Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 09.11.2017

öffentlich

Betreff:

Deutschherrnstraße

hier: Antrag Freie Wähler vom 18.02.2017

Anlagen:

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Von den Freien Wählern, Rathausgruppe Nürnberg, wurde beantragt, die Verwaltung möge prüfen, ob der Radweg in der Deutschherrnstraße im Bereich der beiden Busbuchten bis zur Ampel neu beschildert und in der Zeit von 7:00-17:00 Uhr von Radfahrern "absteigen und schieben" verlangt werden könne oder alternativ der Radweg zwischen östlichem Ende der Pkw-Stellplätze und dem Beginn der Busparkbucht bis hinter die westlich liegende Ampel am Ende der Busparkbucht auf die Straße zurückgeführt werden könne.

Es ist bereits seit längerem vorgesehen, die Radwegebenutzungspflicht in der Deutschherrnstraße und in der Straße Kontumazgarten, also im gesamten Straßenzug zwischen dem Westtorgraben und der Brückenstraße, aufzuheben. Für den in Fahrtrichtung links gelegenen Radweg soll Radfahrenden mit dem Zusatzzeichen "Radverkehr frei" ein Benutzungsrecht eingeräumt werden. Das bedeutet, dass Radfahrende dann nicht mehr verpflichtet wären, den Radweg zu nutzen. Gerade schnellere Radfahrende werden erfahrungsgemäß von dieser Möglichkeit Gebrauch machen, so dass das geschilderte Konfliktpotential im Bereich der Bushaltestellen deutlich zurückgehen dürfte. Für ungeübte oder unsichere Radfahrende bestünde mit dieser Regelung aber nach wie vor die Möglichkeit, entweder die Fahrbahn oder den Radweg zu nutzen.

Bevor allerdings die Benutzung der Fahrbahn erlaubt werden kann, sind umfangreiche Anpassungen an der Steuerung der Lichtsignalanlage des Knotens Spittlertorgraben / Westtorgraben / Kontumazgarten, die im Zusammenhang mit dessen Umbau und mit der Überarbeitung der ÖPNV-Beschleunigung der Linie 4 erfolgen wird, erforderlich. Diese Maßnahmen wurden in den Verkehrsausschüssen vom 14.11.2013 und 11.05.2017 beschlossen, deren Umsetzung ist für das Jahr 2018 vorgesehen. 5 1 0 2 2. 1 1 Seite 1 von 3 0 0

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

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2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Es gibt keine Hinweise, dass durch die geplante Aufhebung der Radwege- Ja benutzungspflicht besondere, gruppenspezifische Nachteile oder Erschwernisse entstehen.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

II. Herrn OBM

III. Ref.VI/Vpl Nürnberg, Referat VI

(4960)

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