Anlage: Beschlussvorschlag zum Haushaltsvollzug 2018

I. Beschluss

TOP: 6.4

Stadtrat

Sitzungsdatum xx.11.2017

öffentlich

Betreff: Haushaltsvollzug 2018

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

angenommen / beschlossen, mit : Stimmen

abgelehnt, mit Stimmen

angenommen mit großer Mehrheit

abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext:

1. Die in der Liste der Haushaltsplanvermerke (Anlage 1) aufgeführten Deckungs- und Übertragbarkeitsvermerke werden beschlossen. Außerdem wird das Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation beauftragt, diese Liste an die Änderungen anzupassen, die sich aus den Haushaltsberatungen für 2018 ergeben.

2. Das Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation wird ermächtigt, die internen Leistungsverrechnungen (einschließlich Verwaltungskostenerstattungen) an die Änderungen anzupassen, die sich aus den Haushaltsberatungen für das Jahr 2018 ergeben. Abweichungen von den Planwerten in diesem Bereich, die sich im Rahmen des gültigen Leistungskatalogs bewegen, gelten als bewilligt. Das Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation kann im Einzelfall eine davon abweichende Regelung treffen.

3. Das Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation wird ermächtigt, bei Grunderwerbungen im MIP-Vollzug Unterschiede zwischen Mittelbereitstellung und Mittelabfluss in analoger Anwendung der Vorschriften des § 20 KommHV-Doppik (gegenseitige Deckungsfähigkeit) und Tz. 3.3.6 AFB (Berichtigung der Veranschlagung) auszugleichen.

4. Ansatzüberschreitungen bei den Abschreibungen gelten als bewilligt.

5. Das Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation wird ermächtigt, haushaltstechnische Korrekturen wie zum Beispiel saldoneutrale Änderungen in der Zuordnung zu einzelnen Profitcentern und Anpassungen aufgrund von Änderungen des Kontenrahmens vorzunehmen. Außerdem wird das Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation ermächtigt, beschlossene Änderungen des Haushaltsplanes, die sich aus verrechnungstechnischen Gründen (zum Beispiel bei der Umlage und Verteilung zentraler Ansätze) auch auf die Veranschlagung in anderen Teilhaushalten auswirken würden, erst im Haushaltsvollzug umzusetzen. Unterjährige Änderungen bei den für den Gesamthaushalt saldoneutralen Umlagen gelten als bewilligt.

3102.30 100

6. Konsumtive Haushaltsmittel für sachlich und zeitlich ursprünglich begrenzte neue Aufgaben (insbesondere Projekte) sind jeweils zweckgebunden. Für andere Zwecke dürfen diese Mittel nur nach vorheriger Genehmigung durch den Ältestenrat und Finanzausschuss verwendet werden.

7. Der Stadtkämmerer wird ermächtigt,

a) für MIP-Maßnahmen bei Bedarf saldoneutrale Mittelabflusskorrekturen vorzunehmen;

b) für

• Umlagen, Beiträge und sonstige Zahlungen, die an öffentlich-rechtliche Körperschaften zu

leisten sind und die auf Gesetz oder Satzung beruhen,

• Zinsen, Tilgung und Rückzahlung von Zuweisungen

über- und außerplanmäßige Mittel zu bewilligen; sie bedürfen keiner Kenntnisnahme durch den Ältestenrat;

c) bei Bedarf Kassenkredite gemäß Art. 73 Abs. 1 GO in Anspruch zu nehmen;

d) über die Zuordnung der Kosten- und Erlösarten zu den einzelnen Teilbudgets K1 bis K5 bzw. I1 und I2 zu entscheiden;

e) im Rahmen des Jahresabschlusses über Verbesserungen und Verschlechterungen der Budgets zu entscheiden;

f) Mittel einzuziehen, wenn bei einer durch die Stadt geförderten Einrichtung weitere Finanzmittel von dritter Seite für die Einrichtung bereitgestellt werden.

g) maßnahmenbezogene Korrekturen der Einzahlungserwartungen bei Einzahlungen, die früher eingehen als veranschlagt, vorzunehmen.

8. Die im Finanzplan 2018 eingeplanten und im Vollzug bewilligten Verpflichtungsermächtigungen dürfen, mit Ausnahme der U-Bahnansätze, der Ansätze für Schulen und Kindertagesstätten und des Ausbaues des Frankenschnellwegs und für die Eigenkapitalerhöhung der NürnbergMesse, nur bis zur Hälfte der veranschlagten Gesamtbeträge freigegeben werden; dies gilt auch für die Eigenbetriebe und Sondervermögen. Hinsichtlich der Freigabe bei den Eigenbetrieben wird das Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation ermächtigt, im Einzelfall Ausnahmen zuzulassen.

