Anlage: Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek im Bildungscampus Nürnberg (StadtbibliothekS - StBS)

Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek im

Bildungscampus Nürnberg (StadtbibliothekS – StBS) vom 8. August 2001

(Amtsblatt S. 370), zuletzt geändert durch Satzung vom 20. November 2014

(Amtsblatt S. 449)

Vom…..

Die Stadt Nürnberg erlässt auf Grund von Art. 23 und 24 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl. S. 796), zuletzt geändert durch Art. 17a Abs. 2 des Gesetzes vom 13. Dezember 2016 (GVBl. S. 335), folgende Satzung:

Art.1

1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt gefasst:

„Inhaltsübersicht:

§ 1 Widmung § 2 Gemeinnützigkeit § 3 Benutzerkreis § 4 Anmeldung § 5 Ausleihe, Verlängerung, Vormerkung, Reservierung, Präsenznutzung § 6 Auswärtiger Leihverkehr § 7 Herstellung von Reproduktionen § 8 Veröffentlichung von Reproduktionen und Reproduktionsgenehmigung § 9 Behandlung der ausgeliehenen Medien § 10 Benutzung eigener technischer Geräte und technischer Angebote der Stadtbibliothek im Bildungscampus Nürnberg durch die Benutzer § 11 Gebühren § 12 Schulbibliotheken § 13 Hausordnung § 14 Ausschluss von der Benutzung § 15 Haftung der Stadt § 16 Inkrafttreten“

2. § 4 Abs. 4 wird aufgehoben.

3. § 5 wird wie folgt geändert:

a) In der Überschrift wird nach dem Wort „Reservierung“ das Wort „, Präsenznutzung“ angefügt.

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b) In Abs. 1 Satz 1 werden die Wörter „Bücher und andere“ gestrichen.

c) In Abs. 3 werden die Wörter „vor Ablauf“ gestrichen.

4. § 7 wird wie folgt gefasst:

㤠7

Herstellung von Reproduktionen

Von Handschriften und anderen Werken, die insbesondere wegen ihres Alters, ihres Wertes oder ihrer Beschaffenheit besonders schutzwürdig sind und daher nicht kopiert werden können, kann die Stadtbibliothek im Bildungscampus Nürnberg oder eine von ihr beauftragte Stelle auf Antrag und Kosten des Benutzers digitale oder analoge Reproduktionen anfertigen. Ein Rechtsanspruch hierauf besteht nicht.“

5. § 8 wird wie folgt gefasst:

㤠8

Veröffentlichung von Reproduktionen und Reproduktionsgenehmigung

Jegliche Nutzung von Reproduktionen nach § 7 zur Wiedergabe in Druckwerken und anderen Medien bedarf der vorherigen schriftlichen Genehmigung durch die Stadtbibliothek im Bildungscampus Nürnberg.“

6. § 9 wird aufgehoben.

7. Der bisherige § 10 wird § 9.

8. Der bisherige § 11 wird § 10 und wie folgt gefasst:

㤠10

Benutzung eigener technischer Geräte und technischer Angebote der Stadtbiblio-

thek im Bildungscampus Nürnberg durch die Benutzer

Die Leitung der Stadtbibliothek im Bildungscampus Nürnberg kann für die Benutzung eigener technischer Geräte und technischer Angebote (PC-Arbeitsplätze, WLAN u.a.) durch die Benutzer bei Bedarf besondere Regelungen erlassen.“

9. Die bisherigen §§ 12 bis 14 werden die §§ 11 bis 13.

10. Der bisherige § 15 wird § 14 und wie folgt geändert:

In Abs. 2 Satz 2 wird die Angabe „§ 10 Abs. 4“ durch die Angabe „§ 9 Abs. 4“ ersetzt.

11. Die bisherigen §§ 16 und 17 werden die §§ 15 und 16.

Art. 2

Diese Satzung tritt am 01.01.2018 in Kraft.

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