeit mit anderen Dienststellen und Institutionen.
Herr StR Prof. Dr. Scheurlen 00:29:45 unterstreicht die Dringlichkeit des Antrags und fragt nach der Zielrichtung des bestehenden Angebots.
Herr berufsm. StR Dr. Pluschke 00:35:55 beschreibt den Fokus des Antrags und geht auf die Voraussetzungen erfolgreicher Therapien ein.
Herr 3. BM Dr. Gsell 00:32:55 hält fest, dass lange Wartezeiten auf Regeltherapien bestehen und unterstreicht die Dringlichkeit der Behandlung von Akuffällen.
Frau StRin Wojciechowski 00:34:05 erläutert, dass das bestehende Angebot zwar gut ist, aber dass die Vernetzung der Stellen untereinander oft fehlt und möchte, dass diese Vernetzung gefördert wird. Anschließend verweist sie auf das seit April dieses Jahres bestehende Psychotherapeutengesetz und stellt fest, dass es in Nürnberg eine Entspannung der bisherigen Situation bewirkt hat.
Frau StRin Prof. Dr. Lipfert 00:37:50 gibt den Hinweis darauf, dass es auch Vertreter für die Eltern der Betroffenen geben solite.
Herr 3. BM Dr. Gsell 00:38:20 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
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GesundheitsregionPlus Stadt Nürnberg Sachstand
Herr berufsm. StR Dr. Pluschke 00:38:45 gibt das Wort an Frau Eißner.
Frau Eißner 00:39:10 informiert zunächst über das zweijährige Bestehen der GesundheitsregionPlus in Nürnberg und darüber, dass seit Mai dieses Jahres Frau Retzlaff als zusätzliche Mitarbeiterin dabei ist. Darüber hinaus stellt sie das Förderprogramm und dessen Schwerpunkte vor.
Frau StRin Karambatsos 00:48:45 fragt nach dem Umgang mit dem Thema Demenz und nach der Vernetzung der Arbeitsgemeinschaften untereinander.
Frau StRin Prof. Dr. Lipfert 00:50:35 dankt für den Bericht und die geleistete Arbeit.
Frau StRin Kir 00:52:05 dankt für den Bericht und fragt nach der Rückmeldung der Akteure selbst und nach möglichen Kritikpunkten.
Herr SR Gehrke 00:53:15 dankt für den Bericht und fragt nach den Aktivitäten für seltene Erkrankungen und nach konkreten Ansätzen.
Herr berufsm. StR Dr. Pluschke 00:54:35 weist auf das bestehende Bundesprogramm zu seltenen Erkrankungen hin. Herr Dr. Beier 00:57:00 beschreibt die Zufriedenheit der Akteure als gut. Er gibt jedoch zu bedenken, dass hier noch viele Schritte zu leisten sind. Frau Eißner 01:00:35 erläutert zunächst die Telefonaktion zum Tag der seltenen Erkrankungen und der Teilnahme verschiedener Institutionen hierbei. Anschließend geht sie auf die übrigen aufgeworfenen Fragen ein. Frau StRin Karambatsos 01:08:05 fragt nach dem Aufbau und der Pflege der Zusammenarbeit der GesundheitsregionPlus untereinander.
Frau Eißner 01:08.40 geht darauf kurz ein.
Herr 3. BM Dr. Gsell 01:09:35 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
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‘Selbsthilfe in Gang setzen - mit, von und für Menschen mit Migrationshintergrund‘ — Selbsthilfekontaktstellen KISS Mittelfranken e. V.
Herr berufsm. StR Dr. Pluschke 01:09:45 stellt Frau Schneider von KISS e.V. vor.
Frau Schneider 01:10:20 verschafft dem Gremium ein Bild zur Arbeit des Projekts mittels einer PowerPoint-Präsentation und beschreibt die verschiedenen „Hürden“ für Betroffene, das Beratungsangebot wahrzunehmen.
Frau StRin Liberova 01:21:55 dankt für den Bericht und hebt die Wichtigkeit hervor, bestimmte Schlüsselfiguren zu haben und Öffentlichkeitsarbeit zu leisten. Zudem fragt sie nach den Kapazitäten, um den Prozess weiter begleiten zu können und welche Kanäle genutzt werden.
Frau StRin Alesik 01:26:10 beschreibt die Problematik, dass Migrantinnen und Migranten oft selbst mit vielen Vorurteilen hinsichtlich psychischer Krankheiten zu kämpfen haben.
Herr StR Gehrke 0 28:35 fragt nach den Ansatzpunkten des Angebots.
Frau StRin Alesik 01:30:20 schlägt ein Verzeichnis über das Hilfsangebot und die Kontaktpersonen vor.
Frau Schneider 01:30:55 geht auf die aufgeworfenen Fragen und Vorschläge ein und unterstreicht nochmals die Freiwilligkeit der Teilnahme von den Betroffenen an Selbsthilfegruppen.
