Anlage: Wirtschaftsplan 2018

Beilage 1.1

Werkausschuss SÖR

Finanz- und Investitionsplanung 2017 bis 2021

für den

Servicebetrieb

Öffentlicher

Raum Nürnberg

Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg

Stand: 17.10.2017

Inhalt Seite

1. Erläuterungen zum Wirtschaftsplan ......................................................... 3

1.1. Einführung ................................................................................................................ 3

1.2. Erfolgsplan 2018 (siehe auch Seite 15) ................................................................... 6 1.2.1 Erträge, Erlöse ........................................................................................................... 7 1.2.2 Aufwendungen, Kosten .............................................................................................. 8 1.2.3 Interne Verrechnungen............................................................................................. 10 1.2.4 Kalkulatorische Kosten ............................................................................................. 10 1.2.5 Jahresergebnis ........................................................................................................ 11 1.2.6 Zusammenfassung ................................................................................................... 12

1.3. Prognose für Erfolgsplan 2019 bis 2021 (siehe auch Seite 16) ............................. 12

1.4. Vermögensplan 2018 (siehe auch Seite 22) .......................................................... 13

1.5. Finanzplanung 2017 bis 2021 (siehe auch Seite 25) ............................................. 14

1.6. Investitionsprogramm (siehe auch Seiten 26 und 27) ............................................ 14

2. Erfolgsplan 2018 (inkl. Vorschau bis 2021) ............................................ 15

3. Vermögensplan 2018 ............................................................................. 22

4. Verpflichtungsermächtigungen ............................................................... 23

5. Stellenplan/Stellenübersicht ................................................................... 24

6. Finanzplan 2017 bis 2021 ...................................................................... 25

7. Investitionsplan ...................................................................................... 26

7.1. Investitionen 2018 .................................................................................................. 26

7.2. Mehrjährige Investitionsplanung ............................................................................ 27

Stand: 17.10.2017

1. Erläuterungen zum Wirtschaftsplan

1.1. Einführung

Mit dem Grundsatzbeschluss des Stadtrates zur Gründung des SÖR vom 23.7.2008 wurde die Verwaltung beauftragt, die Gründung eines Eigenbetriebs SÖR vorzubereiten und ein Umsetzungskonzept zu erstellen, mit dem die Aufnahme des operativen Geschäftes für die Aufgaben ab 1.1.2009 sicher zu stellen war.

Aufgrund haushaltstechnischer und –rechtlicher Notwendigkeiten wurden zum 1.1.2009 zunächst zwei Betriebe gegründet, die beide unter dem Namen SÖR firmierten:

• Der Eigenbetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ – interne Abkürzung SÖR I,

der aus Teilen des Eigenbetriebs „Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Nürnberg (ASN)“ hervorging: Der Betrieb umfasste die Straßenreinigung, das Fuhrparkmanagement samt Kfz-Werkstatt sowie den Betrieb der öffentlichen WC-Anlagen samt Service-Trupp und Bereitschaftsdienst;

• Der optimierte Regiebetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ – interne Abkürzung

SÖR II, der das ehemalige Gartenbauamt (GBA), große Teile des ehemaligen Tiefbauamtes (T) und die Bauhöfe der Bürgerämter Nord/Ost/Süd (BANOS) umfasste.

Der Regiebetrieb ging ab 1.1.2010 in den erweiterten Eigenbetrieb über. Der Wirtschaftplan 2010 beinhaltete erstmals den vollständigen Aufgaben- und Leistungsumfang des Eigenbetriebes und war mit den Bereichen Grau, Grün und Straßenreinigung (incl. Kfz-Werkstatt, öfftl. WC`s ) thematisch zunächst nach den ehemaligen Haushaltsplänen bzw. Wirtschaftsplänen der fusionierten Ämter/Betriebe unterteilt.

Die Systematik des Wirtschaftsplanes wurde 2013 der Entwicklung des SÖR angepasst. Die drei früheren Bereiche Grau, Grün und Straßenreinigung wurden dabei in zwei Bereiche „Gebühren Straßenreinigung“ und „Leistungen für die Stadt“ umgegliedert.

Zu Abrechnungszwecken wird im Haushaltsplan der Stadt Nürnberg ein „Besitzamt“ für das von SÖR unterhaltene Infrastrukturvermögen (Straßen Wege, Plätze, Grünanlagen etc.) geführt. Über dieses Besitzamt wird der Zuschussbedarf für den Eigenbetrieb gegenüber der Stadt abgerechnet. Außerdem werden Abschreibungen und Zinsen für das Infrastrukturvermögen auf diesem Besitzamt verbucht ebenso wie Erträge und Aufwendungen für das Infrastrukturvermögen, auf die der Eigenbetrieb SÖR keinen Einfluss nehmen kann.

Die wesentlichen Zuständigkeiten und Aufgaben des Servicebetriebs Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) sind:

Projekt Frankenschnellweg

• Projektleitung für das Gesamtprojekt einschl. Koordination aller an der Planung beteiligten

Gewerke sowie Verantwortung für die Kontrolle und die Einhaltung der vorgegebenen Kosten und Termine

• Planung der oberirdischen Ebene des FSW, Ausschreibung und Vergabe sämtlicher Bau-

maßnahmen innerhalb des Projekts

• Bauleitung, Bauüberwachung und Abrechnung sämtlicher Baumaßnahmen innerhalb des Pro-

jekts

Straßen:

• Ausführungsplanung, Neubau und Unterhalt von Straßen, Geh- und Fahrradwegen sowie

Plätzen;

• Ausführungsplanung, Bau und Unterhalt von Lichtsignalanlagen (Ampeln) sowie Straßenbe-

leuchtung;

• Unterhalt von Straßenzubehör wie Schildern, Markierungen u. ä.;

• Genehmigung, Koordination und Abwicklung baulich bedingter Sondernutzungen auf Straßen

Wegen und Plätzen.

Brücken:

• Planung, Koordination und Abwicklung von Neubaumaßnahmen;

• Unterhalt von Brücken;

• Überwachung der Brückenbauwerke.

Lärmschutz:

• Planung und Bau von Lärmschutzanlagen entlang städtischer Straßen

• Durchführung passiver Schallschutzmaßnahmen (Einbau von Schallschutzfenster etc.)

• Durchführung schalltechnischer Untersuchungen für Planungsvorhaben der Stadt Nürnberg.

Rückbau und Abbruch von Gebäuden:

• Kostenermittlung für SÖR und externe Dienststellen

• Vergabe und Durchführung von Ausschreibungen von Abbruchmaßnahmen (einschließlich

Massenermittlungen, LV-Erstellungen etc.)

Baugrund- und Altlastenuntersuchungen:

• Planung, Ausschreibung, Vergabe, Überwachung und Abrechnung von Baugrund- bzw. Altlas-

tenuntersuchungen sowie den entsprechenden Räumungs- und Sanierungsmaßnahmen für SÖR und externe Dienststellen

• Beratung über Umwelt-, Abfall-, Wasser- und Immissionsschutzbestimmungen bei Baumaß-

nahmen oder Liegenschaftsverkehr.

Reinigung:

• Gehweg-, Radwege- und Straßenreinigung.

Winterdienst:

• Räumen und Streuen der Hauptverkehrsstraßen, Radwege, Fußgängerüberwege und VAG-

Haltestellen im Stadtgebiet (teilweise fremdvergeben).

Wasserwirtschaft:

• Planung und Unterhalt von Wasserbauwerken und Gewässern;

• Hochwasserdienst.

Grünflächen:

• Planung, Koordination und Abwicklung von Neubaumaßnahmen;

• Unterhalt von Grünflächen (Mahd, Pflanzung, Reinigung);

• Pflanzen und Pflege von Bäumen (in Grünanlagen sowie Straßenbäume).

Spielplätze:

• Planung, Koordination und Bau aller öffentlichen Spielplätze und Bewegungsparks für alle

Generationen;

• wiederkehrende Spielplatzkontrolle, Unterhalt und Pflege der öffentlichen Spielplätze und Be-

wegungsparks

Straßenverkehrsbehörde:

• Anordnung von verkehrsregelnden und verkehrslenkenden Maßnahmen mit Ausnahme zeit-

lich unbefristeter verkehrsregelnder und verkehrslenkender Maßnahmen

• Erteilung von verkehrsrechtlichen Ausnahmegenehmigungen (z.B. Parkerleichterungen für

Handwerker, Sozialdienste und Schwerbehinderte, Gefahrguttransporte, Schwer- und Sondertransporte, Befahren der Fußgängerzone, usw.);

• Genehmigung von Arbeitsstellen auf öffentlichen Verkehrsflächen (Sondernutzung).