9. Mittelbewilligungen für über- und außerplanmäßige Vermögensumschichtungen der rechtsfähigen und nichtrechtsfähigen Stiftungen gelten als erteilt.

10. Zunächst wird für den Haushaltsvollzug 2018 verfügt: Die konsumtiven Teile der MIP-Maßnahmen sowie die Ansätze des Finanzhaushalts für Auszahlungen aus Investitionstätigkeit werden, mit Ausnahme der Ansätze im Budget K1 für bewegliches Vermögen, für geringwertige Wirtschaftsgüter und immaterielles Vermögen, gesperrt; es gilt das Freigabeverfahren nach den Allgemeinen Finanzwirtschaftsbestimmungen.

11. Der Regiebetrieb Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Herpersdorf (StEM) wurde zum 31.12.2012 aufgelöst. Die dem StEM übertragenen Aufgaben waren nicht komplett zum 31.12.2012 abgeschlossen, es werden auch in 2018 noch investive Auszahlungen zur Restabwicklung fällig. Diese Auszahlungen wurden bereits über den Wirtschaftsplan des StEM beschlossen, genehmigt und auch finanziert. Zur Deckung dieser Auszahlungen können die bei der bilanziellen Übernahme des StEM verbleibenden liquiden Mittel herangezogen werden; etwaige Mittelbewilligungen gelten als erteilt.

12. Im Haushaltsjahr 2018 dürfen Finanzderivate nach Maßgabe der Richtlinie zum Zins- und Schuldenmanagement, die am 25.01.2012 vom Stadtrat beschlossen wurde, eingesetzt werden. Die in der Richtlinie festgesetzten Limits für Derivatgeschäfte bleiben unverändert bestehen.

13. Das Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation wird ermächtigt, die sich aus dem Sparpaket 2017, Säule III, ergebende pauschale Kürzung der K1-Budgets in Höhe von insgesamt 2,38 Mio. € im Haushaltsvollzug vorzunehmen. Die Aufteilung auf die Produkte erfolgt auf Basis der K1-Aufwendungen - der Betrag von 2,38 Mio. € entspricht einer Kürzung von rd. 1,43 %. Exemplarische Werte nach dem Stand Haushaltsplanentwurf werden in Anlage 2 dargestellt. Die sich für die einzelnen Produkte ergebenden Beträge werden nach Abschluss der Haushaltsberatungen auf Basis der dann beschlossenen K1-Aufwendungen fortgeschrieben. Soweit die in Anlage 2 genannten Reduzierungen Eigenbetriebe betreffen, sind diese Einsparungen im Vollzug der Wirtschaftspläne 2018 zu berücksichtigen.

II. Ref. I/II

III. Abdruck an:

Ref. I/II / OrgA Ref. V Ref. I/II / Stk Ref. VI OBM Ref. VII 2. BM KaSt 3. BM Rpr Ref. III Stk Ref. IV

Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in):

Dr. Maly Riedel

5. Aufwendungen und Erträge durch Abfin-

Haushaltsplanvermerke dungen bei Dienstherrenwechseln von Be- I.4

amten/-innen

Mehrerträge bei den Sachkonten

I.4.1 Konsumtive Haushaltsplanvermerke

54200090 Abfindung vom Bund

a) Stadtweite Deckungsvermerke

54210090 Abfindung vom Land 54220090 Abfindung von Gde./Gdeverb. Die nachfolgenden Sachkonten sind im Teilbudget K5 54240090 Abfindung vom so.öffentl.Bereich einzeln ermächtigt. Nachdem die Aufwendungen bei 54260090 Abfindung von sonst.öff. Einrichtung den nachfolgenden Sachkonten jeweils stadtweit sach- 54270090 Abfindung von priv. Unternehmen lich zusammenhängen, werden zur Erleichterung des Haushaltsvollzugs 2018 folgende Deckungsfähigkeiten gegenüber den Ansätzen berechtigen zu vorgesehen: Mehraufwendungen bei den Sachkonten

1. Gebäudeunterhalt -640- (62320000)

62500090 Abfindung an den Bund Die Ansätze auf dem oben genannten Sach- 62510090 Abfindung an das Land konto werden über alle Produkte für gegensei- 62520090 Abfindung an Gde./Gdeverb. tig deckungsfähig erklärt. Ausgenommen sind jedoch die Produkte der in Fußnote 1 aufge- Zudem werden die Ansätze bei den Aufführten Organisationseinheiten. wandssachkonten für gegenseitig deckungsfähig erklärt.

2. Unterhalt Gebäudetechnik -640- (62320100)

b) Produktbezogene Deckungsvermerke

Die Ansätze auf dem oben genannten Sachkonto werden über alle Produkte für gegensei- Die nachfolgenden Deckungsvermerke für 2018 bezietig deckungsfähig erklärt. Ausgenommen sind hen sich entweder jeweils nur auf ein Produkt bzw. eine jedoch die Produkte der in Fußnote 1 aufge- Zuschusskostenstelle oder auf eine genau abgrenzbare führten Organisationseinheiten. Anzahl von Produkten bzw. Zuschusskostenstellen. Die jeweils relevanten Sachkonten sind entweder den Teil-

3. Unterhalt Gebäudetechnik Sprachdienste

budgets K3 oder K5 zugeordnet.

(62320108)

6. Erträge und Aufwendungen aus dem Ab-

Die Ansätze auf dem oben genannten Sach-

gang von Grundstücken und Infrastruktur-

konto werden über alle Produkte für gegenseivermögen (55401000, 55402000, 55403000, tig deckungsfähig erklärt. Ausgenommen sind

64451000, 64452000, 64453000)

jedoch die Produkte der in Fußnote 1 aufgeführten Organisationseinheiten. Die Ansätze auf den oben genannten Sachkonten werden jeweils innerhalb eines Pro-

4. Zinsaufwendungen (65100000 bis

duktes für gegenseitig deckungsfähig erklärt.

65180000)

7. Transferleistungen Amt für Kinder, Jugend-

Die Ansätze auf den oben genannten Sach-

liche und Familien – Jugendamt

konten werden über alle Produkte für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Die Ansätze im Teilbudget K3 (Sozialtransferleistungen -ohne Zuschüsse-) werden über alle unten genannten Produkte für gegenseitig deckungsfähig erklärt.

1 Bildungscampus Nürnberg, Amt für Kultur und Freizeit (ohne Musikschule Nürnberg), Tiergarten (ohne Forstbetrieb), Marktamt (ohne Landwirtschaftsbehörde), Friedhofsverwaltung (ohne ordnungsrechtliche Bestattungen), Stiftungsverwaltung, HVE Schule

361000 Kinder in Tageseinrichtungen/-pflege 11. Aufwendungen und Erträge aus Aus- 362200 Kinder- und Jugenderholung gleichszahlungen (55240000 und 363102 Sonstige Hilfen 64940000) 363300 Hilfen zur Erziehung 363301 Eingliederungshilfe (§ 35 SGB VIII) Mehrerträge bei dem Sachkonto Erträge aus 363400 Inobhutnahme (§ 42 SGB VIII) Ausgleichszahlungen gegenüber dem Ansatz berechtigen zu Mehraufwendungen bei dem

8. Transferleistungen Amt für Existenzsiche-

Sachkonto Aufwendungen aus Ausgleichszah-

rung und soziale Integration - Sozialamt

lungen. Die Ansätze sind im Produkt 511040 (Geoinformation und Bodenordnung) geplant. Die Ansätze im Teilbudget K3 (Sozialtransferleistungen -ohne Zuschüsse-) werden über al- c) Sachmittel- und Personalbudget HVE Schule le unten genannten Produkte für gegenseitig Die Haushaltsplanansätze im Bereich der HVE Schule deckungsfähig erklärt. (Produkte 210300, 211300, 212300, 213300, 215300, 311000 Hilfe zum Lebensunterhalt 217300, 218300, 221300 und 231300) werden jeweils 311200 Hilfe zur Pflege innerhalb der Teilbudgets K1 sowie K2 für gegenseitig 311400 Hilfe zur Gesundheit deckungsfähig erklärt. 311500 Weitere Hilfen

d) Übertragbare Sachkonten

311600 Grundsicherung im Alter 312100 Leistung Unterkunft / Heizung SGB II Die Haushaltsplanansätze bei folgenden Sachkonten 312200 Maßnahmen zur Eingliederung SGB II werden im Haushaltsjahr für übertragbar erklärt: 312300 Einmalige Leistungen (§ 24 SGB II) 312600 Leistungen Bildung/Teilhabe (SGB II) 62142002 Gebrauchsgegenst. (BP-Maßn.) 313100 Leistungen nach AsylbLG 62320002 Gebäudeunterhalt (Einzelmaßn.) 321100 Leistungen nach BVG/SVG 62320005 Gebäudeunterhalt (dezentral) 345100 Leistungen Bildung/Teilhabe BKGG 62320006 Gebäudeunterhalt (Inv.maßn.) 351100 Sonstige soziale Hilfen 62320102 Gebäudetechnik (Einzelmaßn.) 62320106 Gebäudetechnik (Invest.maßn.)

9. Zuschüsse zur Heimat und Kulturpflege

62320800 Sanierung von Altlasten

(63121800 und 63125800)

62330006 Unterhalt von Straßen (kons. MIP) 62470000 Betriebsbedarf Projekte Die Ansätze auf den oben genannten Sach- 62476000 Betriebsmittel Inv.maßnahmen konten und den unten genannten Zuschuss- 63126000 Zuschüsse -Art 5 (kons. MIP) kostenstellen werden für gegenseitig de- 69999995 Finanzplan: Ablösezahlungen ckungsfähig erklärt. Außerdem werden die Haushaltsplanansätze bei fol- Z281001001 Kultur in der Stadt genden Kombinationen aus Sachkonto und Kostenstel- Z281001002 Fonds für Initiativgruppen le im Haushaltsjahr für übertragbar erklärt: Z281001004 Preise Kunst und Wissenschaft 63125800 Zuschuss übriger Bereich Art 5

10. Gewerbesteuer und Gewerbesteuerumlage

in Verbindung mit

(50130000, 63410000, 63420000)

Kostenstelle Z111120001 Zuschüsse für part- Mehrerträge bei dem Sachkonto Gewerbenerschaftliche und internationale Aktivitäten steuer gegenüber dem Ansatz berechtigen zu Mehraufwendungen bei den Sachkonten Ge- und werbesteuerumlage (Grundbetrag) und Ge- 63115000 Zuschuss an soziale/ähnliche Einwerbesteuerumlage (Deutsche Einheit). Die richtungen (Art 5) Ansätze sind im Produkt 611100 (Steuern und allgemeine Zuweisungen) geplant. in Verbindung mit

Kostenstelle Z421010012 Unterstützung nicht verbrauchte Haushaltsmittel in ausreichender Sportvereine Höhe vorhanden sind.

und Die Ansätze auf dem Sachkonto 69960000 Aufwand Bauzeitzinsen werden innerhalb eines Produktes über 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich alle Einzelmaßnahmen und Pauschalen für gegenseitig Art 5 deckungsfähig erklärt. in Verbindung mit

b) Maßnahmenbezogene Deckungsvermerke

Kostenstelle Z421010009 Zuschuss Bädernut-

1. Pauschalen zum Wohnungsbau

zung Die Ansätze auf den unten genannten Pau-

I.4.2 Investive Haushaltsplanvermerke

schalen werden für gegenseitig deckungsfähig a) Stadtweite Deckungsvermerke erklärt: Bei investiven Maßnahmen können Investitionsaufträge 14 Städt. Wohnungsbaudarlehen mit der gleichen Maßnahmen- bzw. Pauschalen- 16 Grundstücksverbilligung Mietwohnbau nummer über verschiede Produkte gebildet werden.

2. Pauschalen zur Eigentumsförderung und

Der Mittelabfluss gilt als gedeckt, solange die insge-

Realisierung wohnungspolitischer

samt für die Maßnahmen- bzw. Pauschalennummer zur

Schwerpunkte

Verfügung stehenden Mittel ausreichen. Diese Deckungsregel trifft auch dann zu, wenn im Haushaltsvoll- Die Ansätze auf den unten genannten Pauzug Untermaßnahmen gebildet werden und die insgeschalen werden für gegenseitig deckungsfähig samt für die Maßnahme bzw. Pauschale zur Verfügung erklärt: stehenden Mittel ausreichen. Innerhalb einer Maßnahme oder Pauschale (Aufträge 15 Real. wohnungspol. Schwerpunkte mit der gleichen Maßnahmen- bzw. Pauschalennum- 17 Zuschüsse zur Eigentumsförderung mer) gelten Überschreitungen bei den Sachkonten

3. Pauschalen zum Radwegebau

69926595 Honorare SÖR 69926998 Aufwand aus Lagerentnahme Die Ansätze auf den unten genannten Pau- 69950000 Aktivierte Eigenleistungen-Honorarverr. schalen werden für gegenseitig deckungsfähig 69961000 Aufwand aus sonstiger akt. Eigenleistung erklärt:

generell als gedeckt, wenn bei den folgenden Sachkon- 42 Bau von öffentlichen Radwegen ten 43 Grunderwerb Bau öffentlicher Radw. 69926401 Hochbaumaßnahmen (640)

