Niederschrift zur Sitzung des Stadt Nürnberg
Personal- und Organisationsausschusses
Dienstag, 24.10.2017
Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal
Niederschrift
öffentlich
Vorsitzender: BM Vogel
Referent: Herr Riedel
Sitzungsteilnehmer:
StR Ahmed StRin Kontsek ab 17:30 StR Meissner StRin Penzkofer-Röhrl StRin Strohhacker StRin Yilmaz StR Christ StR Höffkes StRin Prof. Dr. Lipfert fehlte unentschuldigt StR Schuh StRin Leo StR Gehrke
Sonstige Teilnehmer: Frau Pfeiffer-Beck, OrgA HerrTrommer, PA Herr Steckert, Ref.l/Il PM Herr Dr. Latus, Ref. I/Il Frau Völkel Herr Herzog, GSBV Herr Erlbeck, GPR Herr Schrempf, GPR bis 17:29 Frau Schouten, Fb Herr Wüst, 3. BM
Niederschrift zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses
NÜRNBERG
Sonstige
Beginn: 17:03
Ende: 18:00
Schriftführer: Herr Horvath
Vorsitzender: 00:01
Eröffnet den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Mit der Hinzuziehung der sonstigen Teilnehmer sowie mit der beiliegenden Tagesordnung besteht Einverständnis. Es liegt eine Tischvorlage vor. Die Tagesordnung wird um den nachstehenden Tagesordnungspunkt ergänzt.
TOP 1 Beilagen 1.6 - 1.22 Antragspaket Bündnis 90/Die Grünen
Beilage 1.24 gern. Antrag der SPD und CSU-Fraktion
Seitenaustausch Beilage 1.1 Seite 4
Damit wird in die Tagesordnung eingetreten.
1. Stellenplan 2018 Gutachten
hier: Stellenschaffungen
Beilagen 1.0 -1.22 TISCHVORLAGE
Vorsitzender: 00:00:15
Herr Riedel: 00:01:30
Vorsitzender: 00:11:48
StRin Leo: 00:11:58
Vorsitzender: 00:23:17
StRin Penzkofer-Röhrl: 00:24:45
StR Schuh: 00:28:23
Herr Riedel: 00:31:30
Niederschrift zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses
StRin Leo: 00:33:55
Vorsitzender: 00:35:27
StR Schuh: 00:35:29
Vorsitzender: 00:36:34
StRin Penzkofer-Röhrl: 00:36:36
Vorsitzender: 00:36:52
Penzkofer-Röhrl: 00:37:09
Herr Riedel: 00:38:09
Vorsitzender: 00:38:38 Der Vorsitzende lässt über die gestellten Anträge aus der Tischvorlage abstimmen.
Beilage 1.6 Antrag Bündnis 90/Die Grünen
mehrheitlich aboelehnt_____________________________________________00:40:01
Beilage 1.7 Antrag Bündnis 90/Die Grünen in TOP 3 verschoben
Beilage 1.8 Antrag Bündnis 90/Die Grünen
mehrheitlich abaelehnt_____________________________________________00:40:11
Beilage 1.9 Antrag Bündnis 90/Die Grünen
mehrheitlich abaelehnt 00:40:20
Beilage 1.10 Antrag Bündnis 90/Die Grünen
mehrheitlich abaelehnt 00:40:29
Beilage 1.11 Antrag Bündnis 90/Die Grünen
mehrheitlich abaelehnt 00:40:39
Beilage 1.12 Antrag Bündnis 90/Die Grünen
mehrheitlich abaelehnt 00:40:47
Beilage 1.13 Antrag Bündnis 90/Die Grünen
abaelehnt 00:41:00
Niederschrift zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses
Beilage 1.14 Antrag Bündnis 90/Die Grünen
mehrheitlich abaelehnt 00:41:13
Beilage 1.15 Antrag Bündnis 90/Die Grünen
mehr mehrheitlich abaelehnt 00:41:26