Wegerecht und Planfeststellung:

• Klassifizierung und Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen und Führen des Bestandsver-

zeichnisses;

• Freihalten öffentlicher Verkehrsflächen (z. B. Überwuchs, unerlaubte Sondernutzungen durch

stillgelegte Kfz);

• Auslage von Planfeststellungsunterlagen zur öffentlichen Einsichtnahme und Koordination der

zugehörigen gesamtstädtischen Stellungnahmen.

Anliegenmanagement:

• Ansprechpartner für die Bürgerschaft für sämtliche Belange des öffentlichen Raums unter der

Servicenummer 0911/231-7637 zu den üblichen Bürozeiten sowie rund um die Uhr unter soer@stadt.nuernberg.de.

Die im Wirtschafts- und Finanzplan aufgeführten Ausgaben resultieren aus der Erfüllung dieser Aufgaben und sind weitgehend rechtlich gebunden.

In den vorliegenden Unterlagen sind die Werte folgendermaßen dargestellt:

Wirtschaftsplan 2017 (2017 Plan); Wirtschaftsplan 2018 (2018 Planung); Vorschau auf die Jahre 2019 bis 2021 (Vorschau).

1.2. Erfolgsplan 2018 (siehe auch Seite 15)

Die Planansätze 2018 entsprechen im Wesentlichen den Ansätzen des Vorjahres.

Planansätze, denen Vertragsverhältnisse zugrunde liegen, berücksichtigen betragsmäßig den Umfang der jeweiligen Verträge.

Die bedeutenderen Planansätze/Mehrbedarfe für den Unterhalt der städtischen Infrastruktur, insbesondere der Bereiche Straßen, Brücken, Grünflächen und Verkehrsregelungstechnik, wurden mit dem Finanzreferat gesondert festgelegt.

Die Planwerte 2018 für die Besoldung der Beamten und die Gehälter des Arbeitnehmerbereiches werden auf der Basis der Planwerte 2017 zuzüglich einer Tariferhöhung von 2,35 % für die Beamten (ab 01.01.2018) und 2,30 % für den Arbeitnehmerbereich (ab 01.03.2018) errechnet.

Der Erfolgsplan ist in Anlehnung an die Erfolgsübersicht gemäß § 22 Eigenbetriebsverordnung in zwei Bereiche unterteilt:

• Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Der Bereich umfasst die durch den SÖR übernom-

menen Aufgaben der Straßenreinigung. Diese Aufgaben sind gebührenfinanziert. Die Erträge, die Aufwände und das Ergebnis dieses Bereiches sind daher gesondert darzustellen. Leistungsbeziehungen zum Bereich „Leistungen für die Stadt“ werden anhand von Umlagen und internen Verrechnungen dargestellt.

• Bereich „Leistungen für die Stadt“: Der Bereich umfasst die SÖR übertragenen Aufgaben

des ehemaligen Gartenbauamtes, des ehemaligen Tiefbauamtes und der ehemaligen Bauhöfe der Bürgerämter. Weitere Obliegenheiten des Bereiches sind das Fuhrparkmanagement, die Kfz-Werkstatt, der Betrieb der öffentlichen WC-Anlagen und der Bereitschaftdienst.

Der Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ wird vollständig über Gebühren finanziert und ist deshalb nicht von den pauschalen Kürzungen betroffen. Überschüsse bzw. Fehlbeträge des Bereiches „Gebühren Straßenreinigung“ beeinflussen die Höhe des Zuschusses durch die Stadt Nürnberg nicht.

Im Bereich „Leistungen für die Stadt“ besteht für 2018 nach Berücksichtigung der konkreten Leistungsverrechnungen als pauschale Leistungsfinanzierung ein allgemeiner Zuschussbedarf i. H. v. 72,84 Mio. EUR (2017: 69,71 Mio. EUR).

1.2.1 Erträge, Erlöse

Bereich „Gebühren Straßenreinigung“:

Für den Kalkulationszeitraum 2015 bis 2018 wurde eine Vorauskalkulation erstellt. Der Stadtanteil beträgt ab dem Jahr 2015 10 %. Die Vorauskalkulation und die Gebührensätze wurden vom Werkausschuss am 12.11.2014 begutachtet und vom Stadtrat am 20.11.2014 beschlossen.

