Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.11.2017 im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/ll
- öffentlich -
Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly (TOP 1 bis teilweiseTOP 3) Stadtrat Brehm, Th. (teilweise TOP 3 bis TOP 8)
Referent Vl: berufsm. Stadtrat Ulrich
Mitglieder: Stadtrat Ahmed Stadtrat Brehm Thorsten Stadtrat Dix Stadtrat Raschke Stadtrat Russo Stadträtin Yilmaz Stadtrat König Stadtrat Krieglstein Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner Stadtrat Mletzko Stadtrat Schrollinger (ÖDP)
Sonstige Teilnehmer: Stadträtin Padua Stadtrat Dörfler ABDIN Arndt VAG Borchers PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Kirchner SOR/WL Daume Vpl Jülich Vpl/M-F Walser
Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr Ende der Sitzung: 11:25 Uhr
Schriftführerin: Braunersreuther
-2-
Tagesordnung öffentlich
Referent: berufsmäßiger Stadtrat Ulrich
A 73 - Lärmschutz Bericht hier: gemeinsamer Antrag der SPD- und CSU-Stadtratsfraktion vom 31.01.2017 (Beilage 1.0)
Ausbau des Autobahnkreuzes Nürnberg-Ost mit Overfly Bericht hier: Antrag Linke Liste vom 04.06.2017 Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 18.07.2017 (Beilagen 2.0 - 2.3)
Geplante PWC-Anlage "Mauswinkel" an der A 6 bei Birnthon; Bericht hier: Antrag Bündnis 90/Die Grünen, Linke Liste, ODP und Die Guten vom 25.11.2016 (Beilagen werden nachgereicht)
Gostenhofer Hauptstraße zwischen "Am Plärrer" und Beschluss Gartenstraße hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.10.2012 (Beilagen 4.0 - 4.2)
Parkplatzoffensive in der Altstadt Bericht hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 25.07.2016 (Beilagen 5.0 - 5.1)
Deutschherrnstraße Bericht hier: Antrag Freie Wähler vom 18.02.2017 (Beilagen 6.0)
„Urlaubsparker“ in Wohngebieten verhindern Bericht hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 24.07.2017 (Beilagen 7.0 - 7.2)
Auflage
Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrs- Beschluss ausschusses vom 28.09.2017
Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister
Nichtöffentliche Sitzung entfällt -3-
-3-
Herr OBM eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Er begrüßt Herrn Arndt von der Autobahndirektion Nordbayern, der zu den TOP 1, 2 und 3 Stellung nimmt.
- A 73 - Lärmschutz hier: gemeinsamer Antrag der SPD- und CSU-Stadtratsfraktion vom 31.01.2017
- Bericht -
StR Ulrich 00.51
Herr Arndt 01.35
ABD/N
StR Raschke 03.31
StR Krieglstein 07.14 Möchte, dass die Forderungen des Bürgervereins unterstützt werden, damit weitere Maßnahmen zum Lärmschutz umgesetzt werden.
StR Schrollinger 16.11
Herr OBM 12.09
StR Schrollinger 16.11
Herr Kippes 17.24 BV Siedlungen Süd e.V.
Herr OBM 22.31 Erklärt, dass man sich heute in einem politischen Nachverhandlungsverfahren zum Planfestellungsbeschluss befindet, damit dieser seine Wirkung nicht verliert.
Herr Arndt 23.08 ABD/N
StR König 25.19
Herr Kippes 26.52 BV Siedlungen Süd e.V.
Herr OBM 27.13 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
- Ausbau des Autobahnkreuzes Nürnberg-Ost mit Overfly hier: Antrag Linke Liste vom 04.06.2017 Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 18.07.2017
- Bericht -
StRin Padua 27.57
Herr Arndt 32.36 ABD/N
Herr OBM 57.08
StR Mletzko 57.47 Meint, man könnte es in einer Testphase über ein halbes Jahr mit Absenkung der Geschwindigkeiten vielleicht nachweisen, dass sich das Unfallaufkommen deutlich dadurch reduzieren könnte.
StR König 1.00.54
Herr OBM 1.04.38
StR Raschke 1.05.11 Möchte wissen, ob es eine verkehrliche Notwendigkeit gibt?
StR Schrollinger 1.07.00
Herr Arndt 1.09.37 ABD/N Nimmt Stellung zu den Fragen: Zum Thema Bauzeit, da wird in dieser Größenordnung etwa von 5 Jahren ausgegangen.
Thema Lärmschutz: Hier werden 8m nicht ausreichend sein. Es werden offenporiger Asphalt plus Lärmschutzwände benötigt.
Die Geschwindigkeitsbeschränkungen werden angemessen und verhältnissmäßig geschaltet, schon aus Verkehrssicherheit und aus Lärmschutzgründen.
Geschwindigkeitsbeschränkungen aus Lärmschutzgründen: Hier wurde in einem Anwesen im Obergeschoss 60 dB an Nachtwerten gemessen. Es gibt keinen sachlichen Grund im Sinne der StVO eine starre Geschwindigkeitsbeschränkung deswegen zu schalten.
StR Mletzko 1.20.44 Wollte die Unfallhäufigkeit bei einer Geschwindigkeitsabsenkung wissen, gibt es da schon Erfahrungswerte.
Herr Arndt 1.21.09 ABD/N Erklärt, selbst bei 60 km/h passieren noch zahlreiche Unfälle durch Unachtsamkeit.
Herr OBM 1.21.43
StRin Padua 1.22.10 Möchte, dass die Geschwindigkeitsreduzierung trotzdem nochmal geprüft wird.
Herr OBM 1.23.20 Erklärt, das messtechnische Konzept wurde bereits von SUN zugesichert, so steht es in der Vorlage. Auf die Geschwindigkeitsanordnungen können wir gerne in einem Schriftwechsel eintreten um es dann auch den Fraktionen zu Verfügung zu stellen. Damit hat der Bericht zur Kenntnis gedient.
. Geplante PWC-Anlage "Mauswinkel" an der A 6 bei Birnthon; hier: Antrag Bündnis 90/Die Grünen, Linke Liste, ODP und Die Guten vom 25.11.2016
- Bericht -
StRin Padua 1.25.03 Möchte wissen, ob es noch andere Stellplatzalternativen für die PWC-Anlage gibt?
Herr OBM 1.28.01 Erklärt, die Stadt Nürnberg hat sich grundsätzlich nie gegen die PWC-Anlage ausgesprochen. Es gibt im Gegenzug auch keine unmittelbare Zustimmung. Im südlichen Nürnberger Stadtgebiet gibt es nachweislich ein Problem mit Lkw-Parken. Wir brauchen einen Standort an der Autobahn.
Herr StR Brehm, Th. übernimmt den Vorsitz
Herr Arndt 1.30.47 ABD/N
StRin Padua 1.36.33
Herr Arndt 1.38.12 ABD/N
StR Schrollinger 1.45.42 Möchte wissen, ob es nicht mal Überlegungen gab dies in die Höhe statt in die Fläche zu bauen?
Herr Arndt 1.47.06 ABD/N Erklärt, dass dies nicht möglich ist.
StR Brehm, Th. 1.47.26 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
. Gostenhofer Hauptstraße zwischen "Am Plärrer” und Gartenstraße hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.10.2012
- Beschluss -
StR Ulrich 1.47.56
StRin Yilmaz 1.49.30
StR Krieglstein 1.51.05
StR Ulrich 1.51.52
StR Brehm, Th. 1.52.14 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
. Parkplatzoffensive in der Altstadt hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 25.07.2016
- Bericht -
StR König 1.52.29 Möchte, dass im Jahr 2018 ein Bericht im AfV kommen sollte, wie die Gespräche zwischen Verwaltung und den Parkhausbetreibern weiter gelaufen sind.
StR Ulrich 1.55.19
StR Russo 1.57.19
StR Schrollinger 1.57.52
StR Brehm, Th. 1.58.31 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
. Deutschherrnstraße hier: Antrag Freie Wähler vom 18.02.2017
- Bericht -
StR Dörfler 1.58.39
StR Ulrich 1.59.59
StRin Yilmaz 2.02.08
StR Brehm, Th. 2.04.02 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
. „Urlaubsparker“ in Wohngebieten verhindern hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 24.07.2017
- Bericht -
StR König 2.04.16
StR Ulrich 2.07.46 Eklärt, dass die Verwaltung an Recht und Gesetz gebunden ist und diese ist nicht verhandelbar. Beim Flughafen ist die Verwaltung relativ machtlos.
StR Brehm, Th. 2.13.52
StR Schuh 2.15.31 Erklärt, dass am P+R Am Wegfeld beobachtet wurde, dass dort mehrere Tage lang Autos parken und hier wird vermutet, dass es sich um Flughafengäste handeln könnte.
StR Ulrich 2.18.04 Erklärt, die Auslastung des PR Am Wegfeld wird noch geprüft und darüber wird im AfV berichtet.
StR Brehm, Th. 2.18.47 Stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
Auflage
- Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrs-ausschusses vom 28.09.2017
StR Brehm, Th. 2.18.50 Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt.
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
Nürnberg, 09.11.2017 Der Vorsitzende (TOP 1 bis TOP 1 bis teilweise TOP 3)
Nürnberg, 16.06.2016 Ei Der Vorsitzende (teileweise-] OP 3 biy TOP 8)
IV. = get
® 5
Der Referent: Schriftführerin:
Koss ar
ı. Beschluss
TOP: 4
Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 09.11.2017 öffentlich
Betreff: Gostenhofer Hauptstraße zwischen "Am Plärrer" und Gartenstraße hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.10.2012
Abstimmungsergebnis: einstimmig [| angenommen [beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt die Aufstellung von mobilen Bäumen in der Gostenhofer Hauptstraße zwischen "Am Plärrer" und Gartenstraße gemäß Straßenplan Nr. 2.914.2.3 vom 07.02.2017 mit letzter Anderung vom 02.10.2017.
I. Ref,VI/Vpl
II. Abdruck an:
[| Ref. /IE/ OrgA
]
U] Ref. Il / Stk
L O
iM
I
Vorsitzendefr): ; | BEN Schriftführer(in):
A - Va. Bon wtrendle/
Fa H 5
Ne. [N —+ 1
Y
! f
3 1 0 2 . 3 0 100 Seite 1 von 1
ı. Beschluss
TOP: 8
Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 09.11.2017
öffentlich
Betreff: Niederschriftsbeschluss des Verkehrsausschusses am 28.09.2017
Abstimmungsergebnis: einstimmig |] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit T] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: Die Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.09.2017 hat heute ohne Erinnerung aufgelegen.
Il. Ref.Vi/Vpi
II. Abdruck an:
[] Ref. VOrgA |
[|] Ref. IVStk [| [1] sÖR [|
Vorsitzendefr): f Referent(in): Schriftführer(in): en Tl u“ CELL A \ A u de / re E07
uf N I# ir
E Po ‚l j 7
3 1 0 2 . 3 0 100 Seite 1 von 1