Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 15.12.2004
I. Ö f f e n t l i c h :
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly eröffnet den öffentlichen Teil der heutigen
Stadtratssitzung, stellt die Beschlussfähigkeit fest und begrüßt die Teilnehmer und Zuschauer.
Vor Eintritt in die Tagesordnung verabschiedet sich die Sozialreferentin Ingrid Mielenz und bedankt sich für 18 Jahre konstruktiver und guter Zusammenarbeit im Stadtrat und in den Ausschüssen.
Stadtrat Schönfelder: Dank an Frau Mielenz. StR Schönfelder bemerkt u.a., dass die 18 Jahre Dienstzeit als Sozialreferentin der Stadt Nürnberg sicher in die Historie dieser Stadt eingehen werden.
Stadtrat Frieser: Dank an Frau Mielenz. U.a. Wir hätten Sie gerne heute wieder gewählt.
Stadträtin Wellhöfer: Dank an Frau Mielenz für die sehr persönliche und enge Zusammenarbeit.
Stadtrat Ulrich: Dank an Frau Mielenz für große Leistung und 12 Jahre Zusammenarbeit.
OBM Dr. Maly bedankt und verabschiedet sich bei Frau Mielenz und überreicht einen Blumenstrauß.
Zur Debatte steht die Tagesordnung (siehe Beilage 0.0)
OBM Dr. Maly: Die Tagesordnung ist wie folgt ergänzt:
TOP 4a
Referent für Allgemeine Verwaltung hier: Entlassung auf Antrag nach Art. 19 KWBG Vortrag: OBM Dr. Maly
TOP 4b
Normenkontrollsachen wegen Unwirksamkeit des Bebauungsplanes Nr. 4450 für das Gebiet zwischen Augustinerstraße, Winklerstraße, Zwischen den Fleischbänken, Pegnitz und Karlstraße ("Neue Tuchgasse") Referent: SRD Dr. Frommer
TOP 4c
Grund- und Gewerbesteuer hier: Satzung über die Hebesätze ab dem Jahr 2005 (Hebesatzsatzung) Referent: Stadtkämmerer Köhler
TOP 4d Dringlichkeitsantrag
Zahl der Eingangsklassen an den städtischen Gymnasien hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.12.2004 Referent: Stadtrat Dr. Wolz
TOP 4e Dringlichkeitsantrag
Festsetzung des Eckregelsatzes ab 01.01.2005 Referentin: i.V. Stadträtin Prof. Dr. Lehner
TOP 6a
Auflage des Bürgermeisteramtes hier: Kenntnisnahme einer Dringlichen Anordnung des OBM betr. Eintragung ins Goldene Buch der Stadt Nürnberg
TOP 1 Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das
Aufgabengebiet des Referates V - Referat für Jugend,
Familie und Soziales
- Durchführung der Wahl: Wahlausschuss: Stadträtin Böhm Stadträtin Limbacher Stadtrat Wolff
Beschluss: (Wahlfeststellung)
55 gültige Stimmen für Herrn Hans Reinhard Prölß
15 Stimmen ungültig
OBM Dr. Maly: 00:30:47 Herr OBM gibt das Wahlergebnis bekannt und beglückwünscht Herrn Reiner Prölß zur Wahl zum Sozialreferenten.
Stadtrat Frieser: Glückwünsche von der CSU-Fraktion.
Stadtrat Schönfelder: 00:33:08 Gratulation an Herrn Reiner Prölß.
Stadträtin Wellhöfer: 00:35:55 Gratulation an Herrn Reiner Prölß.
Stadtrat Schuh: 00:37:02 Gratulation an Herrn Reiner Prölß.
OBM Dr. Maly: 00:37:40
Reiner Prölß: 00:39:00
OBM Dr. Maly: 00:39:19
Beschluss: (Dienstbezüge) - einstimmig beschlossen -
TOP 2 00:39:49
Wettbewerb vom Bundesministerium des Innern und der
Bertelsmann Stiftung zum Thema "Erfolgreiche Intagration
ist kein Zufall. Strategien kommunaler Integrationspolitik"
hier: weitere Teilnahme der Stadt Nürnberg am Wettbewerb
OBM Dr. Maly: Ich bitte um Zustimmung.
Stadträtin Heinrich: 00:40:35
Stadtrat Höffkes: 00:42:02 Wir werden dem Beschlussvorschlag zustimmen.
Stadträtin Gödelmann: 00:43:35
OBM Dr. Maly: Abstimmung über den Beschlussvorschlag:
Beschluss: (Beilage 2.5) - mit 69 : 1 Stimmen beschlossen -
TOP 3 00:44:47
Staatstheater Nürnberg
- Vereinbarung über die Investitionskosten
- Personalüberleitungsvertrag
- Vereinbarung über die Zusammenarbeot und den
Leistungsaustausch
Stadträtin Prof. Dr. Lehner: 00:44:55
Stadträtin Bungartz: 00:49:59 Wir werden dem Beschlussvorschlag zustimmen.
Stadtrat Würffel: 00:52:22
Stadtrat Ulrich: 00:54:51
Stadtrat Riedel: 00:56:03
Stadtrat Köhler: 00:57:15
Stadtrat Grosse-Grollmann: 00:57:39
Stadträtin Prof. Dr. Lehner: 00:58:02
OBM Dr. Maly: 00:58:32 Abstimmung über zwei Beschlussvorschläge:
Beschlüsse: (Beilage 3.10) - einstimmig beschlossen -
(Beilage 3.11) - einstimmig beschlossen -
TOP 4 01:00:58
Großer Ringtausch
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.08.2004
Stadträtin Prof. Dr. Lehner: 01:01:10
Stadtrat Würffel: 01:08:34 Wir stimmen dem Beschlussvorschlag zu.
Stadträtin Bungartz: 01:12:05 Zustimmung zum Beschlussvorschlag.
Stadtrat Ulrich: 01:16:39 Wir stimmen dem Beschlussvorschlag zu.
Stadtrat Wolff: 01:19:11 Zustimmung zum Beschlussvorschlag.
Stadträtin Prof. Dr. Lehner: 01:21:48
OBM Dr. Maly: 01:22:08 Abstimmung über den Beschlussvorschlag:
Beschluss: (Beilage 4.9) - einstimmig beschlossen -
TOP 4a 01:22:32
Berufsmäßiger Stadtrat Peter Böck
Referent für Allgemeine Verwaltung
Entlassung auf Antrag nach Art. 19 KWBG
OBM Dr. Maly: Ich bitte um Ihre Zustimmung.
Beschluss: (Beilage 4a.4) - einstimmig beschlossen -
TOP 4b 01:22:55
Normenkontrollsachen wegen Unwirksamkeit des Bebauungs-
plans Nr. 4450 für das Gebiet zwischen Augustinerstraße,
Winklerstraße, Zwischen den Fleischbänken, Pegnitz und
Karlstraße ("Neue Tuchgasse")
SRD Dr. Frommer: 01:23:03
OBM Dr. Maly: 01:24:24 Abstimmung:
Beschluss: (Beilage 4b.4) - einstimmig beschlossen -
TOP 4c 01:24:35
Grund- und Gewerbesteuer
Satzung über die Hebesätze ab dem Jahr 2005
Hebesatzsatzung
Beschluss: (Beilage 4c) - einstimmig beschlossen -
TOP 4d 01:24:48
Zahl der Eingangsklassen an städtischen Gymnasien
Dringlichkeitsantrag CSU-Stadtratsfraktion v. 14.12.2004
Stadtrat Gebhardt: 01:25:00 Wir bitten um Zustimmung.
Stadtrat Dr. Wolz: 01:26:46 Der Beschluss ist budgetneutral. Ich wäre froh, wenn Sie diesem Antrag zustimmen würden.