Im Jahr 2018 ergeben sich je Meter Straßenfront folgende Gebühren:

A a) Reinigungsklasse 1 (Reinigung 1 x wöchentl.) A b) Reinigungsklasse 2 (Reinigung 3 x wöchentl.) A c) Reinigungsklasse 3 (Reinigung häufiger als 4 x wöchentl.) A d) Reinigungsklasse 4 (Reinigung bis zu 7 x wöchentl.) B Für Straßen im Zwangsreinigungsgebiet B:

Die kalkulierten Gebühren für 2018 liegen bei 12,40 Mio. EUR und sind damit unverändert gegenüber dem Vorjahr.

Bereich „Leistungen für die Stadt:

Die ordentlichen Erträge 2018 liegen im Bereich „Leistungen für die Stadt“ bei 24,31 Mio. EUR (2017: 22,71 Mio. EUR). Die im Vergleich zum Vorjahr höheren Erträge sollen 2018 durch Mehreinnahmen erzielt werden.

Rund 52 % davon (12,74 Mio. EUR) werden durch die Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen - insbesondere für Ausnahmegenehmigungen und Sondernutzungen, sowie Parkgebühren im Straßenbereich erzielt; sie zählen zu den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten.

Ca. 29 % (7,01 Mio. EUR) werden durch privatrechtliche Leistungsentgelte erwirtschaftet. Dabei handelt es sich zum größten Teil um Einnahmen aus der Fahrzeugbewirtschaftung für andere Dienststellen.

Weitere rund 18 % (4,40 Mio. EUR) werden durch Kostenerstattungen erlöst. Diese Erstattungen erfolgen insbesondere aufgrund folgender Leistungen des SÖR:

• Bauaufsichtskosten bzw. Bauverwaltungskosten, die für Architekten-, Planungs- und Baube-

treuungsleistungen der technischen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen verrechnet werden.

• Leistungen für die Grünbereiche der Dienststellen und Tochterunternehmen der Stadt Nürn-

berg (Spielplatz-, Verkehrssicherungs- und Zustandskontrollen).

• Verschiedenste Leistungen der Werkstätten für die Dienststellen und Tochterunternehmen der

Stadt Nürnberg.

1.2.2 Aufwendungen, Kosten

Bereich „Gebühren Straßenreinigung“

Der mit 9,82 Mio. EUR (2017: 9,53 Mio. EUR) geplante Personalaufwand für diesen Bereich entspricht den für die Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2015-2018 ermittelten Werten. In die Vorauskalkulation sind die Personalkosten aller Stellen eingeflossen, die den Kostenstellen des Bereiches „Gebühren Straßenreinigung“ zugerechnet werden.

Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 3,35 Mio. EUR (2017: 3,29 Mio. EUR) enthalten überwiegend Aufwendungen für Treibstoffe, Ersatzteile, Abfallbeseitigungsgebühren und Kostenerstattungen an den ASN.

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen belaufen sich auf rund 0,29 Mio. EUR (2017: 0,28 Mio. EUR) und beinhalten vor allem Miet- und Pachtaufwendungen bzw. Leasingkosten, Kfz-Versicherungsbeiträge und KFZ-Steuern.

Bereich „Leistungen für die Stadt“:

Die Berechnung des Personalaufwandes mit 47,01 Mio. EUR (2017: 46,60 Mio. EUR) basiert auf den Planwerten 2017.

Die Berechnung berücksichtigt 2,35 % Besoldungserhöhung für Beamte (ab 01.01.2018) und für den Arbeitnehmerbereich eine Tariferhöhung von 2,30 % (ab 01.03.2018).

Außerdem sind Anpassungen der gesetzlichen Sozialversicherung sowie Zuführungen zu den Rückstellungen für Pensions-, Beihilfe- und Altersteilzeitverpflichtungen der aktiven Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter enthalten.

Die durch Ref. I/II / OrgA begutachteten Stellenschaffungen, Stellenhebungen und Stellenanpassungen sind vorbehaltlich der Genehmigung durch den Stadtrat berücksichtigt.

Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 40,93 Mio. EUR (2017: 39,14 Mio. EUR) enthalten u. a. die Aufwendungen für den Unterhalt für:

2018 2017

Mio. EUR Mio. EUR

Straßen, Wege, Plätze 9,60 7,87 Betriebsstrom 4,78 4,59 Verwaltungskostenerstattungen 4,46 4,55 Park-/Grün-/Gartenanlagen 2,46 1,91 Anlagen zur Verkehrsregelung 2,36 2,23 Roh- und Hilfsstoffe 2,20 1,70 Treibstoffe 1,77 1,96 Brücken, Stege, Stützmauern 1,34 1,34 Straßenbegleitgrün 1,24 1,21 Gewässer 1,00 0,75 Straßenbeleuchtung 0,94 1,24 Verkehrszeichen/Straßenmarkierungen 0,63 0,73

Die Abschreibungen des Anlagevermögens und des Umlaufvermögens belaufen sich auf 3,04 Mio. EUR (2017: 3,06 Mio. EUR). Bemessungsgrundlage für die Abschreibungen sind die Anschaffungs- und Herstellungskosten. Eventuelle investive Zuschüsse werden passiviert und entsprechend der Nutzungsdauer des damit finanzierten Anlagevermögens unter der Ertragsposition "Auflösung von Sonderposten" berücksichtigt.

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen belaufen sich auf 5,73 Mio. EUR (2017: 5,32 Mio. EUR) und beinhalten vor allem Miet- und Pachtaufwendungen (für Immobilien bzw. bewegliche Vermögensgegenstände), Nutzungsentgelte/Pflege für Software und Lizenzen, Vergütungen für Leistungen Dritter sowie Kfz-Versicherungsbeiträge.

Zinsen und ähnliche Aufwendungen ergeben sich in Höhe von 3,44 Mio. EUR (2017: 0,90 Mio. EUR). Die Zinsen für das Trägerdarlehen, welches zur Finanzierung des Anlagevermögens bereitgestellt wurde, betragen davon 0,37 Mio. EUR (2017: 0,40 Mio. EUR). Ein großer Anstieg der Zinsaufwandendungen ergibt sich aufgrund der Abzinsungsbeträge für Rückstellungen in Höhe von 2,97 Mio. EUR (2017: 0,40 Mio. EUR), die von Ref. I/II hochgerechnet wurden.

1.2.3 Interne Verrechnungen

Die Leistungsbeziehungen zwischen den Bereichen „Gebühren Straßenreinigung“ und „Leistungen für die Stadt“ werden im Erfolgsplan in den Zeilen

• Aufwendungen/Erträge für interne Leistungsverrechnung

• Umlagen

• Nicht gebührenrelevante Aufwendungen

dargestellt.

Dem Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ werden über interne Leistungsverrechnungen und Umlagen kalkulierte Aufwendungen von 3,03 Mio. EUR (2017: 2,90 Mio. EUR) vom Bereich „Leistungen für die Stadt“ verrechnet.

Im Gegenzug werden im Bereich „Leistungen für die Stadt“ nicht gebührenrelevante Reinigungsleistungen von dem Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ i. H. v. 0,75 Mio. EUR (2017: 0,75 Mio. EUR) eingeplant.

1.2.4 Kalkulatorische Kosten

Kalkulatorische Kosten (Kalkulatorische Zinsen und kalkulatorische Abschreibungen) werden nur im Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ i. H. v. 0,96 Mio. EUR (2017: 0,94 Mio. EUR) berücksichtigt. Das Jahresergebnis des Bereiches „Leistungen für die Stadt“ wird dadurch nicht beeinträchtigt.

1.2.5 Jahresergebnis

Bereich „Gebühren Straßenreinigung“:

Plan 2018 Plan 2017

Mio. EUR Mio. EUR

Erträge -16,00 -16,00

Aufwendungen (für Personal, Sach- u. Dienstleistungen) 13,46 13,10

Finanzergebnis 0,00 0,00

Außerordentliches Ergebnis 0,00 0,00

Interne Leistungsverrechnung 0,70 0,66

Kalkulatorische Kosten 0,96 0,94

Umlagen 2,33 2,23

nicht gebührenrelevante Erträge/Aufwendungen -0,75 -0,75

Ergebnis 0,69 0,18

Bereich „Leistungen für die Stadt“:

Plan 2018 Plan 2017

Mio. EUR Mio. EUR

Erträge -24,31 -22,71

Aufwendungen (für Personal, Sach- u. Dienstleistungen) 96,76 94,17

Finanzergebnis 3,40 0,85

Außerordentliches Ergebnis -0,73 -0,45

interne Leistungsverrechnung -0,70 -0,66

Kalkulatorische Kosten 0,00 0,00

Umlagen -2,33 -2,23

Nicht gebührenrelevante Aufwendungen/Erträge 0,75 0,75

Ergebnis 72,84 69,72

Zuschuss der Stadt Nürnberg -72,84 -69,72

1.2.6 Zusammenfassung

Bereich „Leistungen für die Stadt“:

