Haushaltssperre

← Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses (01.12.2017)

Niederschrift öffentlich

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Niederschrift zur Sitzung Stadt Nürnberg

Rechnungsprüfungsausschuss

Freitag, 01.12.2017, 10:00 Uhr

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

Niederschrift

öffentlich

Vorsitzender: Herr Stadtrat S. Brehm (i. V.

Mitglieder: Frau StRin Bieswanger

Herr StR Groh Herr StR Russo Frau StRin Zadek Herr StR Krieglstein Herr StR König

Sonstige Teilnehmer: i.V. Herr Berschneider, Rpr

Herr Riedel, Ref. II

Schriftführerin: Frau Bürner

Beginn: 10:02 Uhr

Ende: 10:47 Uhr

Niederschrift Rechnungsprüfungsausschuss

Eröffnung:

Herr StR Krieglstein eröffnet die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses und begrüßt die Teil­ nehmer. Zur Sitzung wurde form- und fristgerecht eingeladen. Der Ausschuss ist beschlussfähig.

Die für die Sitzungsaufnahme zuständige Sitzungstechnik wurde über die Vorverlegung des Ausschusses von 11:00 Uhr auf 10:00 Uhr nicht recht­ zeitig informiert. Die Aufnahme startete deshalb erst mit ca. 10-minütiger Verspätung.

1. Prüfung des Haushalts- und Wirtschaftsjahres 2016 Bericht

Herr Berschneider keine Zeit (s.o.) Herr Krieglstein 00:04:47 Herr Groh 00:05:30 Herr Russo 00:08:39 Herr Krieglstein 00:15:47 Herr Berschneider 00:16:19 Herr Krieglstein 00:21:27 Herr Riedl 00:21:46 Herr Krieglstein 00:37:04

Bericht □ einstimmig

(Anlage 1.1) □ angenommen/begutachtet, mit Gegenstimmen □ abgelehnt, mit Stimmen □ angenommen mit großer Mehrheit G abgelehnt mit großer Mehrheit G hat zur Kenntnis gedient

Niederschrift Rechnungsprüfungsausschuss

Prüfung und Begutachtung zur Feststellung und Entlastung Gutachten

Jahresabschlüsse 2016 der Eigenbetriebe Stadtentwässerung

und Umweltanalytik Nürnberg, Abfallwirtschafts betrieb Stadt

Nürnberg, NürnbergStift, Franken-Stadion Nürnberg,

NürnbergBad und Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebs

Servicebetrieb öffentlicher Raum

Herr Krieglstein 00:37:31 Herr Berschneider 00:37:41 Herr Krieglstein 00:38:32

Gutachten 1^ einstimmig

(Anlagen 2.1 - 2.6) □ angenommen/begutachtet, mit Gegenstimmen O abgelehnt, mit Stimmen G angenommen mit großer Mehrheit G abgelehnt mit großer Mehrheit G hat zur Kenntnis gedient

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Auflage

Rechnungsprüfungsausschusses vom 02.06.2017, öffentlich

Herr Krieglstein 00:38:59

Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 10:47 Uhr.

Vorsitzender: Schriftführerin:

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i. V. Krieglstein Bürner

Niederschrift Rechnungsprüfungsausschuss

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