OBM Dr. Maly: 01:29:49 14 städtische Eingangsklassen haben wir schon beschlossen. Wir sollten je nach Anmeldelage entscheiden.
Stadtrat Schönfelder: 01:31:01
Stadträtin Wellhöfer: 01:32:42 wir werden diesem Antrag heute zustimmen.
Stadtrat Ulrich: 01:34:50 Budgetausweitung nicht. Wir stimmen dem Antrag zu, wenn wirklicher Bedarf den Neuanmeldungen entspricht.
Stadtrat Köhler: 01:35:57
Stadtrat Gebhardt: 01:36:38
Stadtrat Schönfelder: 01:37:50
OBM Dr. Maly: 01:39:14 Im Grunde hätten wir das eigentlich gar nicht beschließen müssen. Kontingentierung auf 14 Klassen. Ich vertraue auf die Aussage der Kultusministerin, eine Klasse wird vom Staat übernommen gemäß heutiger telefonischer Auskunft. Ich verlasse mich darauf. Wiederholte Zusage. Verweisung auf Anmeldezahlen.
Stadtrat Dr. Wolz: 01:42:07 Bitte um Zustimmung.
OBM Dr. Maly: 01:43:17 Beschluss: ..... nach Anmeldelage ......
Beschluss: (Beilage 4d) - einstimmig beschlossen -
TOP 4e 01:43:17
Festsetzung des Eckregelsatzes ab 01.01.2005
Beschluss: (Beilage 4e) - einstimmig beschlossen -
TOP 5 01:43:38
Auflagen des Referates II
Kenntnisnahme einer Dringlichen Anordnung des OBM
betr. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben
Beschluss: (Beilage 5.2) - einstimmig Kenntnis genommen -
TOP 6 01:43:47
Auflagen des Referates VIII
Gutachten des Kulturausschusses vom 03.12.2004
hier: Gebührensatzung für den Tiergarten
Beschluss: (Beilage 6.2) - einstimmig beschlossen -
TOP 6a 01:44:02
Auflage des Bürgermeisteramtes
Kenntnisnahme einer Dringlichen Anordnung des OBM
betr. Eintragung ins Goldene Buch der Stadt Nürnberg
Beschluss: (Beilage 6a) - einstimmig Kenntnis genommen -
TOP 7
Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates im Anschluss an die Haushaltsberatungen vom 24.11.2004, öffentlicher Teil, die einstimmig genehmigt wird.
OBM Dr. Ulrich Maly: Der öffentliche Teil der heutigen Stadtratssitzung ist hiermit geschlossen.
Verabschiedung des Personalreferenten, Herrn Peter Böck:
OBM Dr. Maly: U.a. Ich bedanke mich bei Ihnen und wünsche Ihnen alles Gute und dass das, was Sie sich wünschen, in Erfüllung geht.
Stadtrat Frieser: U.a. Wir wünschen Ihnen alles Gute und hoffen, dass Sie sich gut an die Stadt Nürnberg erinnern.
Stadtrat Schönfelder: 01:50:29 U.a. Wir wünschen Ihnen bei Ihrer neuen alten Tätigkeit in Erfurt viel Erfolg und alles Gute.
Stadtrat Wolff: 01:50:59 U.a. Wir wünschen Ihnen ein gutes Arbeitsklima am Arbeitsgericht in Erfurt.
Stadtrat Ulrich: 01:52:52 U.a. Wir wünschen Ihnen viel Glück und herzlichen Dank für die Zusammenarbeit.
Stadtrat Böck: 01:53:30 U.a. Dank für die guten Wünsche für meine alte neue Tätigkeit. Ich bedanke mich bei allen, mit denen ich zusammen gearbeitet habe. Ich werde die Politik nicht an den Nagel hängen.
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly überreicht einen Blumenstrauß an Herrn Böck.
Der Vorsitzende: gez. Dr. Ulrich Maly
Schriftführerin: gez. Baumgürtel