Die Abweichungen zwischen den Planjahren 2017 und 2018 in Höhe von ca. 3,12 Mio. EUR sind in den Erläuterungen S.18 ff. dargestellt und resultieren im Wesentlichen aus:

• Steigenden Personalkosten aufgrund der Anpassungen an die Lohn-/Gehaltssteigerungen

• Erstmalige Berücksichtigung des Zinsaufwands aus Rückstellungen nach Vorgaben von

Ref. I/II

• Unabweisbar höheren Unterhaltsaufwendungen

Zusammensetzung der Zuschussveränderung (in Mio. EUR) Ertragssteigerung 1,60 Steigerung Personalaufwand/Unterhaltsaufwand Personalaufwand -0,40 Unterhaltsaufwand -2,18 -2,58 Finanzergebnis (Zinsaufwand auf Rückstellungen) -2,54 sonstige Ertragssteigerung/Aufwandsreduzierung 0,40

Summe Ergebnisveränderung -3,12 Zuschusserhöhung 3,12

1.3. Prognose für Erfolgsplan 2019 bis 2021 (siehe auch Seite 16)

Bereich „Gebühren Straßenreinigung“:

Die für 2019 bis 2021 dargestellte Ertrags- und Aufwandsentwicklung des Bereiches „Gebühren Straßenreinigung“ entspricht den Werten aus der Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2018 (letztes Jahr des Kalkulationszeitraums). Für den neuen Kalkulationszeitraum 2019 bis 2022 werden die Gebührensätze im Laufe des Jahres 2018 ermittelt.

Bereich „Leistungen für die Stadt“:

Für die Vorschau im Bereich „Leistungen für die Stadt“ werden die Planwerte aus 2018 bis 2021 unverändert fortgeschrieben.

1.4. Vermögensplan 2018 (siehe auch Seite 22)

Der Vermögensplan weist für das Jahr 2018 einen Mittelbedarf von 6,69 Mio. EUR (2017: Mittelbedarf 5,51 Mio. EUR) aus, wobei das Periodenergebnis sowie die Abschreibungen aus dem Erfolgsplan in den Vermögensplan übertragen wurden.

Dieser Finanzbedarf resultiert aus:

• den Investitionen in unbewegliches/bewegliches/immaterielles Vermögen von insgesamt

5,09 Mio. EUR (2017: 4,35 Mio. EUR);

• den Tilgungsleistungen für das Trägerdarlehen der Stadt 0,90 Mio. EUR (2017:

0,90 Mio. EUR);

• dem Periodenergebnis Verlust Straßenreinigung 0,69 Mio. EUR (2017: 0,26 Mio. EUR)

Der Finanzbedarf wird wie folgt gedeckt:

• Einnahmen aus zurückverdienten Nettoabschreibungen des Anlagevermögens und des Um-

laufvermögens in Höhe von 3,04 Mio. EUR (2017: 3,06 Mio. EUR), die in den Erträgen und Erlösen enthalten sind. Diese Beträge werden zur Tilgung von Darlehen und Co-Finanzierung der Investitionen eingesetzt;

• Mehrung weiterer Passiva (Eigenkapital/Verbindlichkeiten/Rückstellungen) in Höhe von

3,56 Mio. EUR (2017: 1,20 Mio. EUR).

Die Finanzierung des neuen Anlagevermögens erfolgte bisher ausschließlich über das Betriebsmittelkonto bei der Stadt Nürnberg. Bis zu Beginn des Jahres 2017 wurden keine Kredite aufgenommen.

Eigene Kassenkredite bei Banken sind gemäß Art. 73 GO bis zu einem Sechstel der im Erfolgsplan vorgesehenen Erträge möglich; das sind (unter Einbezug des Zuschusses der Stadt Nürnberg) maximal 16,19 Mio. EUR. Kurzfristige Finanzierungen erfolgen über das Kassen- und Steueramt.

Die Möglichkeit Kassenkredite aufzunehmen sichert die Liquidität bei den laufenden Arbeiten.