4. Pauschalen zum Straßenbau

69926451 Hochbaumaßn. Bauvorbereitung (SÖR) 69926501 Tiefbaumaßnahmen Straßen/Pl. (SÖR) Die Ansätze auf den unten genannten Pau- 69926511 Tiefbaumaßnahmen – Kunst am Bau (SÖR) schalen werden für gegenseitig deckungsfähig 69926521 Tiefbaumaßnahmen - Brücken(SÖR) erklärt: 69926531 Tiefbaumaßnahmen – Kanäle (SÖR) 69926541 Tiefbaumaßnahmen – Park/Grün (SÖR) 45 Straßenum- und –ausbau 69926551 Tiefbaumaßnahmen – Signalanlagen (SÖR) 48 Verkehrsberuhigung Wohngebiete 69926561 Tiefbaumaßnahmen – Gewässer (SÖR) 69926571 Tiefbaumaßnahmen – Wasservers. (SÖR) 5. Pauschalen zur Erschließung von Straßen 69926581 Tiefbaumaßnahmen - Sportanlagen (SÖR) 69926591 Tiefbaumaßnahmen – Str.begleitgrün (SÖR) Die Eigenmittel der Ansätze auf den unten ge- 69926681 Tiefbaumaßnahmen – Beleuchtung (SÖR) nannten Pauschalen werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt:

36 Erschließungsstraßen (allgemein) 00554 Neue Hegelstr., Abbr./NB Hort (6+4) 37 Erschließungsstraßen (Grunderwerb) 00555 Neue Hegelstr. 17: Erweiterung 74 Erschließungsstraßen – Vorausleist.-

11. Einzelmaßnahmen Zusatzprojekte Hort-

6. Pauschalen zum Bau und zur Generalsan- Systembauweise

ierung von Spielhöfen sowie Spielplätzen

Die Ansätze auf den unten genannten Maßnahmen werden für gegenseitig deckungsfähig Die Ansätze auf den unten genannten Pauerklärt: schalen werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt: 00711 Hort Neunhof (4 Gruppen) 00712 Hort Altenfurt (4 Gruppen) 58 Spielhöfe: Bau u. Generalsanierung 00713 Hort Kettelersiedlung (3 + AUR) 59 Spielplätze: Bau u. Generalsanierung

12. Einzelmaßnahmen Städtebauförderung

7. Pauschale und Einzelmaßnahmen zum

Brandschutz an Schulen

Die Ansätze auf den unten genannten Maßnahmen werden für gegenseitig deckungsfähig Die Ansätze auf den unten genannten Maßerklärt: nahmen bzw. Pauschalen werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt: a.) 00715 Ausweitung Stadtumbau West mit 00020 Stadtumbau West 35 Beseitigung Sicherh.mängel Schulen b.) 00715 Ausweitung Stadtumbau West mit 00668 Neue Hegelstr. 17 Brandschutz 00716 Soziale Stadt: Altstadt Süd 00669 Herschelplatz 1 Brandschutz

8. Einzelmaßnahmen Öffentlich-Private- 13. Kreditaufnahme und Tilgung zur Umschul-

Partnerschaften (ÖPP) dung

Bei der Maßnahmennummer Die Ansätze auf den unten genannten Maßnahmen werden für gegenseitig deckungsfähig 00122 Aufnahme und Tilgung von Darlehen erklärt: vermindern Wenigereinzahlungen zur Um- 00030 Johann-Pachelbel-RS und FOS ÖPP schuldung die geplante Auszahlungsbefugnis 00034 FÖZ Paul-Moore-Schule ÖPP zur Umschuldungstilgung und Mehreinzahlun- 00179 Sigena-Gymnasium ÖPP gen zur Umschuldung erhöhen die geplante 00181 TH Hans-Sachs-Gymnasium ÖPP Auszahlungsbefugnis zur Umschuldungstil- 00182 Kopernikusschule ÖPP gung. 00183 Adalbert-Stifter-Schule ÖPP

c) Bewegliches Vermögen HVE Schule

9. Einzelmaßnahmen Schulen

Die Haushaltsplanansätze im Bereich der HVE Schule Die Ansätze auf den unten genannten Maß- (Produkte 210300, 211300, 212300, 213300, 215300, nahmen werden für gegenseitig deckungsfähig 217300, 218300, 221300 und 231300) werden innererklärt: halb des Teilbudgets I1 für gegenseitig deckungsfähig erklärt. 00033 VS St. Leonhard 00153 Bertolt-Brecht-Schule 00154 GS Karl-Schönleben-Str./Zugspitzstr.

10. Einzelmaßnahmen Neue Hegelstraße

Die Ansätze auf den unten genannten Maßnahmen werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt:

Übersicht der von Kürzung K1 betroffenen Produkte