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über die
29. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 14.12. 2004
- öffentlich -
- Anwesenheitsliste -
Vorsitzender: i.V. Bürgermeister Dr. Gsell Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Mitglieder: Stadtrat Fett Stadtrat Dr. Helmbrecht Stadtrat Pfadenhauer Stadträtin Rauch Stadtrat Scholz Stadtrat Sendner Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis Stadtrat Hamburger Stadtrat Nitsch Stadträtin Soldner Stadträtin Zadek Stadtrat Wolff Sonstige Teilnehmer: BAV Herr Paul H Herr Vinzl H Frau Waldmann H/T Herr Dr. Miegel H/T-KEM Herr Müller T Herr Kluge T Herr Dehmer
Beginn der Sitzung: 15.45 Uhr Ende der Sitzung: 16.42 Uhr Schriftführerin: Wolfinger
Bürgermeister Dr. Gsell eröffnet in Vertretung von Herrn Oberbürgermeister die 29. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses – 14.12. 2004 – und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
- Beginn 15.45 Uhr -
TOP 1: 00.10
Tafelhalle – Generalsanierung und Erweiterung
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 00.18 erläutert den Sachverhalt.
StRin Zadek 02.26 möchte wissen, ob es Probleme gibt, die Maßnahme in der vorgesehenen Zeit zu schaffen, da Ausschreibung und Ausführung zeitlich eng beieinander liegen. Außerdem fragt sie, inwieweit die Kollegen vor Ort bei der Inneneinrichtung mit einbezogen werden.
StR Wolff 03.40 fragt, welche Stühle ausgeschrieben werden sollen, da die vorhandenen Schalensitze nicht ergonomisch sind.
StR Baumann 04.57 antwortet zur Frage der StRin Zadek, dass keine Probleme bei der zeitlichen Durchführung der Maßnahme bekannt sind.
H. Vinzl, H 05.24 antwortet, dass bei dieser Maßnahme ein sehr intensives Controlling stattfindet und evtl. auftretende Probleme innerhalb des Zeitrahmens zu lösen sind. Auch der Kostenansatz wird voraussichtlich nicht überschritten. Die Sitze werden von den Nutzern ausgewählt und sind bereits in den Kosten enthalten.
Herr BM 06.53
Beschluss: (Beilage 1.6) - einstimmig –
TOP 2: 07.14
Meistersingerhalle – Brandschutzsanierung
hier: Direkter Objektplan für den 1. Bauabschnitt
StR Baumann 07.18 erläutert den Sachverhalt.
StR Nitsch 13.00 ist der Meinung, dass nur die in der Vorlage genannte Brandschutzsanierung Konzept A in Frage kommt. Er findet die Überlegung gut, die Betriebsschließung in die Sommerpause 2005 zu legen. Die gesamte Brandschutzsanierung (Halle und Foyer) amortisiert sich durch die Vielzahl der Veranstaltungen in beiden Sälen im Laufe der nächsten Jahre.
StR Hamburger 14.25 ist der Auffassung, dass gerade bei Brandschutzmaßnahmen Verhandlungen mit den anordnenden Behörden nicht dazu führen dürfen, dass durch Sparmaßnahmen etwas versäumt wird, da die Stadt Nürnberg in der Verantwortung liegt. Er bittet die Verwaltung hier großzügig zu verfahren.
StR Sendner 16.35 schließt sich den Ausführungen des Kollegen Hamburger an. Er hält die Reduzierung der Summe von 5,6 Mio EUR auf 2,2 Mio EUR für Brandschutzmaßnahmen für problematisch. So groß kann seiner Meinung nach die Diskrepanz bei den Konzepten nicht sein. Auf die Sicherheit legt er großen Wert.
Herr BM 17.20
StR Baumann 17.40 antwortet, dass die 2,2 Mio EUR nur ein erster Schritt von den 7,8 Mio EUR sind. Im Wesentlichen geht es momentan darum, entweder nur den Saal für den Brandschutz zu sanieren oder durch Mehrausgaben auch das Foyer mit einzubeziehen. Er schlägt das Konzept A vor.
StR Wolff 18.35 möchte wissen, ob bei den nächsten Schritten der Brandschutzsanierung auch gleichzeitig mit dem Nutzer der Meistersingerhalle Maßnahmen, die mit der Qualitätsverbesserung der Meistersingerhalle zusammenhängen, ergriffen werden, oder nur die dringendsten Maßnahmen erfolgen.
StR Baumann 19.54 antwortet, dass nur die dringendsten Sanierungsmaßnahmen und die technischen Notwendigkeiten erfolgen. Darüber hinausgehende Wünsche können nicht berücksichtigt werden. Es wird allerdings in enger Abstimmung mit dem Nutzer saniert. Es gibt auch bauliche Veränderungen durch die Fluchtwege usw.
