Niederschrift
über die 31. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am Dienstag, den 7. November 2017 Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal
- öffentlich -
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Vorsitzender: i. V. Stadtrat Höffkes
Referent: berufsm. Stadtrat Ulrich
Mitglieder: Stadtrat Fernandez Rivera Stadtrat Gradl Stadtrat Groh Stadträtin Kayser Stadtrat Russo Stadträtin Zadek
Stadtrat Henning Stadtrat Höffkes Stadtrat Pirner Stadtrat Sendner
Stadträtin Krannich-Pöhler
Stadtrat Prof. Dr. Beck
Sonstige Teilnehmer: H Frau Waldmann H Frau Anlauft UB Herr Hantke OrgA Herr Schuster
Beginn der Sitzung: 15.35 Uhr Ende der Sitzung: 16.50 Uhr Schriftführung: VAng S. Rabl
StR Höffkes eröffnet in Vertretung von Herrn OBM die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
00:14 1) Energiebericht der Stadt Nürnberg
berufsm. StR Ulrich 00:17 Der Energiebericht wird alle zwei Jahre sowohl im Bau- und Vergabeausschuss als auch im Umweltausschuss vorgestellt. Er gliedert sich in vier Abschnitte und basiert auf Bilanzbetrachtungen der Jahre 2000 bis 2016, hier speziell die Jahre 2015 und 2016. Durch den stetig wachsenden Gebäudebestand sind keine weiter sinkenden Verbräuche zu verzeichnen.
Frau Anlauft 02:32 führt mittels PowerPoint-Präsentation durch den Bericht. Sie erläutert die Kostenentwicklung sowie die Verbräuche bei Strom, Heizung und Wasser. Der Anstieg beim Stromverbrauch ist durch einen Flächenzuwachs von 28 % begründet durch Neubauten, Nutzungsausweitung sowie die Zunahme der Technikausstattung in den Schulen. Außerdem zeigt sie anhand von Beispielen verschiedene Handlungsfelder auf und stellt 3 Testprojekte im Bereich Fassadenbegrünung mit unterschiedlichen Pflanzsystemen vor.
StR Höffkes 29:08 dankt für den umfangreichen Bericht.
StR Groh 29:25 spricht ebenfalls seinen Dank für die sehr ausführliche Präsentation aus. Trotz der guten Gesamtbilanz sieht auch er noch Möglichkeiten für künftige Verbesserungen. Auch würde er bezüglich EDI_NET einen Zwischenbericht gegen Ende nächsten Jahres für wünschenswert halten.
StR Prof. Dr. Beck 34:05 dankt ebenfalls für den fundierten Bericht.
StR Sendner 35:57
StRin Krannich Pöhler 37:34 schließt sich bezüglich des Danks ihren Vorrednern an.
StR Russo 42:33
berufsm. StR Ulrich 43:46 würdigt die Leistungen des KEM und sagt einen Bericht bezüglich EDI-NET für Ende 2019 zu.
Frau Anlauft 53:40
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
58:23 2) Glogauer Straße 50, Generalsanierung Gemeinschaftshaus Langwasser 2. BA hier: Objektplan
berufsm. StR Ulrich 00:58:29 erläutert den Sachverhalt und bittet um Genehmigung des Beschlussvorschlages gemäß Beilage 2.2.
StR Pirner 01:00:45
StRin Krannich-Pöhler 01:01:28
berufsm. StR Ulrich 01:03:05 kann zum Thema Individualvermietung / gewerbliche Vermietung keine detaillierten Angaben machen. Grundsätzlich dürfen keine allzu hohen Gewinne erzielt werden, da andernfalls die Förderfähigkeit gefährdet wäre. Die Aufgabe der Einrichtung ist es, der Stadtgesellschaft in Langwasser zu dienen, und nicht, möglichst hohe Gewinne in der Gaststätte zu erzielen.
StRin Zadek 01:04:15 fragt, ob ein Tag der offenen Baustelle möglich wäre.
berufsm. StR Ulrich 01:04:44 verweist auf die hohen Kosten durch Sicherungsmaßnahmen bei derartigen Veranstaltungen, sichert jedoch zu, einen Weg zu finden, der interessierten Öffentlichkeit Einblick zu verschaffen.
Beschluss: (Beilage 2.2) - einstimmig -
- entfällt!
01:05:43 4) U-Bahn Nürnberg / Fürth – U1, U2 und U3 Erweiterung der Videoüberwachung in Nürnberg und Fürth Videoüberwachung in den U-Bahnanlagen der Städte Nürnberg und Fürth hier: Objektplan
berufsm. StR Ulrich 01:05:47 fasst den Sachverhalt zusammen, verweist auf die Beilagen 4.0 bis 4.2 und bittet den Verwaltungsvorschlag gemäß Beilage 2.2. zu genehmigen.01
StR Sendner 01:08:20 begrüßt ausdrücklich die schnelle Umsetzung. Auch hält er die Prioritätenliste für sehr gelungen.
StR Groh 01:10:16 dankt ebenfalls für die schnelle Umsetzung.
berufsm. StR Ulrich 01:11:49 erläutert das Zustandekommen der Folgekosten.
Herr Hantke 01:13:46
bestätigt, dass die Auftragserteilung erst im nächsten Jahr nach Genehmigung des Haushalts erfolgen kann.
StR Höffkes 01:14:27 verweist ausdrücklich auf den in Beilage 4.2 genannten Vorbehalt und lässt über den Vorschlag der Verwaltung abstimmen.
Beschluss: (Beilage 4.2) - einstimmig -
01:15:08 A u f l a g e
- Niederschrift über die 28. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 30. Mai 2017 – öffentlicher Teil – die einstimmig genehmigt wird.
Nürnberg, 7. November 2017 Der Vorsitzende: i. V. gez. Höffkes
Der Referent: Schriftführerin:
gez. Ulrich gez. Rabl
Beschluss des Bau- und Vergabeausschusses
- vom 23. Januar 2018 - öffentlich -
Vorstehende Niederschrift über die 31. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 7. November 2017 – öffentlicher Teil - wird genehmigt.
Der Vorsitzende: Der Referent: Schriftführerin: