Satzung zur Änderung der Bestattungs- und Friedhofsgebührensatzung der Stadt
Nürnberg (Bestattungs- und FriedhofsGebS – BFGebS) vom 22. Juli 2010 (Amtsblatt S. 234), zuletzt geändert durch Satzung vom 10. November 2016 (Amtsblatt S. 359, ber.
S. 389)
Vom ………….
Die Stadt Nürnberg erlässt auf Grund von Art. 2 Abs. 1 und Art. 8 des Kommunalabgabengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. April 1993 (GVBl. S. 264), zuletzt geändert durch Gesetz vom 13. Dezember 2016 (GVBl. S. 351), folgende Satzung:
Art. 1
- § 1 Abs. 2 Satz 2 wird wie folgt gefasst:
„Die Gebührenhöhe bestimmt sich dabei nach den tatsächlichen Personal- und Sachkosten.“
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In § 8 Abs. 1 Satz 1 wird die Angabe „v. H.“ durch die Angabe „%“ ersetzt.
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§ 9 wird wie folgt geändert:
a) Abs. 1 Nr. 1 wird wie folgt geändert:
aa) Im Satzteil vor Buchst. a) wird das Wort „der“ durch das Wort „einer“ ersetzt.
bb) In Buchst. a) werden das Komma nach dem Wort „Westfriedhof“ durch das Wort „und“ ersetzt und die Wörter „sowie im Krematorium“ gestrichen.
b) Abs. 3 wird wie folgt gefasst:
„(3) Für die Annahme von Särgen, die Überprüfung der ordnungsgemäßen Einsargung und die Einstellung in das Leichenhaus vor einer Feuerbestattung beträgt die Gebühr 35,00 €.“
c) Abs. 4 wird wie folgt geändert:
aa) Die Nrn. 3 und 5 werden aufgehoben.
bb) Die bisherigen Nrn. 4 und 6 werden Nrn. 3 und 4.
d) Abs. 5 wird wie folgt geändert:
aa) In Nr. 1 Buchst. b) wird der Betrag „175,00 €“ durch den Betrag „240,00 €“ ersetzt.
bb) In Nr. 2 Buchst. b) wird der Betrag „88,00 €“ durch den Betrag „153,00 €“ ersetzt.
- § 10 wird wie folgt gefasst:
㤠10
Musikalische Darbietungen in den Trauerhallen
Die Gebühren zur musikalischen Ausgestaltung von Trauerfeiern und Abschiednahmen betragen für:
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die Zulassung von Musikaufführungen, die gegen Entgelt erbracht werden, sofern der Aufführende keinen Berechtigungsschein nach § 34 Abs. 1 Satz 2 BFS hat, 25,00 €;
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die Nutzung der Audio-Anlage 46,00 €.“
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In § 11 Nr. 5 werden die Wörter „ab dem zweiten Tag“ gestrichen.
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In § 12 Nr. 2 Buchst. a) werden nach dem Wort „schließt“ die Worte „im Falle des § 34 Abs. 1 Satz 1 BFS“ eingefügt.
Art. 2
Diese Satzung tritt am 1. März 2018 in Kraft.