Herr BM 21.11
Beschluss: (Beilage 2.5) - einstimmig -
TOP 3: 21.30
Kommunales Energiemanagement der Stadt Nürnberg
hier: Tätigkeitsbericht 2004
StR Baumann 21.35 erläutert den Sachverhalt.
H. Vinzl, H 23.35 erläutert den Bericht.
Herr BM 28.18 bittet die Stadträte bei der Diskussion über Controlling und PPP usw. zu bedenken, dass manchmal der direkte Zugriff auf das Wissen, das man sich als Energieeinsparbearbeiter holt, bei einigen Maßnahmen durchaus hilfreich ist. Es wäre eine teuere Angelegenheit, sich jedes Mal das Know-how von außen zu kaufen. Natürlich soll trotzdem eine enge Zusammenarbeit bei manchen Projekte mit Externen erfolgen. Die Tendenz sich mehr auf das Controlling und die Contractingmodelle außer Haus zu konzentrieren, sollte mit Vorsicht angegangen werden. Eine erhebliche Menge von diesen Einsparungen hat die Stadt aus eigenem Wissen und durch eigene Erfahrungen erschlossen.
StR Wolff 30.18 ergänzt, dass das KEM eines der rentabelsten Teile der Stadt Nürnberg ist und sagt Unterstützung zu. Bei dieser Gelegenheit bittet er die Verwaltung, die neuen WC-Spüler im Rathaus zu überprüfen, da diese weitaus mehr Wasser verbrauchen als die alten.
StR Hamburger 32.00 bedankt sich ebenfalls für den Bericht.
StR Sendner 34.05 möchte wissen, ob die Gesamteinsparungen von 1,1 Mio EUR durch das KEM dem allgemeinen Haushalt oder dem KEM zugute kommen. Er merkt an, dass die Kunsthalle und die Meistersingerhalle keine Energieeinsparungen erzielt haben. Deshalb möchte er wissen, ob sich die Nichteinsparungen der beiden Dienststellen dadurch rechtfertigen lassen, dass es im Jahr 2004 mehr Veranstaltungen als im Jahr 2003 gegeben hat. Auch er bedankt sich im Namen seiner Fraktion für den Bericht.
Herr BM 35.55
H. Vinzl, H 36.05 antwortet, dass die Energiekosten und die Einsparungen an die Stadtkämmerei fließen und von dort das KEM finanziert wird, d.h. die Kosten für das KEM werden durch die Energieeinsparungen abgedeckt und der Gewinn fließt voll in den Haushalt ein. Zu den Energiekosten bei der Meistersingerhalle und der Kunsthalle antwortet er, dass diese nicht mit anderen Verwaltungsgebäuden vergleichbar sind. Es werden dort Kosten eingespart, wo es machbar ist, aber durch mehr Veranstaltungen sind natürlich auch die Energiekosten höher im Vergleich zum Vorjahr, obwohl sie auf den m² gemessen niedriger sind.
StR Sendner 38.50 fragt nochmals nach, ob im Jahr 2004 mehr Veranstaltungen waren, als 2003.
H. Vinzl, H 38.58 antwortet, dass die Meistersingerhalle dies in einer Aufstellung darlegen muss.
Herr BM 39.00
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 4: 39.15
Straßenbaumaßnahme "Rothenburger Straße zwischen Züricher Straße
und Haeselerstraße"
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 39.20 erläutert den Sachverhalt.
StR Sendner 41.05 verweist auf die Verkehrsführung der Rothenburger Straße nach der neu gebauten Brücke und ist der Meinung, dass die Ablehnung des Antrages auf ein Hinweisschild in der Rothenburger Straße für einen renommierten Gasthof nicht in Ordnung ist. Er bittet dies noch mal zu überprüfen.
Herr BM 42.22
StR Baumann 42.26 antwortet, dass das Problem bei solchen Genehmigungen die Bezugsfälle in der täglichen Praxis sind. Nach dem Straßen- und Verkehrsrecht liegt in erster Linie die Priorität bei der öffentlichen Verkehrswegweisung. Bei Genehmigungen für Hinweisschilder muss ein großes Allgemeininteresse bestehen. Für diesen speziellen Einzelfall sagt er eine nochmalige Überprüfung zu.
Herr BM 43.17
StR Gradl 43.23 möchte wissen, da die Maßnahme aus dem MIP-Ansatz "Umgehung Kleinreuth" finanziert wird, wann die bezeichnete Maßnahme erfolgen soll.
StR Baumann 43.45 erklärt, dass heute dazu keinerlei Aussagen über den Zeitraum der Maßnahme "Umgehung Kleinreuth" gemacht werden können.