Herr brufsm. StR Dr. Pluschke 01:34:55 versichert, dass der weitere Weg des KISS e.V. auch weiterhin verfolgt wird. Frau StRin Liberova 01:34:55 weist auf die Wichtigkeit von konstanten Schlüsselpersonen zum Vertrauensaufbau hin.
Herr 3. BM Dr. Gselt 01:35:50 dankt für den Bericht und stellt fest, dass dieser zur Kenntnis gedient hat,
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‘GSL - Gesundheitslotsinnen - muttersprachliche Begleitung von älteren Migrantinnen‘ TIM e. V. Türkisch-Deutscher Verein zur Integration behinderter Menschen
Herr 3. BM Dr. Gsell 01:36:00 lenkt zur Thematik hin,
Frau Weigand-Woop 01:37:05 stellt den TIM e.V. mit Hilfe einer PowerPoint-Präsentation vor.
Herr StR Gehrke 01:53:35 dankt für den Bericht und stellt die Frage, ob die Gesundheitslotsinnen in ihren eigenen Familien oder in fremden Familien aktiv sind.
Frau StRin Liberova . 01:55:15 dankt für den Bericht und fragt, ob eine Kooperation mit den Pflegediensten besteht. Außerdem stellt sie die Frage nach dem Finanzierungskonstrukt und nach der Dauer des Projekts.
Frau StRin Friedel 01:58:25 dankt für den Bericht und für die sehr gute Arbeit.
Frau StRin Kayser verlässt die Sitzung 02:00:00
Frau StRin Prof. Dr. Lipfert 02:00:30 dankt für den Bericht und unterstreicht gute Möglichkeiten für den Ausbau des Projekts. Sie fragt nach der Öffentlichkeitsarbeit und nach dem aktuellen Bedarf.
Frau StRin Kir 02:03:00 dankt für die Vorstellung des Themas und des Projekts und fragt nach der Vereinbarkeit der Gesundheitslotsinnen mit dem Pflegegesetz.
Frau Weigand-Woop 02:06:10 beantwortet die aufgeworfenen Fragen und unterstreicht im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit auch den fortlaufenden Kontakt mit anderen Institutionen.
Herr 3. BM Dr. Gsell 02:16:30 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
Infektionshygienisches Management in Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylberwerberinnen
Herr berufsm. StR Dr. Pluschke 02:17:00 führt zur Thematik hin und würdigt die zentrale Rolle von Frau Mai mit ihrem biographischen Hintergrund in diesem wichtigen Thema.
Frau Mai 02:18:15 umreißt das Thema und erzählt auch aus der eigenen Perspektive als Flüchtling. Sie stellt zudem Lösungen für das Problem des Hygienemangels in Gemeinschaftsunterkünften dar.
Herr StR Prof. Dr. Scheurlen 02:24:15 fragt nach, worin die Probleme liegen.
Herr Dr. Beier 02:25:15 beschreibt die Diskussion mit den Betreibern der Unterkünfte.
Herr berufsm. StR Dr. Pluschke 02:25:55 spricht Frau Mai für die sehr gute Arbeit sein Lob aus.
Frau StRin Alesik 02:26:35 wünscht eine Darstellung der Arbeit.
Frau StRin Wojciechowski 02:27:00 fragt, ob die Beratung auch für freie Träger gilt oder ob sie sich nur an die Leute vor Ort richtet.
Herr berufsm. StR.Dr. Pluschke 02:27:45 klärt die Zuständigkeit der einzelnen Instanzen.
Frau Mai 02:28:45 betont die Zusammenarbeit mit verschiedenen Institutionen, beantwortet die aufgeworfenen Fragen und unterstreicht, dass nicht nur Kontrolle, sondern auch Beratung erfolgt.
Herr 3. BM Gsell 02:32:55 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
Sachstand Medizinische Fachstelle für Flüchtlinge
Herr berufsm. StR Dr. Pluschke 02:33:15 leitet zum Thema hin, beleuchtet verschiedene Aspekte und zeigt Gestaltungsmöglichkeiten zur Fortführung der Fachstelle auf.
Herr Dr. Beier 02:37:10 berichtet über den aktuellen Sachstand, beschreibt auch die aktuelle Personalsituation durch Herrn Dr. Tadayons Kündigung und dankt ihm für sein bisheriges Engagement.
Herr berufsm. StR Dr. Pluschke 02:46:10 schließt sich diesem Dank an.
Herr 3. BM Dr. Gsell 02:46:45 dankt Herrn Dr. Tadayon ebenfalls.
Herr Dr. Tadayon 02:47:25 ist dem Gesundheitsamt für die bisherige Unterstützung sehr dankbar.
Herr 3. BM Dr. Gsell 02:48:50 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
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Niederschrift über die Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 23.03.2017
Die Niederschrift über die Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 23.03.2017 wird einstimmig genehmigt. .
Nichtöffentlicher Teil: Der nichtöffentliche Teil der Sitzung entfällt.
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An \ \ | > Ze Die Vorsitzende i. V. Der Referent Die Schriftführerin (3. BM Dr. Gsell} ({benufsm. StR Herr Dr. Piuschke) (Frau Bauernschmitt)
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