1.5. Finanzplanung 2017 bis 2021 (siehe auch Seite 25)

Für die voraussichtliche Vermögens- und Finanzentwicklung wurde größtenteils der Wirtschaftsplan 2017 in gleicher Höhe fortgeschrieben. Signifikante Schwankungen zwischen den einzelnen Jahren rühren - neben den Übertragungen aus dem Erfolgsplan - vor allem von den Verläufen der Großinvestitionen für unbewegliches Vermögen (Betriebszentrale Am Pferdemarkt) und den damit verbundenen Kreditaufnahmen bzw. Tilgungsverpflichtungen her.

Die Finanzplanung weist für den Zeitraum 2017 bis 2021 einen Finanzbedarf von 47,16 Mio. EUR aus; darin sind 5,32 Mio. EUR für die Tilgung von Darlehen enthalten.

Das Investitionsvolumen 2017 bis 2021 in das Anlagevermögen einschließlich der Zwischenfinanzierung von Anlagen im Bau und in bewegliches Vermögen beträgt 40,49 Mio. EUR.

Die Investitionen teilen sich hinsichtlich ihrer organisatorischen Zuordnung wie folgt auf:

1.6. Investitionsprogramm (siehe auch Seiten 26 und 27)

Im Planungszeitraum ergeben sich folgende Investitionsschwerpunkte:

Betriebs- und Bezirkszentrale „Am Pferdemarkt“:

Mit Beschluss des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg vom 02.03.2011 wurde der Standort „Am Pferdemarkt“ festgelegt. Hier soll die Bezirkszentrale einschließlich der Werkstätten untergebracht werden.

Nachdem der Stadtrat am 23.05.2012 die Rahmenbedingungen für den Realisierungswettbewerb beschlossen hat, wurde der Wettbewerb am 29.06.2012 gestartet. Die Preisgerichtssitzung fand am 25./26.10.2012 statt. Über die Umsetzung, ob vollständig oder evtl. in Baustufen, wird in Abhängigkeit der vom Stadtrat zur Verfügung gestellten Budgets gesondert entschieden. Nachdem am 03.09.2015 ein langfristiger Mietvertrag über Büroräume am Rathenauplatz abgeschlossen werden konnte, Mietbeginn ist der 01.02.2017, wird das Konzept der SÖR-Zentrale „Am Pferdemarkt“ grundsätzlich überarbeitet. Wesentlicher Inhalt ist, dass alle Büroarbeitsplätze, die nicht im direkten Zusammenhang mit den Werkstätten und den Bezirken 3 und 4 stehen, dauerhaft am Rathenauplatz verbleiben. Die Zentrale am Pferdemarkt wird insofern um die Büroarbeitsplätze (ca. 320) reduziert. Die Konkretisierung der Planung wird im Werkausschuss vorgestellt.

Ausstattung mit Fahrzeugen, Maschinen und Geräten zur effizienten Leistungserbringung:

Die starken Schwankungen der Investitionsausgaben sind vor allem durch das Großprojekt Betriebszentrale bedingt. Nachdem die notwendigen Ersatzanschaffungen und Anschaffungen zur Vervollständigung von Fahrzeugen und Geräten in 2012 getätigt waren, verlaufen die Investitionen in die meisten Anlagearten und Organisationseinheiten seit 2013 bis auf absehbare Zeit weitestgehend linear.

2. Erfolgsplan 2018 (inkl. Vorschau bis 2021)

Erfolgsplan SÖR 2018 (Stand 04.10.2017) 2019 Planung 2020 Planung 2021 Planung

Konto Bezeichnung

Gebühren Gebühren Gebühren

Leistungen Leistungen Leistungen

Straßen- Gesamt Straßen- Gesamt Straßen- Gesamt

für die Stadt für die Stadt für die Stadt

reinigung reinigung reinigung

* + Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse 0 -105.000 -105.000 0 -105.000 -105.000 0 -105.000 -105.000 * + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt 0 -12.740.000 -12.740.000 0 -12.740.000 -12.740.000 0 -12.740.000 -12.740.000 * + Gebühren veranlagt -12.402.734 -266 -12.403.000 -12.402.734 -266 -12.403.000 -12.402.734 -266 -12.403.000 * + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 -7.012.000 -7.012.000 0 -7.012.000 -7.012.000 0 -7.012.000 -7.012.000 * + Erträge Kostenerstattungen, -umlagen -2.275.729 -4.404.271 -6.680.000 -2.275.729 -4.404.271 -6.680.000 -2.275.729 -4.404.271 -6.680.000 ** + Ertrag a. d. Auflösung von Sonderposten f. Investitionszuschüsse 0 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 * + Sonstige ordentliche Erträge -1.325.000 -42.000 -1.367.000 -1.325.000 -42.000 -1.367.000 -1.325.000 -42.000 -1.367.000

* + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0

* +/- Bestandsveränderungen 0 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000

*** = Ordentliche Erträge + Konsoldierungbeiträge -16.003.463 -24.305.537 -40.309.000 -16.003.463 -24.305.537 -40.309.000 -16.003.463 -24.305.537 -40.309.000 ** - Personalaufwendungen Aktiv 7.538.375 35.388.190 42.926.565 7.538.375 35.388.190 42.926.565 7.538.375 35.388.190 42.926.565 ** - Personalaufwendungen Passiv 2.282.244 11.619.746 13.901.991 2.282.244 11.619.746 13.901.991 2.282.244 11.619.746 13.901.991 * - Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 3.347.296 40.934.687 44.281.983 3.347.296 40.934.687 44.281.983 3.347.296 40.934.687 44.281.983 ** - Abschreibungen 0 3.040.000 3.040.000 0 3.040.000 3.040.000 0 3.040.000 3.040.000 * - Transferaufwendungen 2.261 47.739 50.000 2.261 47.739 50.000 2.261 47.739 50.000 * - Sonstige ordentliche Aufwendungen 285.679 5.727.321 6.013.000 285.679 5.727.321 6.013.000 285.679 5.727.321 6.013.000 ** = Ordentliche Aufwendungen 13.455.854 96.757.684 110.213.539 13.455.854 96.757.684 110.213.539 13.455.854 96.757.684 110.213.539 *** = Ergebnis d. lfd. Verwaltungstätigkeit -2.547.608 72.452.147 69.904.539 -2.547.608 72.452.147 69.904.539 -2.547.608 72.452.147 69.904.539

* + Finanzerträge 0 -41.000 -41.000 0 -41.000 -41.000 0 -41.000 -41.000

* - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 3.440.000 3.440.000 0 3.440.000 3.440.000 0 3.440.000 3.440.000 ** = Finanzergebnis 0 3.399.000 3.399.000 0 3.399.000 3.399.000 0 3.399.000 3.399.000 **** = Ordentliches Jahresergebnis -2.547.608 75.851.147 73.303.539 -2.547.608 75.851.147 73.303.539 -2.547.608 75.851.147 73.303.539 * + Außerordentliche Erträge 0 -805.000 -805.000 0 -805.000 -805.000 0 -805.000 -805.000 * - Außerordentliche Aufwendungen 0 80.000 80.000 0 80.000 80.000 0 80.000 80.000 ** = Außerordentliches Jahresergebnis 0 -725.000 -725.000 0 -725.000 -725.000 0 -725.000 -725.000 ***** = Jahreserg. v. Veränderung Stadt Nbg. -2.547.608 75.126.147 72.578.539 -2.547.608 75.126.147 72.578.539 -2.547.608 75.126.147 72.578.539 Aufwendungen(+)/Erträge(-) für interne Leistungsverrechnung 697.359 -697.359 0 697.359 -697.359 0 697.359 -697.359 0

Umlagen 2.334.339 -2.334.339 0 2.334.339 -2.334.339 0 2.334.339 -2.334.339 0

nicht gebührenrelevante Aufwendungen (+)/Erträge(-) -748.000 748.000 0 -748.000 748.000 0 -748.000 748.000 0

kalkulatorische Kosten 955.592 0 955.592 955.592 0 955.592 955.592 0 955.592

= Jahresergebnis nach Umlagen/Verrechnungen/kalk. Kosten 691.682 72.842.449 73.534.131 691.682 72.842.449 73.534.131 691.682 72.842.449 73.534.131

Zuschuss der Stadt -72.842.449 -72.842.449 -72.842.449

Erläuterungen zu den Planabweichungen zwischen 2017 und 2018 (siehe Seite 17)

3. Vermögensplan 2018

4. Verpflichtungsermächtigungen

*) von den geplanten Ausgaben 2018 werden 10% als notwendige VE angesetzt

**) von den geplanten Ausgaben 2019 werden 70% als notwendige VE angesetzt

5. Stellenplan/Stellenübersicht

* Die neu beantragten Stellen wurden vorbehaltlich der Entscheidung des Stadtrates berücksichtigt.

6. Finanzplan 2017 bis 2021

7. Investitionsplan

7.1. Investitionen 2018

7.2. Mehrjährige Investitionsplanung