Herr BM 44.10
Beschluss: (Beilage 4.5) - einstimmig –
TOP 5: 44.25
Straßenbaumaßnahme "Katzwanger Straße zwischen Frankenstraße
und Nerzstraße (2. BA)"
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 44.30 erläutert den Sachverhalt.
Herr BM 45.27
Beschluss: (Beilage 5.5) - einstimmig –
TOP 6: 45.40
Instandsetzung der Brücke Schweinauer Hauptstraße
Bauabschnitt 2 und 3: Sanierung des westlichen und mittleren
Brückenabschnittes
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 45.50 erläutert den Sachverhalt.
StR Sendner 47.10 möchte wissen, ob die bisherigen Arbeiten nicht zügiger hätten erledigt werden können, z.B. durch mehr Personal auf der Baustelle, da während des 1. Bauabschnittes sehr wenig Leute zu sehen waren. Diese Frage wurde ihm vom Bürgerverein Röthenbach bei der Jahreshauptversammlung gestellt.
StR Baumann 48.40 antwortet, dass ein Großteil der Arbeiten unter der Brücke im Hohlkasten abgeleistet wurden und deswegen an der Oberfläche nur wenige Leute zu sehen waren. Es wird für den 2. Bauabschnitt wieder, wie auch für den 1. Bauabschnitt, im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit dargestellt, was genau während der Sanierung gemacht wird.
Herr BM 49.45
Beschluss: (Beilage 6.2) - einstimmig –
TOP 7: 50.15
U-Bahn Nürnberg U1
"Ergänzungs- und Erneuerungsmaßnahmen"
Erweiterung und Ertüchtigung:
Automatisiertes Stellwerkbediensystem mit Fernsteuerung OC 15 für
die Stellwerke der Linie U1 Scharfreiterring (SR), Messe (ME), Franken-
straße (FR), Hauptbahnhof 1 (HB 1), Eberhardshof (EB)
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 50.23 verweist auf die Vorlage.
StRin Soldner 50.55 möchte wissen, ob die Maßnahme in direktem Zusammenhang mit der fahrerlosen U-Bahn steht oder ob sie prinzipiell notwendig ist und gleichzeitig auf die Bedürfnisse der fahrerlosen U-Bahn abgestimmt wird.
H. Kluge, T 51.36 antwortet, dass die Anlage 30 Jahre alt und technisch überholt ist. Es gibt eine Auflage der Technischen Aufsichtsbehörde bis Juni 2006 die bestehenden Überwachungen zu erneuern. Es besteht aber auch ein Zusammenhang mit dem AGT insofern, als dieses nur auf der Basis der neuen Technik mit elektronischen Stellwerken funktioniert. Ein Teil, der auf der Trasse der U2 liegt, wurde bereits elektronisch umgerüstet. Deshalb ist es auch notwendig bei der U1 umzurüsten, sonst würden 2 Systeme bestehen, die es notwendig machen, bei der VAG 2 Leitzentralen zu betreiben. Dadurch bedingt müssen die alten Anlagen der U1 aufgelöst und zu einer gemeinsamen Serviceleitstelle zusammengeführt werden. Nur so ist für die VAG eine wirtschaftliche Führung des U-Bahnbetriebs möglich.
StR Hamburger 53.20 fragt nach, ob bei den Umstellungen, die jetzt erfolgen müssen, später keine Ergänzungsmaßnahmen und Umrüstungen mehr nötig sind, wenn auf der Strecke der U1 ebenfalls ein fahrerloser U-Bahnbetrieb eingerichtet werden soll.
Herr BM 54.00
H. Kluge, T 54.06
Herr BM 54.10
H. Kluge, T 54.30 bejaht die Frage aus heutiger Sicht. Allerdings ist die Umstellung der U1 auf den fahrerlosen Betrieb zum jetzigen Zeitpunkt philosophisch. Zur Zeit ist die Umrüstung der U1 für die VAG kein Thema. Bei einer evtl. Umrüstung in vielleicht 15 Jahren hat sich die Technik mit Sicherheit verändert.
StR Sendner 55.00 ergänzt, dass im Aufsichtsrat der VAG eine fahrerlose U-Bahn auf der Strecke der U1 nicht vorgesehen ist.
Herr BM 55.17
Beschluss: (Beilage 7.5) - einstimmig –
TOP 8: 55.40
Berücksichtigung rapsölverwendender Firmen
hier: Anfrage der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.09.2004
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.10.2004
Der Bericht dient zur Kenntnis.
I a. Auflagen
TOP 9: 56.15
Niederschrift über die 28. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
vom 09.11.2004, Teil I ist einstimmig genehmigt.
Nürnberg, 14. Dezember 2004 Der Vorsitzende: i.V. gez. Dr. Gsell
Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Wolfinger