Beilage 1.16 Antrag Bündnis 90/Die Grünen
mehrheitlich abqelehnt 00:41:32
Beilage 1.17 Antrag Bündnis 90/Die Grünen
mehrheitlich abaelehnt 00:41:42
Beilage 1.18 Antrag Bündnis 90/Die Grünen
mehrheitlich abaelehnt 00:41:52
Beilage 1.19 Antrag Bündnis 90/Die Grünen
mehrheitlich abaelehnt 00:42:00
Beilage 1.20 Antrag Bündnis 90/Die Grünen
mehrheitlich abaelehnt 00:42:11
Beilage 1.21 Antrag Bündnis 90/Die Grünen
mehrheitlich abaelehnt 00:42:21
Beilage 1.22 Antrag Bündnis 90/Die Grünen
mehrheitlich abaelehnt 00:42:30
Beilage 1.24 gemeinsamer Antrag SPD und CSU
einstimmig beschlossen 00:42:55 Es wurde sich darauf verständigt die betrangte Schaffung Nummer 58 „Fachstelle Qualitätssicherung und Aufsicht (FQA/Heimaufsicht)“ von 1VK in 0,5 VK Pflege P12 und 0,5 VK SozPäd EGr. S 11 b TVöD aufzuteilen und dem StR zur Beschlussfassung im Rahmen der Haushaltsberatungen vorzulegen.
Vorsitzender: 00:43:04 Abstimmung über den Gutachtenvorschlag
Gutachten (Beilage 1.2) einstimmig beschlossen
Niederschrift zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses
- Stellenplan 2018 Beschluss
hier: Überprüfung von Fristvermerken
Beilagen 2.0 - 2.3
Vorsitzender:_____________________________________________________ 00:43:16 Abstimmung über den Beschlussvorschlag
Beschluss (Beilage 2.2) einstimmig beschlossen
3. Stellenplan 2018 Beschluss
hier: Fortführung befristeter Stellen
Beilagen 3.0 - 3.3
Vorsitzender: 00:43:30
StRin Leo: 00:43:34
Vorsitzender: 00:44:12
Beilage 1.7 Antrag Bündnis 90/Die Grünen
mehrheitlich abaelehnt 00:46:41
Vorsitzender: 00:46:55 Abstimmung über den Beschlussvorschlag
Beschluss (Beilage 3.2) einstimmig beschlossen
4. Umsetzung der neuen Entgeltordnung zum TVöD Beschluss
hier: Endgültige Überleitung bisher vorläufig übergeleiteter
Stellen (Tranche 4)
Beilagen 4.0 - 4.4
Vorsitzender:_____________________________________________________ 00:47:14 Abstimmung über den Beschlussvorschlag
Beschluss (Beilage 4.2) einstimmig beschlossen
4.a. Die Strategieprojekte des neuen Querschnittsreferates Beschluss
Referates l/ll
hier: Entscheidungsvorlage zur Konzeption übergeordneter
Strategieprojekte im Personal- und Organisationsbereich
Niederschrift zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses
Beilagen 4a.O - 4a.2
Vorsitzender: 00:47:15
Herr Riedel: 00:47:25
Vorsitzender: 00:50:08
StRin Strohhacker: 00:50:21
Vorsitzender: 00:53:26
StR Schuh: 00:53:27
Vorsitzender: 00:55:14
StRin Leo: 00:55:15
Herr Riedel: 00:56:00
Vorsitzender: 00:57:07 Abstimmung über den Beschlussvorschlag
Beschluss (Beilage 4a.2) einstimmig beschlossen
- Niederschrift der Sitzung des Personal- und Beschluss Organisationsausschusses vom 26.09.2017.
Vorsitzender:_____________________________________________________00:57:13 Abstimmung über den Beschlussvorschlag
Beschluss (Beilage 5.2) einstimmig beschlossen
Vorsitzender: